vom 22. Juni 2007 (Stand am 1. Januar 2017)
1 Über die Bevölkerungsstruktur und die gesellschaftliche Entwicklung in der Schweiz werden jährlich oder in kürzeren Abständen Daten erhoben.
2 Daten werden erhoben zu:
3 Die Datenerhebung stützt sich so weit als möglich auf amtliche Register.
4 Für die nicht in den Registern enthaltenen Merkmale werden Stichprobenerhebungen durchgeführt.
1 Die Änd. gemäss BG vom 20. Juni 2014 über die Weiterbildung, in Kraft seit 1. Jan. 2017, betrifft nur den französischen und den italienischen Text (AS 2016 689; BBl 2013 3729).
Die Volkszählung ist eine Personen-, Haushalts- sowie Gebäude- und Wohnungserhebung, die den Behörden, der Wirtschaft, der Forschung und weiteren interessierten Kreisen statistische Daten zur Verfügung stellt, welche Grundlage bilden für:
1 Der Bundesrat legt die Grundgesamtheiten und die Erhebungsmerkmale zur Volkszählung in einer Übersicht fest.
2 Er aktualisiert die Übersicht regelmässig.
3 Er konsultiert vorgängig die Kantone und sucht die Zusammenarbeit mit ihnen.
1 Die Volkszählung setzt sich zusammen aus Registererhebungen und ergänzenden Stichprobenerhebungen.
2 Als Volkszählung gilt die Gesamtheit aller Register- und Stichprobenerhebungen nach diesem Gesetz während zehn Jahren.
3 Der Bundesrat erlässt für die Volkszählung im Allgemeinen nähere Vorschriften insbesondere über:
1 Bei den Registererhebungen werden zur Erstellung von Personen- und Haushaltsstatistiken sowie von Gebäude- und Wohnungsstatistiken Daten auf elektronischem Weg oder in Form von Datenträgern erhoben aus:
2 Die Datenlieferungen richten sich nach:
3 Sind amtliche Personenregister des Bundes, der Kantone und der Gemeinden nicht innert der Fristen gemäss RHG und den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen harmonisiert, so müssen die entsprechenden registerführenden Stellen die Daten in anderweitig geeigneter Form auf den gleichen Stichtag wie die harmonisierten Registerdaten liefern. Der Bundesrat kann das Bundesamt für Statistik mit dem Erlass von Weisungen zur Regelung der Einzelheiten beauftragen.
1 Die Stichprobenerhebungen sind repräsentative Erhebungen von Daten bei einem nach wissenschaftlichen Grundsätzen zufällig ausgewählten Teil der Bevölkerung oder einer anderen zu untersuchenden Grundgesamtheit.
2 Sie umfassen:
3 Der Bundesrat erlässt zu jeder Stichprobenerhebung nähere Vorschriften insbesondere über:
1 Das Standardprogramm besteht aus den Registererhebungen und denjenigen Stichprobenerhebungen, die vom Bund regelmässig und unabhängig von den Bestellungen der Kantone durchgeführt werden.
2 Es wird im ganzen Gebiet der Schweiz durchgeführt.
3 Der Bundesrat legt das Standardprogramm fest. Er veröffentlicht das Standardprogramm gleichzeitig mit der Übersicht der Grundgesamtheiten und Erhebungsmerkmale.
1 Die Kantone können beim Bundesamt für Statistik eine Aufstockung der Strukturerhebung und der thematischen Stichprobenerhebungen bestellen. Die aufgestockten thematischen Stichprobenerhebungen umfassen keine neuen Themenbereiche.
2 Der Bundesrat regelt Zuständigkeit, Gebietsabgrenzungen, Umfang, Fristen und Kosten bei Bestellungen sowie Rechte und Pflichten der Besteller.
3 Das Bundesamt für Statistik und der bestellende Kanton schliessen über den Zusatzauftrag eine Vereinbarung ab.
1 Erhebungsorgan ist das Bundesamt für Statistik.
2 Das Bundesamt für Statistik kann Dritte mit den Erhebungen betrauen.
1 Wer im Rahmen der Strukturerhebung befragt wird, ist zur Auskunft verpflichtet.
2 Bei den thematischen Stichprobenerhebungen kann der Bundesrat eine Auskunftspflicht vorsehen.
3 Auskunftspflichtig sind natürliche Personen für sich und für Personen, die sie gesetzlich vertreten.
4 Die Befragten müssen den Erhebungsstellen die Auskünfte wahrheitsgemäss, fristgemäss und unentgeltlich erteilen.
5 Das Verfahren bei Verletzung der Auskunftspflicht richtet sich nach kantonalem Recht.
1 Wer trotz Auskunftspflicht die Fragen unvollständig oder falsch beantwortet oder die Erhebungspapiere oder andere Unterlagen trotz Mahnung nicht fristgerecht einreicht, muss der zuständigen Behörde für den zusätzlichen Aufwand eine Gebühr bezahlen.
2 Der Bundesrat legt den Stundenansatz fest. Die Gebühr darf 1000 Franken nicht übersteigen.
3 Von der Gebührenpflicht ausgenommen sind Personen, die nicht in der Lage sind, die Fragen zu beantworten, die Erhebungspapiere zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen.
1 Die Herrschaft über die Daten aus dem Standardprogramm hat das Bundesamt für Statistik.
2 Die Herrschaft über die Daten aus den Zusatzaufträgen haben das Bundesamt für Statistik und der jeweilige Bestellerkanton gemeinsam.
3 Sobald die Daten der Volkszählung bereinigt sind, werden sie anonymisiert und die Personenbezeichnungen vernichtet. Artikel 16 Absatz 3 RHG1 bleibt vorbehalten.
4 Die Daten aus der Volkszählung dürfen für nicht personenbezogene Zwecke, insbesondere für Forschung, Planung und Statistik verwendet werden. Die Resultate der Erhebung dürfen nur so veröffentlicht werden, dass die betroffenen Personen nicht bestimmbar sind.
5 Der Bundesrat erlässt nähere Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere über die Rechte der Auskunftspflichtigen und die Vernichtung der Erhebungspapiere nach der Datenerfassung.
6 Wer mit der Durchführung der Volkszählung beauftragt ist, untersteht dem Amtsgeheimnis nach Artikel 320 des Strafgesetzbuches2.
Der Bundesrat stellt die Wohnbevölkerungszahlen alle vier Jahre verbindlich fest und veröffentlicht sie im Bundesblatt. Massgebend sind die Zahlen aus den Registererhebungen, die jeweils im ersten Kalenderjahr nach den Gesamterneuerungswahlen des Nationalrats durchgeführt werden.
1 Der Bund trägt die Kosten für die Volkszählung gemäss Standardprogramm, insbesondere für die Durchführung, für die Erfassung und Auswertung der Daten sowie für die Veröffentlichung der Resultate.
2 Die Bundesversammlung kann für die Volkszählung mit einfachem Bundesbeschluss einen Zahlungsrahmen bewilligen.
3 Die Kosten für die Zusatzaufträge werden vollumfänglich vom bestellenden Kanton getragen.
Es gelten im Übrigen die Bestimmungen des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19921 und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen.
Das Bundesgesetz vom 26. Juni 19981 über die eidgenössische Volkszählung wird aufgehoben.
1 [AS 1999 917]
Die nachstehenden Bundesgesetze werden wie folgt geändert:
...1
1 Die Änderungen können unter AS 2007 6743 konsultiert werden.
1 Die Volkszählung nach neuem Recht wird ab 2010 durchgeführt.
2 Der Bundesrat legt der Bundesversammlung zu gegebener Zeit einen Evaluationsbericht über die Volkszählung 2010 vor. Er stellt die Ergebnisse in den einzelnen Erhebungsbereichen dar und bewertet die Auswirkungen des Systemwechsels.
Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 20083
1 SR 1012BBl 2007 533 BRB vom 7. Dez. 2007
del 22 giugno 2007 (Stato 1° gennaio 2017)
1 Annualmente o ad intervalli più brevi sono effettuate rilevazioni di dati sulla struttura demografica e sull’evoluzione sociale della Svizzera.
2 I dati rilevati riguardano:
3 Nella misura del possibile, le rilevazioni dei dati si basano sui registri ufficiali.
4 Le caratteristiche non contenute nei registri sono rilevate mediante campionamento.
1 Nuovo testo giusta il n. 14 dell’all. alla LF del 20 giu. 2014 sulla formazione continua, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 689; FF 2013 3085).
Il censimento della popolazione è una rilevazione delle persone e delle economie domestiche, nonché degli edifici e delle abitazioni che mette a disposizione delle autorità, dell’economia, della ricerca e di altri ambienti interessati dati statistici fondamentali per:
1 Il Consiglio federale stabilisce in un prospetto generale gli universi di base e le caratteristiche di rilevazione per il censimento della popolazione.
2 Aggiorna periodicamente il prospetto generale.
3 Consulta previamente i Cantoni e ne ricerca la collaborazione.
1 Il censimento della popolazione è composto di rilevazioni basate sui registri e rilevazioni campionarie complementari.
2 Il censimento della popolazione è costituito dall’insieme di tutte le rilevazioni basate sui registri e rilevazioni campionarie effettuate ai sensi della presente legge in un periodo di dieci anni.
3 Il Consiglio federale emana per il censimento della popolazione in generale prescrizioni dettagliate concernenti:
1 Nel quadro delle rilevazioni basate sui registri, i dati per la realizzazione di statistiche sulle persone e sulle economie domestiche, nonché di statistiche sugli edifici e sulle abitazioni sono tratti direttamente, per via elettronica o mediante supporti informatici:
2 La trasmissione dei dati sottostà:
3 I dati dei registri ufficiali di persone della Confederazione, dei Cantoni e dei Comuni, non ancora armonizzati entro i termini stabiliti conformemente alla LArRa e alle relative disposizioni esecutive, devono essere forniti in altra forma adeguata dai rispettivi servizi incaricati della gestione dei registri, con lo stesso giorno di riferimento dei dati dei registri armonizzati. Il Consiglio federale può incaricare l’Ufficio federale di statistica di emanare istruzioni per disciplinare i particolari.
1 Le rilevazioni campionarie sono rilevazioni rappresentative di dati effettuate presso una parte della popolazione determinata casualmente secondo principi scientifici o presso un altro universo statistico da esaminare.
2 Le rilevazioni campionarie comprendono
3 Per ciascuna rilevazione campionaria il Consiglio federale emana prescrizioni dettagliate concernenti in particolare:
1 Il programma standard consta delle rilevazioni basate sui registri come anche delle rilevazioni campionarie effettuate periodicamente dalla Confederazione indipendentemente dalle richieste dei Cantoni.
2 Il programma standard è realizzato sull’intero territorio svizzero.
3 Il Consiglio federale stabilisce il programma standard. Lo pubblica insieme al prospetto generale degli universi di base e delle caratteristiche di rilevazione.
1 I Cantoni possono richiedere all’Ufficio federale di statistica un ampliamento della rilevazione strutturale e delle rilevazioni campionarie tematiche. L’ampliamento delle rilevazioni campionarie tematiche non può includere nuovi settori tematici.
2 Il Consiglio federale disciplina la competenza, le delimitazioni territoriali, l’estensione, i termini e i costi relativi alle richieste cantonali, nonché i diritti e doveri dei Cantoni richiedenti.
3 L’Ufficio federale di statistica e il Cantone richiedente stipulano un accordo per il mandato complementare.
1 L’organo di rilevazione è l’Ufficio federale di statistica.
2 L’Ufficio federale di statistica può affidare le rilevazioni a terzi.
1 Chiunque sia interrogato nel quadro della rilevazione strutturale è tenuto a fornire le informazioni richieste.
2 Nell’ambito delle rilevazioni tematiche campionarie il Consiglio federale può prevedere un obbligo d’informare.
3 Sono tenute a fornire le informazioni richieste le persone fisiche per sé e per le persone che rappresentano legalmente.
4 Le persone interrogate devono fornire le informazioni in maniera veritiera, nei termini richiesti e gratuitamente.
5 La procedura nel caso di inosservanza dell’obbligo d’informare è retta dal diritto cantonale.
1 Chiunque, nonostante l’obbligo d’informare, risponda in modo incompleto o fornendo informazioni non veritiere oppure, nonostante sollecito, non invii i moduli di rilevazione o altra documentazione entro i termini stabiliti è tenuto a pagare all’autorità competente una tassa per gli oneri supplementari cagionati.
2 Il Consiglio federale stabilisce la tariffa oraria. La tassa non può superare 1000 franchi.
3 Sono esonerate dalla tassa le persone che non sono in grado di rispondere alle domande, di compilare i moduli di rilevazione o di farli compilare.
1 Il dominio sui dati ottenuti dal programma standard è esercitato dall’Ufficio federale di statistica.
2 I dati ottenuti sulla base dei mandati complementari sono di dominio congiunto dell’Ufficio federale di statistica e del Cantone richiedente.
3 Una volta appurati, i dati del censimento della popolazione sono resi anonimi e le designazioni delle persone sono soppresse. È fatto salvo l’articolo 16 capoverso 3 LArRa1.
4 I dati del censimento della popolazione possono essere utilizzati per scopi privi di riferimenti a persone, in particolare per la ricerca, la pianificazione e la statistica. I risultati della rilevazione possono essere pubblicati soltanto in una forma che non permetta d’identificare le persone interessate.
5 Il Consiglio federale emana disposizioni dettagliate sulla protezione dei dati, in particolare sui diritti degli interpellati e sulla distruzione dei moduli di rilevazione dopo la raccolta dei dati.
6 Le persone incaricate della realizzazione del censimento della popolazione sono tenute al segreto d’ufficio giusta l’articolo 320 del Codice penale2.
Il Consiglio federale attesta ogni quattro anni in modo vincolante i dati sulla popolazione residente e li pubblica nel Foglio federale. Sono determinanti i dati delle rilevazioni basate sui registri effettuate nel primo anno civile successivo alle elezioni per il rinnovo integrale del Consiglio nazionale.
1 La Confederazione si fa carico dei costi per il censimento della popolazione realizzato secondo il programma standard, in particolare per l’esecuzione dell’indagine, la registrazione e l’elaborazione dei dati e per la pubblicazione dei risultati.
2 L’Assemblea federale può accordare mediante decreto federale semplice un limite di spesa per il censimento della popolazione.
3 I costi derivanti da mandati supplementari sono interamente a carico del Cantone richiedente.
Per il resto sono applicabili le disposizioni della legge del 9 ottobre 19921 sulla statistica federale e le pertinenti disposizioni d’esecuzione.
La legge federale del 26 giugno 19981 sul censimento federale della popolazione è abrogata.
1 [RU 1999 917]
Le leggi federali qui appresso sono modificate come segue:
...1
1 Le mod. possono essere consultate alla RU 2007 6743.
1 Il censimento della popolazione secondo il nuovo diritto è eseguito a partire dal 2010.
2 Il Consiglio federale presenta a tempo debito all’Assemblea federale un rapporto di valutazione sul censimento della popolazione 2010. Vi espone i risultati nei singoli settori censiti e vi valuta gli effetti del cambiamento di sistema.
Data dell’entrata in vigore: 1° gennaio 20083
1 RS 1012FF 2007 553 DCF del 7 dic. 2007.
