2.1 Im Sinne dieses Übereinkommens gilt eine Ware als gedumpt, das heisst als unter ihrem Normalwert auf den Markt eines anderen Landes gebracht, wenn ihr Preis bei Ausfuhr von einem Land in ein anderes niedriger ist als der vergleichbare Preis der zum Verbrauch im Ausfuhrland bestimmten gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr.
2.2 Wird die gleichartige Ware auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes nicht im normalen Handelsverkehr verkauft oder lassen die Verkäufe auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes wegen der besonderen Marktlage oder der geringen Verkaufsmenge102 keinen angemessenen Vergleich zu, so wird die Dumpingspanne entweder durch Vergleich mit einem vergleichbaren Preis der in ein geeignetes Drittland ausgeführten gleichartigen Ware bestimmt, sofern dieser Preis repräsentativ ist, oder durch Vergleich mit den Herstellungskosten im Ursprungsland zuzüglich eines angemessenen Betrags für Verwaltungs‑, Vertriebs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne.
2.2.1 Verkäufe der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes oder Verkäufe in ein Drittland zu Preisen, die unter den (fixen und variablen) Stückkosten zuzüglich der Verwaltungs‑, Vertriebs- und Gemeinkosten liegen, können nur dann aus preislichen Gründen als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen und bei der Bestimmung des Normalwertes unberücksichtigt gelassen werden, wenn die Behörden103 feststellen, dass solche Verkäufe während eines längeren Zeitraums104 in erheblichen Mengen105 und zu Preisen getätigt werden, die während eines angemessenen Zeitraums nicht die Deckung aller Kosten ermöglichen. Wenn die Preise, die zum Zeitpunkt des Verkaufs unter den Stückkosten liegen, die gewogenen durchschnittlichen Stückkosten im Untersuchungszeitraum übersteigen, gelten sie als Preise, die während eines angemessenen Zeitraums die Deckung der Kosten ermöglichen.
2.2.1.1 Für die Zwecke von Absatz 2 werden die Kosten normalerweise anhand der Aufzeichnungen des untersuchten Exporteurs oder Herstellers berechnet, sofern diese Aufzeichnungen den allgemein anerkannten Buchführungsgrundsätzen des Ausfuhrlandes entsprechen und die mit der Produktion und dem Verkauf der fraglichen Ware zusammenhängenden Kosten angemessen darstellen. Die Behörden berücksichtigen alle verfügbaren Nachweise für die ordnungsgemässe Kostenverteilung – einschliesslich der Nachweise, die der Exporteur oder Hersteller während der Untersuchung vorlegt –, sofern solche Kostenverteilungen traditionell von dem Exporteur oder Hersteller vorgenommen wurden, und dies insbesondere im Hinblick auf die Festsetzung angemessener Tilgungs- und Abschreibungszeiträume sowie angemessener Berichtigungen für Investitionsausgaben und sonstige Entwicklungskosten. Sofern dies nicht bereits bei den Kostenverteilungen gemäss diesem Unterabsatz erfolgt ist, werden angemessene Berichtigungen vorgenommen für die nichtwiederkehrenden Kostenfaktoren, die der künftigen und/oder derzeitigen Produktion zugute kommen, sowie in den Fällen, in denen die Kosten im Untersuchungszeitraum durch die Produktionsaufnahme beeinflusst werden106.
2.2.2 Für die Zwecke von Absatz 2 werden die Beträge für Verwaltungs‑, Vertriebs-und Gemeinkosten sowie für Gewinne anhand von Zahlen festgesetzt, die der untersuchte Hersteller oder Exporteur bei der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnet. Ist dies nicht möglich, so können die Beträge festgesetzt werden:
2.3 Gibt es keinen Ausfuhrpreis oder sind die zuständigen Behörden der Auffassung, dass der Ausfuhrpreis wegen einer geschäftlichen Verbindung oder einer Ausgleichsvereinbarung zwischen dem Exporteur und dem Importeur oder einem Dritten nicht zuverlässig ist, so kann der Ausfuhrpreis auf der Grundlage des Preises errechnet werden, zu dem die eingeführten Waren erstmals an einen unabhängigen Käufer weiterverkauft werden, oder, wenn die Waren nicht an einen unabhängigen Käufer oder nicht in dem Zustand weiterverkauft werden, in dem sie eingeführt wurden, auf einer von den Behörden festzusetzenden angemessenen Grundlage.
2.4 Zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert wird ein fairer Vergleich durchgeführt. Dieser Vergleich erfolgt auf derselben Handelsstufe, und zwar normalerweise auf der Stufe ab Werk, und unter Zugrundelegung von Verkäufen, die zu möglichst nahe beieinanderliegenden Zeitpunkten getätigt werden. Dabei werden jedesmal gebührende Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen, einschliesslich Unterschieden in den Verkaufsbedingungen, der Besteuerung, den Handelsstufen, den Mengen und den materiellen Eigenschaften sowie sonstigen Faktoren, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen107. In den in Absatz 3 genannten Fällen sollten ferner Berichtigungen für die zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschliesslich Zöllen und Steuern, sowie für erzielte Gewinne vorgenommen werden. Ist in diesen Fällen die Vergleichbarkeit der Preise nicht gegeben, so bestimmen die Behörden den Normalwert auf der gleichen Handelsstufe wie den rechnerisch ermittelten Ausfuhrpreis, oder nehmen gemäss diesem Absatz gebührende Berichtigungen vor. Die Behörden setzen die betroffenen Parteien davon in Kenntnis, welche Informationen für einen fairen Vergleich erforderlich sind, und legen diesen Parteien keine unangemessene Beweislast auf.
2.4.1 Erfordert der Vergleich nach Absatz 4 eine Währungsumrechnung, so soll dafür der Wechselkurs vom Verkaufstag108 herangezogen werden; steht ein Devisenverkauf auf Terminmärkten unmittelbar mit dem fraglichen Ausfuhrgeschäft in Zusammenhang, so wird jedoch der beim Terminverkauf angewandte Wechselkurs herangezogen. Wechselkursschwankungen werden nicht berücksichtigt; bei einer Untersuchung räumen die Behörden den Exporteuren eine Mindestfrist von 60 Tagen ein, damit diese ihre Ausfuhrpreise zur Berücksichtigung anhaltender Wechselkursschwankungen im Untersuchungszeitraum anpassen können.
2.4.2 Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 über einen fairen Vergleich werden Dumpingspannen während der Untersuchung normalerweise durch einen Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis aller vergleichbaren Ausfuhrgeschäfte oder durch einen Vergleich des Normalwertes mit den Ausfuhrpreisen je Geschäftsvorgang ermittelt. Ein gewogener durchschnittlicher Normalwert kann mit den Preisen einzelner Ausfuhrgeschäfte verglichen werden, wenn die Behörden feststellen, dass die Ausfuhrpreise je nach Käufer, Region oder Verkaufszeitraum erheblich von einander abweichen, und wenn begründet wird, warum solche Unterschiede bei einem Vergleich der gewogenen Durchschnitte oder bei einem Vergleich je Geschäftsvorgang nicht angemessen berücksichtigt werden können.
2.5 Werden Waren nicht unmittelbar aus dem Ursprungsland eingeführt, sondern aus einem Drittland in das Einfuhrmitgliedland ausgeführt, so wird der Preis, zu dem diese Waren vom Ausfuhrland an das Einfuhrmitgliedland verkauft werden, normalerweise mit dem vergleichbaren Preis im Ausfuhrland verglichen. Er kann jedoch mit dem Preis im Ursprungsland verglichen werden, wenn zum Beispiel die Waren durch das Ausfuhrland nur durchgeführt oder im Ausfuhrland nicht hergestellt werden oder wenn es dort keinen vergleichbaren Preis für sie gibt.
2.6 In diesem Übereinkommen ist unter dem Begriff «gleichartige Ware» («like product», «produit similaire») eine Ware zu verstehen, die mit der fraglichen Ware identisch ist, d. h. ihr in jeder Hinsicht gleicht, oder in Ermangelung einer solchen Ware eine andere Ware, die zwar der fraglichen Ware nicht in jeder Hinsicht gleicht, aber Merkmale aufweist, die denen der fraglichen Ware sehr ähnlich sind.
2.7 Dieser Artikel gilt unbeschadet der zweiten ergänzenden Bestimmung zu Artikel VI Absatz 1 in Anlage I des GATT 1994.
102 Verkäufe der gleichartigen Ware zum Verbrauch auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes gelten normalerweise als für die Bestimmung des Normalwertes ausreichend, wenn sie 5 Prozent oder mehr der Verkäufe der fraglichen Ware an das Einfuhrmitglied ausmachen; ein niedrigerer Prozentsatz sollte zulässig sein, sofern nachgewiesen ist, dass die Inlandsverkäufe trotz dieses niedrigeren Prozentsatzes für einen angemessenen Vergleich ausreichen.
103 In diesem Übereinkommen sind unter «Behörden» solche auf angemessen höherer Ebene zu verstehen.
104 Der längere Zeitraum sollte normalerweise ein Jahr umfassen und darf in keinem Fall kürzer sein als sechs Monate.
105 Verkäufe unter Stückkosten werden in erheblichen Mengen getätigt, wenn die Behörden feststellen, dass der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis der zur Bestimmung des Normalwertes berücksichtigten Geschäfte niedriger ist als die gewogenen durchschnittlichen Stückkosten oder dass die Verkäufe unter Stückkosten mindestens 20 Prozent der zur Bestimmung des Normalwertes berücksichtigten Geschäfte ausmachen.
106 Die Berichtigung für die Produktionsaufnahme spiegelt die Kosten am Ende der Anlaufphase wider oder aber, sofern sich diese Phase über den Untersuchungszeitraum hinaus erstreckt, die neuesten Kosten, die die Behörden angemessenerweise während der Untersuchung berücksichtigen können.
107 Es wird davon ausgegangen, dass sich einige der oben genannten Faktoren überschneiden können; die Behörden stellen sicher, dass sie Anpassungen gemäss dieser Bestimmung nicht doppelt vornehmen.
108 Normalerweise entspricht der Verkaufstag dem Datum des Vertrages, der Bestellung, der Bestellungsbestätigung oder der Rechnung, je nachdem, was in den Verkaufsbedingungen festgelegt ist.
2.1 Ai fini del presente Accordo, un prodotto è da considerarsi oggetto di dumping, cioè immesso in commercio da un paese in un altro a prezzo inferiore al suo valore normale, se il prezzo di esportazione di tale prodotto, esportato da un paese all’altro, è inferiore a quello comparabile, praticato nell’ambito di normali operazioni commerciali, per un prodotto simile destinato al consumo nel paese di esportazione.
2.2 Se nel corso delle normali operazioni commerciali sul mercato interno del paese esportatore non avvengono vendite di un prodotto simile, o se, a causa della particolare situazione di mercato o del basso volume di vendite su tale mercato interno101, tali vendite non permettono un valido confronto, il margine di dumping è determinato in rapporto al prezzo comparabile del prodotto simile esportato in un paese terzo, sempreché tale prezzo sia rappresentativo, ovvero in rapporto al costo di produzione nel paese di origine, maggiorato di un equo importo per spese di vendita, amministrative e altre e per gli utili.
2.2.1 Le vendite del prodotto simile sul mercato interno del paese esportatore o a un paese terzo a prezzi inferiori ai costi unitari (fissi e variabili) di produzione, maggiorati delle spese di vendita, amministrative e generali possono essere trattate come non rientranti nell’ambito di normali operazioni commerciali e quindi non considerate ai fini della determinazione del valore normale soltanto se le autorità102 accertano che si sono verificate nell’arco di un periodo prolungato103, in quantitativi consistenti104 e a prezzi che non consentono il rientro di tutti i costi entro un congruo periodo di tempo. Si riterrà che i prezzi inferiori ai costi unitari all’epoca della vendita consentano il rientro dei costi entro un termine congruo se sono comunque superiori alla media ponderata dei costi unitari nel periodo dell’inchiesta.
2.2.1.1 Ai fini del paragrafo 2, i costi sono di norma calcolati sulla base delle scritture tenute dall’esportatore o dal produttore oggetto dell’inchiesta, fermo restando che tali scritture devono essere conformi ai principi contabili generalmente accettati nel paese esportatore e devono dare una visione corretta dei costi di produzione e delle spese di vendita del prodotto in esame. Le autorità devono prendere in esame tutti i dati disponibili sulla corretta imputazione dei costi, compresi quelli forniti dall’esportatore o dal produttore nel corso dell’inchiesta, a condizione che l’esportatore o il produttore abbiano sempre utilizzato tali imputazioni, in particolare per decidere i periodi e le quote di ammortamento delle spese in conto capitale e di altri costi di sviluppo. Se tale adeguamento non è già contemplato nel meccanismo di imputazione di cui al presente comma, i costi devono essere adeguatamente rettificati per tener conto delle voci di spesa una tantum attinenti alla produzione futura e/o attuale, o di situazioni in cui sui costi del periodo oggetto d’inchiesta incidono operazioni di avviamento.105
2.2.2 Ai fini del paragrafo 2, l’importo delle spese di vendita, amministrative e generali e del margine di profitto deve basarsi su dati effettivi attinenti alla produzione e alla vendita, nell’ambito di normali operazioni commerciali, del prodotto simile da parte dell’esportatore o produttore sottoposto a inchiesta. Se non è possibile determinare tale importo come sopra indicato, la determinazione può avvenire con riferimento:
2.3 Se non esiste un prezzo all’esportazione, o se le autorità ritengono che il prezzo all’esportazione non sia attendibile a causa dell’esistenza di un rapporto di associazione o di un accordo di compensazione fra l’esportatore e l’importatore o una parte terza, il prezzo all’esportazione può essere definito sulla base del prezzo al quale il prodotto importato è rivenduto per la prima volta ad un acquirente indipendente, oppure, se il prodotto non viene rivenduto ad un acquirente indipendente o non viene rivenduto nello stato in cui è avvenuta la sua importazione, sulla base dei criteri che le autorità ritengano opportuni.
2.4 Tra il prezzo all’esportazione e il valore normale deve essere effettuato un confronto equo, con riferimento allo stesso stadio commerciale che di solito è quello del prodotto franco fabbrica, e per vendite effettuate a date il più possibile ravvicinate. Nel merito, si tengono nel debito conto le differenze in materia di condizioni di vendita, tassazione, stadio commerciale, quantitativi, caratteristiche fisiche e quant’altro risulti influire sulla comparabilità dei prezzi106. Nei casi di cui al paragrafo 3, si deve inoltre tener conto delle spese, tra cui dazi e imposte, sostenute tra il momento dell’importazione e la successiva rivendita, nonché del profitto conseguito. Qualora, nei casi citati, la comparabilità dei prezzi ne abbia risentito, le autorità determinano il valore normale con riferimento ad uno stadio commerciale equivalente a quello del prezzo presunto all’esportazione, o tenendo conto delle voci specificate nel presente paragrafo. Spetta alle autorità indicare alle parti interessate le informazioni che devono fornire per consentire un equo confronto, senza imporre alle stesse un eccessivo onere di prova.
2.4.1 Se il confronto di cui al paragrafo 4 richiede una conversione di valute, il tasso di cambio deve essere quello della data di vendita107, salvo quando la vendita di valuta straniera sui mercati a termine sia direttamente collegata all’esportazione in questione, nel qual caso il tasso da utilizzare è quello della vendita a termine. Non si deve tener conto delle oscillazioni dei cambi; in caso di inchiesta, le autorità danno agli esportatori un termine di almeno 60 giorni per rettificare i prezzi all’esportazione in modo tale da tener conto di sensibili variazioni dei cambi nel periodo dell’inchiesta.
2.4.2 Ferme restando le disposizioni del paragrafo 4 relative all’equo confronto, l’esistenza di margini di dumping nel corso dell’inchiesta è di norma accertata sulla base di un confronto fra la media ponderata dei valori normali e la media ponderata dei prezzi di tutte le operazioni di esportazione comparabili, ovvero sulla base di un confronto fra il valore normale e il prezzo all’esportazione effettuato per ogni singola operazione. Il valore normale determinato sulla base di una media ponderata può essere confrontato con i prezzi di singole operazioni di esportazione ove le autorità rilevino andamenti dei prezzi all’esportazione sensibilmente diversi in relazione a differenti acquirenti, regioni o periodi e sia fornito il motivo per il quale non sia possibile tener conto adeguatamente di tali differenze attraverso il confronto fra singole medie ponderate o fra singole operazioni.
2.5 Se i prodotti non sono importati direttamente dal paese di origine ma sono esportati verso l’importatore Membro da un paese intermedio, il prezzo di vendita praticato dal paese esportatore all’importatore Membro è di norma confrontato con il prezzo comparabile nel paese di esportazione. Tuttavia è possibile effettuare il confronto con il prezzo del paese di origine se, ad esempio, i prodotti transitano semplicemente nel paese di esportazione o se in quest’ultimo non c’è produzione o prezzo comparabile per tali prodotti.
2.6 Nel presente Accordo, l’espressione «prodotto simile» («produit similaire») è da intendersi nel senso di un prodotto identico, cioè simile sotto tutti gli aspetti al prodotto considerato, oppure, in assenza di un siffatto prodotto, nel senso di un prodotto che, pur non essendo simile sotto tutti gli aspetti, presenta caratteristiche molto vicine a quelle del prodotto considerato.
2.7 Il presente articolo lascia impregiudicata la seconda disposizione supplementare relativa all’articolo VI, paragrafo 1 dell’allegato I del GATT 1994.
101 Le vendite del prodotto simile destinato al consumo sul mercato interno del paese esportatore sono di norma considerate un quantitativo sufficiente per la determinazione del valore normale se rappresentano almeno il 5 per cento delle vendite del prodotto interessato al Membro importatore, fermo restando che è accettabile anche una percentuale inferiore se i fatti dimostrano che questa rappresenta comunque un volume di vendite interne di entità sufficiente per un adeguato confronto.
102 Nel presente Acc., il termine «autorità» indica le autorità di livello specifico superiore.
103 Per periodo prolungato s’intende di norma un anno, e comunque un periodo non inferiore ai sei mesi.
104 I quantitativi delle vendite effettuate a prezzi inferiori ai costi unitari s’intendono consistenti se le autorità accertano che la media ponderata dei prezzi di vendita delle operazioni in esame ai fini della determinazione del valore normale è inferiore alla media ponderata dei costi unitari, o che il volume delle vendite effettuate a prezzi inferiori ai costi unitari rappresenta almeno il 20 per cento del volume venduto nell’ambito delle operazioni in esame ai fini della determinazione del valore normale.
105 La rettifica effettuata per tener conto delle operazioni di avviamento deve rispecchiare i costi al termine del periodo di avviamento ovvero, se tale periodo si estende oltre la durata dell’inchiesta, i costi più recenti di cui le autorità possano ragionevolmente tener conto nel corso dell’inchiesta.
106 Poiché alcuni di questi fattori possono sovrapporsi, le autorità dovranno fare attenzione a non duplicare rettifiche già effettuate ai sensi di questa disposizione.
107 Di solito la data di vendita coincide con la data del contratto, dell’ordine d’acquisto, della conferma d’ordine, della fattura o comunque del documento che contiene le effettive condizioni di vendita.
Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.