Internationales Recht 0.7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr 0.78 Post- und Fernmeldeverkehr
Diritto internazionale 0.7 Lavori pubblici - Energie - Trasporti e comunicazioni 0.78 Poste e telecomunicazioni

0.784.16 Internationaler Fernmeldevertrag vom 6. November 1982 (mit Anlagen, Schlussprotokoll und Zusatzprotokoll)

0.784.16 Convenzione internazionale delle telecomunicazioni del 6 novembre 1982 (con All. Protocollo finale e add.)

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Art. 56 Generalsekretariat

  275

1.  Der Generalsekretär

  276

a)
koordiniert die Tätigkeiten der ständigen Organe der Union unter Berücksichtigung der Ansichten des Koordinationsausschusses (s. Nummer 96), um eine möglichst wirksame und wirtschaftliche Verwendung des Personals sowie der finanziellen und sonstigen Mittel der Union zu gewährleisten;

  277

b)
organisiert die Arbeit des Generalsekretariats und ernennt das Personal dieses Sekretariats, wobei er die von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten gegebenen Richtlinien und die vom Verwaltungsrat erarbeiteten Vorschriften beachtet;

  278

c)
trifft die administrativen Massnahmen zur Bildung der Fachsekretariate der ständigen Organe und ernennt das Personal dieser Sekretariate auf der Grundlage der von dem Leiter jedes ständigen Organs getroffenen Auswahl und seiner Vorschläge; die endgültige Entscheidung über Ernennung oder Entlassung liegt jedoch beim Generalsekretär;

  279

d)
gibt dem Verwaltungsrat jeden Beschluss der Vereinten Nationen und der Sonderorganisationen bekannt, der die Bedingungen des gemeinsamen Systems für den Dienst, die Zulagen und die Pensionen berührt;

  280

e)
sorgt für die Anwendung der vom Verwaltungsrat genehmigten Verwaltungs‑ und Finanzvorschriften;

  281

f)
berät die Organe der Union in Rechtsfragen;

  282

g)
beaufsichtigt, für die Zwecke der Verwaltungsführung, das Personal am Sitz der Union, um einen möglichst wirksamen Einsatz dieses Personals zu gewährleisten und um die Arbeitsbedingungen des gemeinsamen Systems auf dieses Personal anzuwenden. Das für die unmittelbare Unterstützung der Direktoren der Internationalen Beratenden Ausschüsse und des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung ernannte Personal ist den betreffenden leitenden Beamten unmittelbar unterstellt, hat sich aber immer an die allgemeinen Verwaltungsrichtlinien des Verwaltungsrats und des Generalsekretärs zu halten;

  283

h)
weist im allgemeinen Interesse der Union und nach Beratung mit dem Präsidenten des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung oder dem Direktor des betreffenden Beratenden Ausschusses den Bediensteten vorübergehend andere Tätigkeiten zu, um dem unterschiedlichen Arbeitsanfall am Sitz der Union gerecht zu werden. Der Generalsekretär unterrichtet den Verwaltungsrat über die Umbesetzungen und ihre finanziellen Folgen;

  284

i)
übernimmt die Sekretariatsarbeiten vor und nach den Konferenzen der Union;

  285

j)
bereitet Empfehlungen für die in Nummer 450 genannte erste Sitzung der Delegationsleiter vor, wobei er die Ergebnisse etwaiger regionaler Befragungen berücksichtigt;

  286

k)
übernimmt, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der einladenden Regierung, das Sekretariat für die Konferenzen der Union und stellt, in Zusammenarbeit mit dem Leiter des beteiligten ständigen Organs, die für die Tagungen eines jeden ständigen Organs der Union notwendigen Dienste zur Verfügung, wobei er, soweit er es für notwendig hält, auf das Personal der Union entsprechend Nummer 283 zurückgreift. Der Generalsekretär kann ferner auf Antrag und auf vertraglicher Grundlage das Sekretariat für alle anderen Tagungen auf dem Gebiet des Fernmeldewesens übernehmen;

  287

l)
bringt die amtlichen Verzeichnisse, die nach den hierfür gelieferten Angaben der ständigen Organe der Union oder der Verwaltungen aufgestellt werden, laufend auf den neuesten Stand, mit Ausnahme der Frequenzhauptkartei und aller übrigen unerlässlichen Unterlagen, die mit der Tätigkeit des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung zusammen hängen können;

  288

m)
veröffentlicht die wichtigsten Berichte der ständigen Organe der Union sowie die Empfehlungen und die auf diesen Empfehlungen beruhenden Betriebsanweisungen, welche für die Benutzung durch die internationalen Fernmeldedienste vorgesehen sind;

  289

n)
veröffentlicht die internationalen und regionalen Abkommen auf dem Gebiet des Fernmeldewesens, die ihm von den Vertragsparteien bekanntgegeben werden, und bringt die diesbezüglichen Unterlagen laufend auf den neuesten Stand;

  290

o)
veröffentlicht die technischen Normen des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung sowie alle anderen von ihm in der Ausübung seiner Tätigkeit erarbeiteten Daten, welche die Zuteilung und Benutzung der Frequenzen und die Positionen von geostationären Satelliten auf ihrer Umlaufbahn betreffen;

  291

p)
erarbeitet und veröffentlicht folgende Unterlagen und bringt sie laufend auf den neuesten Stand, gegebenenfalls mit Hilfe der übrigen ständigen Organe der Union:

  292

1.

Unterlagen über die Zusammensetzung und den Aufbau der Union;

  293

2.

die allgemeinen Statistiken und die amtlichen Arbeitsunterlagen der Union, die in den Vollzugsordnungen vorgeschrieben sind;

  294

3.

alle anderen Unterlagen, deren Ausarbeitung von den Konferenzen und vom Verwaltungsrat vorgeschrieben wird;

  295

q)
sammelt und veröffentlicht in geeigneter Form nationale und internationale Mitteilungen über das Fernmeldewesen in der ganzen Welt;

  296

r)
sammelt und veröffentlicht in Zusammenarbeit mit den anderen ständigen Organen der Union die Nachrichten technischer oder administrativer Art, die für die Entwicklungsländer besonders nützlich sein könnten, um ihnen bei der Verbesserung ihrer Fernmeldenetze zu helfen. Diese Länder werden auch auf die Möglichkeiten hingewiesen, welche sich durch die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stehenden internationalen Programme bieten;

  297

s)
sammelt und veröffentlicht alle für die Mitglieder nützlich erscheinenden Nachrichten über den Einsatz von technischen Mitteln, die zur grösstmöglichen Leistungsfähigkeit der Fernmeldedienste und insbesondere – im Hinblick auf die Verminderung von Störungen – zur bestmöglichen Nutzung der Funkfrequenzen führen sollen;

  298

t)
gibt regelmässig anhand von gesammelten oder ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen, einschliesslich solcher, die er etwa von anderen internationalen Organisationen erhält, eine Zeitschrift mit allgemeinen Nachrichten und Veröffentlichungen über das Fernmeldewesen heraus;

  299

u)
entscheidet, nach Beratung mit dem Direktor des beteiligten Internationalen Beratenden Ausschusses oder, je nach Fall, mit dem Präsidenten des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung, über Form und Aufmachung aller Veröffentlichungen der Union; er berücksichtigt dabei Eigenart und Inhalt der jeweiligen Veröffentlichung und achtet darauf, dass er sie in der geeignetsten und wirtschaftlichsten Weise herausgibt;

  300

v)
trifft die für die rechtzeitige Verteilung der veröffentlichten Unterlagen notwendigen Massnahmen;

  301

w)
bereitet nach Beratung mit dem Koordinationsausschuss und unter Beachtung der Regeln grösstmöglicher Sparsamkeit den Entwurf für das Budget des laufenden sowie das voraussichtliche Budget des kommenden Jahres vor, die er dann dem Verwaltungsrat unterbreitet; diese Budgets decken die Ausgaben der Union in dem von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgelegten Rahmen und werden in zwei Fassungen erstellt. Eine Fassung basiert auf dem Nullwachstum der Beitragseinheit, die andere – eventuell nach Entnahmen aus dem Reservefonds – auf dem Wachstum des Budgets, das unter der im Zusatzprotokoll I festgelegten Höchstgrenze liegt oder ihr gleich ist. Der Budgetentwurf und die Anlage, die eine Kostenanalyse enthält, werden allen Mitgliedern der Union nach Genehmigung durch den Verwaltungsrat zur Kenntnisnahme zugeleitet;

  302

x)
erstellt, nach Beratung mit dem Koordinationsausschuss und unter Berücksichtigung der Ansichten dieses Ausschusses, entsprechend den Richtlinien des Verwaltungsrats Arbeitspläne für die Zukunft über die wichtigsten Tätigkeiten am Sitz der Union und unterbreitet diese Pläne dem Verwaltungsrat;

  303

y)
erstellt und unterbreitet dem Verwaltungsrat mittelfristige Pläne, welche Neueinstellungen sowie die Neubewertung und den Abbau von Arbeitsplätzen betreffen;

  304

z)
bereitet unter Berücksichtigung der Ansichten des Koordinationsausschusses über die wichtigsten Tätigkeiten am Sitz der Union während des Jahres vor der Sitzungsperiode Kostenanalysen vor, wobei er vor allem den erzielten Rationalisierungsergebnissen Rechnung trägt, und unterbreitet diese Kostenanalysen dem Verwaltungsrat;

  305

aa)
erstellt mit Unterstützung des Koordinationsausschusses jährlich einen Finanzbericht, den er dem Verwaltungsrat vorlegt, sowie, unmittelbar vor jeder Konferenz der Regierungsbevollmächtigten, einen zusammenfassenden Rechenschaftsbericht; diese Berichte werden nach Prüfung und Genehmigung durch den Verwaltungsrat den Mitgliedern der Union übermittelt und der nächsten Konferenz der Regierungsbevollmächtigten zur Prüfung und endgültigen Genehmigung vorgelegt;

  306

ab)
erstellt mit Unterstützung des Koordinationsausschusses jährlich einen Bericht über die Tätigkeit der Union, den er nach Genehmigung durch den Verwaltungsrat allen Mitgliedern der Union zuleitet;

  307

ac)
übernimmt alle übrigen Sekretariatsgeschäfte der Union;

  308

ad)
übt alle sonstigen Tätigkeiten aus, die ihm der Verwaltungsrat überträgt.

  309

2.  Der Generalsekretär oder der Vizegeneralsekretär soll an den Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten und den Verwaltungskonferenzen der Union sowie den Vollversammlungen der Internationalen Beratenden Ausschüsse in beratender Eigenschaft teilnehmen; ihre Teilnahme an den Sitzungen des Verwaltungsrats wird durch die Nummern 241 und 242 geregelt; der Generalsekretär oder sein Vertreter kann an allen anderen Tagungen der Union in beratender Eigenschaft teilnehmen.

Art. 56 Segretario generale

  275

1.  Il segretario generale:

  276

a)
coordina le attività dei differenti organismi permanenti dell’Unione, tenendo conto dei punti di vista del Comitato di coordinazione di cui al numero 96, al fine di assicurare un impiego il più possibile efficace ed economico del personale, dei fondi e degli altri introiti dell’Unione;

  277

b)
organizza il lavoro del Segretariato generale e nomina il personale di tale Segretariato, conformandosi alle direttive date dalla Conferenza di plenipotenziari e ai regolamenti stabiliti dal Consiglio d’amministrazione;

  278

c)
prende le misure amministrative circa la costituzione dei segretariati specializzati degli organismi permanenti e nomina il personale di tali segretariati sulla base della scelta e delle proposte del capo di ogni organo permanente; la decisione finale di nomina o di licenziamento spettando tuttavia al segretario generale;

  279

d)
comunica al Consiglio d’amministrazione ogni decisione presa dalle Nazioni Unite e dalle istituzioni specializzate che riguardi le condizioni di servizio, d’indennità e di pensioni del regime comune;

  280

e)
bada che siano applicati i regolamenti amministrativi e finanziari approvati dal Consiglio d’amministrazione;

  281

f)
fornisce pareri giuridici agli organi dell’Unione;

  282

g)
vigila, per i bisogni della gestione amministrativa, sul personale della sede dell’Unione, al fine di assicurare un’utilizzazione il più possibile efficace di tale personale e di applicargli le condizioni d’impiego del regime comune. Il personale designato per assistere direttamente i direttori dei Comitati consultivi internazionali e il Comitato internazionale di registrazione delle frequenze lavora agli ordini diretti degli alti funzionari interessati, ma conformemente alle direttive amministrative generali del Consiglio d’amministrazione e del segretario generale;

  283

h)
nell’interesse generale dell’Unione e, dopo aver consultato il presidente del Comitato internazionale di registrazione delle frequenze o il direttore del Comitato consultivo di cui si tratta, assegna temporaneamente funzionari ad altri compiti in funzione delle fluttuazioni del lavoro alla sede dell’Unione. Il segretario generale segnala al Consiglio d’amministrazione tali assegnazioni temporanee e le loro conseguenze finanziarie;

  284

i)
sbriga il lavoro di segretariato che precede e segue le conferenze dell’Unione;

  285

j)
prepara raccomandazioni per la prima riunione dei capi di delegazione menzionati al numero 450, tenendo conto dei risultati delle eventuali consultazioni regionali;

  286

k)
organizza, se necessario, in collaborazione con il governo che ha fatto l’invito, il segretariato delle conferenze dell’Unione e, in collaborazione con il capo dell’organismo permanente interessato, fornisce i servizi necessari alle riunioni di ogni organismo permanente dell’Unione, ricorrendo, nella misura in cui lo ritiene necessario, al personale dell’Unione, conformemente al numero 283. Il segretario generale può parimenti, a domanda, e in base a un contratto, organizzare il segretariato di ogni altra riunione concernente le telecomunicazioni;

  287

l)
tiene aggiornate le nomenclature ufficiali compilate secondo le informazioni fornite a tale scopo dagli organismi permanenti dell’Unione o dalle amministrazioni, esclusi gli schedari di consultazione e qualsiasi altro incartamento indispensabile che possono riferirsi alle funzioni del Comitato internazionale di registrazione delle frequenze;

  288

m)
pubblica i principali rapporti degli organismi permanenti dell’Unione, come anche i pareri e le istruzioni d’esercizio da utilizzare nei servizi internazionali delle telecomunicazioni che dipendono da tali pareri;

  289

n)
pubblica gli accordi internazionali e regionali concernenti le telecomunicazioni che gli sono comunicati dalle parti interessate e tiene aggiornati i
documenti che ad essi si riferiscono;

  290

o)
pubblica le norme tecniche del Comitato internazionale di registrazione delle frequenze e qualsiasi altro dato concernente l’assegnazione e l’utilizzazione delle frequenze e delle posizioni dei satelliti sull’orbita dei satelliti geostazionari, così come è stata elaborata dal Comitato internazionale di registrazione delle frequenze in adempimento delle sue funzioni.

  291

p)
compila, pubblica e tiene aggiornati, facendo capo, se necessario, ad altri
organismi permanenti dell’Unione:

  292

1.

una documentazione che indichi la composizione e la struttura dell’ Unione;

  293

2.

le statistiche generali e i documenti ufficiali di servizio dell’Unione specificati nei Regolamenti amministrativi;

  294

3.

tutti gli altri documenti la cui compilazione è prescritta dalle conferenze e dal Consiglio d’amministrazione;

  295

q)
raccoglie e pubblica, in forma appropriata, le informazioni nazionali e internazionali concernenti le telecomunicazioni nel mondo intero;

  296

r)
raccoglie e pubblica, in collaborazione con gli altri organismi permanenti dell’Unione, le informazioni di carattere tecnico o amministrativo che
potrebbero essere particolarmente utili ai Paesi in sviluppo, al fine di aiutarli a migliorare le loro reti delle telecomunicazioni. L’attenzione di questi Paesi sarà parimenti attirata sulle possibilità offerte dai programmi internazionali posti sotto gli auspici delle Nazioni Unite;

  297

s)
raccoglie e pubblica tutte le informazioni suscettibili di essere utili ai Membri, concernenti la messa in opera di mezzi tecnici allo scopo di ottenere il miglior rendimento dei servizi delle telecomunicazioni e, soprattutto, il
migliore impiego possibile delle frequenze radioelettriche per diminuire i
disturbi;

  298

t)
pubblica periodicamente, secondo le informazioni raccolte o che sono messe a sua disposizione, comprese quelle che può raccogliere da altre organizzazioni internazionali, un giornale d’informazione e di documentazione generali sulle telecomunicazioni;

  299

u)
stabilisce, dopo aver consultato il direttore del Comitato consultivo internazionale interessato, o, a seconda del caso, il presidente del Comitato internazionale di registrazione delle frequenze, la forma e la presentazione di tutte le pubblicazioni dell’Unione, tenendo conto della loro natura e del loro contenuto come anche del modo di pubblicazione più appropriato e più economico;

  300

v)
prende le misure necessarie affinché i documenti pubblicati siano distribuiti in tempo utile;

  301

w)
dopo aver consultato il Comitato di coordinazione e aver realizzato tutte le economie possibili, prepara e sottomette al Consiglio d’amministrazione un progetto di conto preventivo annuale e un conto di previsione per l’anno seguente, che coprono le spese dell’Unione nei limiti fissati dalla Conferenza di plenipotenziari e che comprendono due versioni. Una versione corrisponderà a una crescita zero per l’unità di contribuzione, l’altra a una crescita inferiore o uguale a ogni limite fissato dal protocollo addizionale I dopo eventuale prelevamento dal conto di provvigione. È progetto di conto preventivo e l’annesso contenente un’analisi dei costi sono trasmessi, dopo l’approvazione del Consiglio, a titolo d’informazione a tutti i Membri dell’Unione;

  302

x)
dopo aver consultato il Comitato di coordinazione e tenuto conto dei punti di vista di quest’ultimo, prepara e sottomette al Consiglio d’amministrazione piani di lavoro per l’avvenire, relativi alle principali attività esercitate alla sede dell’Unione, conformemente alle direttive del Consiglio d’amministrazione;

  303

y)
prepara e sottomette al Consiglio d’amministrazione piani pluriennali di
riclassificazione dei posti di lavoro, di reclutamento e di soppressione d’impieghi;

  304

z)
tenendo conto dell’opinione del Comitato di coordinazione, prepara e sottomette al Consiglio d’amministrazione analisi dei costi delle principali attività esercitate alla sede dell’Unione nel corso dell’anno che precede la sessione, tenendo conto soprattutto degli effetti di razionalizzazione conseguiti;

  305

aa)
con l’ausilio del Comitato di coordinazione, allestisce un rapporto di gestione finanziario sottoposto ogni anno al Consiglio d’amministrazione e un conto ricapitolativo alla vigilia di ogni Conferenza di plenipotenziari; questi documenti, dopo la verificazione e l’approvazione da parte del Consiglio d’amministrazione, sono comunicati ai Membri e sottoposti alla successiva Conferenza di plenipotenziari per l’esame e l’approvazione definitiva;

  306

ab)
con l’ausilio del Comitato di coordinazione, allestisce un rapporto annuale sull’attività dell’Unione che viene trasmesso, dopo l’approvazione del
Consiglio d’amministrazione, a tutti i Membri;

  307

ac)
assicura tutte le altre funzioni del segretariato dell’Unione;

  308

ad)
svolge tutte le altre funzioni che gli sono affidate dal Consiglio d’amministrazione.

  309

2.  È opportuno che il segretario generale o il vicesegretario generale assistano, a titolo consultivo, alle Conferenze di plenipotenziari e alle conferenze amministrative dell’Unione, come pure alle assemblee plenarie dei Comitati consultivi internazionali; la loro partecipazione alle sedute del Consiglio d’amministrazione è disciplinata dalle disposizioni dei numeri 241 e 242; il segretario generale o il suo rappresentante possono partecipare, a titolo consultivo, a tutte le altre riunioni dell’Unione.

 

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.