lvlu24/lvlu1/pArt. II/Art. 16 Notifikation der endgültigen Termine zur Umsetzung der Kategorien B und C

1. Bezüglich der Bestimmungen, die ein Entwicklungsland-Mitglied nicht der Kategorie A zugewiesen hat, kann dieses Mitglied die Umsetzung in Übereinstimmung mit dem Verfahren nach diesem Artikel aufschieben.

Kategorie B für Entwicklungsland-Mitglieder

(a): Mit Inkrafttreten dieses Abkommens notifiziert jedes Entwicklungsland-Mitglied dem Ausschuss die Bestimmungen, die es der Kategorie B zugewiesen hat, sowie die entsprechenden Richttermine für die Umsetzung.²⁴⁸
(b): Spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens notifiziert jedes Entwicklungsland-Mitglied dem Ausschuss seine endgültigen Termine zur Umsetzung der Bestimmungen, die es der Kategorie B zugewiesen hat. Glaubt ein Entwicklungsland-Mitglied vor Ablauf eines Jahres, es benötige zur Notifikation seiner endgültigen Termine mehr Zeit, so kann das Mitglied darum ersuchen, dass der Ausschuss die Frist zur Notifikation seiner Termine ausreichend erstreckt.

Kategorie C für Entwicklungsland-Mitglieder

(c): Mit Inkrafttreten dieses Abkommens notifiziert jedes Entwicklungsland-Mitglied dem Ausschuss die Bestimmungen, die es der Kategorie C zugewiesen hat, sowie die entsprechenden Richttermine für die Umsetzung. Aus Transparenzgründen schliessen die unterbreiteten Notifikationen Informationen zur Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten ein, die das Mitglied zur Umsetzung benötigt.²⁴⁹
(d): Innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens übermitteln die Entwicklungsland-Mitglieder und die betreffenden Geber-Mitglieder unter Berücksichtigung von bestehenden und bereits vorhandenen Vereinbarungen, von nach Artikel 22 Absatz 1 unterbreiteten Notifikationen und von nach Buchstabe (c) unterbreiteten Informationen dem Ausschuss Informationen über beibehaltene oder abgeschlossene Vereinbarungen, die zur Erbringung von Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten erforderlich sind, um die Umsetzung der Kategorie C zu ermöglichen.²⁵⁰ Die teilnehmenden Entwicklungsland-Mitglieder benachrichtigen den Ausschuss unverzüglich über solche Vereinbarungen. Der Ausschuss lädt auch Geber, die nicht Mitglieder sind, dazu ein, Informationen über bestehende oder abgeschlossene Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen.
(e): Innerhalb von 18 Monaten ab der Übermittlung von Informationen nach Buchstabe (d) benachrichtigen die Geber-Mitglieder und die entsprechenden Entwicklungsland-Mitglieder den Ausschuss über den Fortschritt bei der Erbringung von Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten. Gleichzeitig notifiziert jedes Entwicklungsland-Mitglied seine Liste der endgültigen Umsetzungstermine.

2. Bezüglich der Bestimmungen, die ein am wenigsten entwickeltes Mitgliedsland nicht der Kategorie A zugewiesen hat, können am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer die Umsetzung in Übereinstimmung mit dem Verfahren nach diesem Artikel aufschieben.

Kategorie B für am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer

(a): Spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens notifiziert ein am wenigsten entwickeltes Mitgliedsland dem Ausschuss seine Kategorie-B-Bestimmungen und kann unter Berücksichtigung möglichst grosser Spielräume für am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer die entsprechenden Richttermine für die Umsetzung dieser Bestimmungen notifizieren.
(b): Spätestens zwei Jahre nach der Notifikation nach Buchstabe (a) notifiziert jedes am wenigsten entwickelte Mitgliedsland dem Ausschuss die Bestätigung der Bestimmungszuweisungen und seine Umsetzungstermine. Glaubt ein am wenigsten entwickeltes Mitgliedsland vor Ablauf dieser Frist, es benötige zur Notifikation seiner endgültigen Termine mehr Zeit, so kann das Mitglied darum ersuchen, dass der Ausschuss die Frist zur Notifikation seiner Termine ausreichend erstreckt.

Kategorie C für am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer

(c): Aus Transparenzgründen und zur Erleichterung von Vereinbarungen mit Gebern notifiziert jedes am wenigsten entwickelte Mitgliedsland ein Jahr nach Inkrafttreten dieses Abkommens und unter Berücksichtigung möglichst grosser Spielräume für am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer dem Ausschuss die Bestimmungen, die es der Kategorie C zugewiesen hat.
(d): Ein Jahr nach dem Zeitpunkt nach Buchstabe (c) übermittelt jedes am wenigsten entwickelte Mitgliedsland Informationen zur Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten, die dieses Mitglied zur Umsetzung benötigt.²⁵¹
(e): Spätestens zwei Jahre nach der Notifikation nach Buchstabe (d) übermitteln am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer und die betreffenden Geber-Mitglieder unter Berücksichtigung der nach Buchstabe (d) übermittelten Informationen dem Ausschuss Informationen über beibehaltene oder abgeschlossene Vereinbarungen, die zur Erbringung von Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten erforderlich sind, um die Umsetzung der Kategorie C zu ermöglichen.²⁵² Das teilnehmende am wenigsten entwickelten Mitgliedsland benachrichtigt den Ausschuss unverzüglich über solche Vereinbarungen. Gleichzeitig notifiziert das am wenigsten entwickelte Mitgliedsland Richttermine für die Umsetzung der entsprechenden Kategorie-C-Verpflichtungen, die von den Hilfs- oder Unterstützungsvereinbarungen betroffen sind. Der Ausschuss lädt auch Geber, die nicht Mitglieder sind, dazu ein, Informationen über bestehende oder abgeschlossene Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen.
(f): Spätestens 18 Monate nach dem Zeitpunkt der Informationsübermittlung nach Buchstabe (e) benachrichtigen die betreffenden Geber-Mitglieder und die entsprechenden am wenigsten entwickelten Mitgliedsländer den Ausschuss über den Fortschritt bei der Erbringung von Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten. Gleichzeitig notifiziert jedes am wenigsten entwickelte Mitgliedsland seine Liste der endgültigen Umsetzungstermine.

3. Entwicklungsland-Mitglieder und am wenigsten entwickelte Mitgliedsländer, die aufgrund mangelnder Geberunterstützung oder wegen fehlendes Fortschritts bei der Erbringung von Hilfe und Unterstützung zum Aufbau von Kapazitäten Schwierigkeiten haben, endgültige Umsetzungstermine innerhalb der Fristen nach den Absätzen 1 und 2 mitzuteilen, sollten dies dem Ausschuss so früh wie möglich vor Ablauf dieser Fristen notifizieren. Die Mitglieder sind einverstanden, zur Hilfestellung bei der Behandlung solcher Schwierigkeiten unter Berücksichtigung der besonderen Umstände und besonderen Probleme des betroffenen Mitglieds zusammenzuarbeiten. Der Ausschuss wird erforderlichenfalls tätig, um die Schwierigkeiten anzugehen, wo nötig einschliesslich durch die Erstreckung der Fristen des betroffenen Mitglieds zur Notifikation seiner endgültigen Termine.

4. Drei Monate vor Ablauf der Frist nach Absatz 1 Buchstaben (b) oder (e) oder, im Fall eines am wenigsten entwickelten Mitgliedslandes, nach Absatz 2 Buchstaben (b) oder (f) mahnt das Sekretariat ein Mitglied, falls dieses noch keinen endgültigen Termin zur Umsetzung von Bestimmungen, die es den Kategorien B oder C zugewiesen hat, notifiziert hat. Ruft das Mitglied nicht Absatz 3 oder, im Fall eines am wenigsten entwickelten Mitgliedslandes, Absatz 1 Buchstabe (b) an, um die Frist zu erstrecken, und hat es noch keinen endgültigen Umsetzungstermin notifiziert, so setzt dieses Mitglied die Bestimmungen innerhalb eines Jahres nach der Frist nach Absatz 1 Buchstaben (b) oder (e) oder, im Fall eines am wenigsten entwickelten Mitgliedslandes, nach Absatz 2 Buchstaben (b) oder (f) oder nach der nach Absatz 3 erstreckten Frist um.

5. Spätestens 60 Tage nach den Zeitpunkten für die Notifikation der endgültigen Termine zur Umsetzung der Bestimmungen der Kategorien B und C in Übereinstimmung mit den Absätzen 1, 2 oder 3 nimmt der Ausschuss Kenntnis der Anhänge, die die endgültigen Termine zur Umsetzung der Bestimmungen der Kategorien B und C enthalten, einschliesslich aller nach Absatz 4 festgelegten Termine, wodurch diese Anhänge zum Bestandteil dieses Abkommens werden.

²⁴⁸ Die Notifikation kann weitere Informationen einschliessen, die das notifizierende Mitglied für geeignet hält. Die Mitglieder werden ermuntert, Informationen zur inländischen Stelle oder Einheit anzugeben, die für die Umsetzung verantwortlich ist.

²⁴⁹ Die Mitglieder können auch Informationen über nationale Pläne oder Projekte zur Umsetzung von Handelserleichterungen, die für die Umsetzung verantwortliche inländische Stelle oder Einheit und die Geber einschliessen, mit denen das Mitglied unter Umständen eine Vereinbarung für die Erbringung von Hilfe abgeschlossen hat.

²⁵⁰ Diese Vereinbarungen werden entweder bilateral oder über geeignete internationale Organisationen und in Vereinbarkeit mit Artikel 21 Absatz 3 zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen abgeschlossen.

²⁵¹ Mitglieder können auch Informationen über nationale Pläne oder Projekte zur Umsetzung von Handelserleichterungen, die für die Umsetzung verantwortliche inländische Stelle oder Einheit und die Geber einschliessen, mit denen das Mitglied unter Umständen eine Vereinbarung für die Erbringung von Hilfe abgeschlossen hat.

²⁵² Diese Vereinbarungen werden entweder bilateral oder über geeignete internationale Organisationen und in Vereinbarkeit mit Artikel 21 Absatz 3 zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen abgeschlossen.

lvlu26/lvlu1/secII/Art. 16 Notification des dates définitives pour la mise en œuvre de la catégorie B et de la catégorie C

1. Pour ce qui est des dispositions qu’il n’aura pas désignées comme relevant de la catégorie A, un pays en développement Membre pourra différer la mise en œuvre conformément au processus indiqué dans le présent article.

Catégorie B pour les pays en développement Membres

(a): Dès l’entrée en vigueur du présent Accord, chaque pays en développement Membre notifiera au Comité les dispositions qu’il aura désignées comme relevant de la catégorie B et ses dates indicatives correspondantes pour la mise en œuvre.²⁴⁵
(b): Au plus tard un an après l’entrée en vigueur du présent Accord, chaque pays en développement Membre notifiera au Comité ses dates définitives pour la mise en œuvre des dispositions qu’il aura désignées comme relevant de la catégorie B. Si un pays en développement Membre, avant l’expiration de ce délai, estime qu’il a besoin d’un délai additionnel pour notifier ses dates définitives, il pourra demander que le Comité prolonge la période suffisamment pour pouvoir notifier ses dates.

Catégorie C pour les pays en développement Membres

(c): Dès l’entrée en vigueur du présent Accord, chaque pays en développement Membre notifiera au Comité les dispositions qu’il aura désignées comme relevant de la catégorie C et ses dates indicatives correspondantes pour la mise en œuvre. À des fins de transparence, les notifications présentées incluront des renseignements sur l’assistance et le soutien pour le renforcement des capacités dont le Membre aura besoin pour la mise en œuvre.²⁴⁶
(d): Dans un délai de un an suivant l’entrée en vigueur du présent Accord, les pays en développement Membres et les Membres donateurs pertinents, compte tenu des arrangements existants déjà en place, des notifications présentées au titre du par. 1 de l’art. 22 et des renseignements présentés au titre de l’al. (c), fourniront au Comité des renseignements sur les arrangements maintenus ou conclus qui seront nécessaires pour la fourniture d’une assistance et d’un soutien pour le renforcement des capacités visant à permettre la mise en œuvre de la catégorie C.²⁴⁷ Le pays en développement Membre participant informera dans les moindres délais le Comité de tels arrangements. Le Comité invitera aussi les donateurs non Membres à fournir des renseignements sur les arrangements existants ou conclus.
(e): Dans un délai de 18 mois à compter de la date de communication des renseignements mentionnée à l’al. (d), les Membres donateurs et les pays en développement Membres respectifs informeront le Comité des progrès concernant la fourniture de l’assistance et du soutien pour le renforcement des capacités. Chaque pays en développement Membre notifiera en même temps sa liste de dates définitives pour la mise en œuvre.

2. Pour ce qui est des dispositions qu’un pays moins avancé Membre n’aura pas désignées comme relevant de la catégorie A, les pays les moins avancés Membres pourront différer la mise en œuvre conformément au processus indiqué dans le présent article.

Catégorie B pour les pays les moins avancés Membres

(a): Au plus tard un an après l’entrée en vigueur du présent Accord, un pays moins avancé Membre notifiera au Comité ses dispositions de la catégorie B et pourra notifier ses dates indicatives correspondantes pour la mise en œuvre de ces dispositions, en tenant compte des flexibilités maximales ménagées aux pays les moins avancés Membres.
(b): Au plus tard deux ans après la date de la notification mentionnée à l’al. (a), chaque pays moins avancé Membre présentera une notification au Comité pour confirmer les dispositions qu’il aura désignées et les dates pour la mise en œuvre. Si un pays moins avancé Membre, avant l’expiration de ce délai, estime qu’il a besoin d’un délai additionnel pour notifier ses dates définitives, il pourra demander que le Comité prolonge la période suffisamment pour pouvoir notifier ses dates.

Catégorie C pour les pays les moins avancés Membres

(c): À des fins de transparence et pour faciliter les arrangements avec les donateurs, un an après l’entrée en vigueur du présent Accord, chaque pays moins avancé Membre notifiera au Comité les dispositions qu’il aura désignées comme relevant de la catégorie C, en tenant compte des flexibilités maximales ménagées aux pays les moins avancés Membres.
(d): Un an après la date mentionnée à l’al. (c), les pays les moins avancés Membres notifieront des renseignements sur l’assistance et le soutien pour le renforcement des capacités dont le Membre aura besoin pour la mise en œuvre.²⁴⁸
(e): Au plus tard deux ans après la notification prévue à l’al. (d), les pays les moins avancés Membres et les Membres donateurs pertinents, en tenant compte des renseignements présentés au titre de l’al. (d), fourniront au Comité des renseignements sur les arrangements maintenus ou conclus qui seront nécessaires pour la fourniture d’une assistance et d’un soutien pour le renforcement des capacités visant à permettre la mise en œuvre de la catégorie C.²⁴⁹ Le pays moins avancé Membre participant informera dans les moindres délais le Comité de tels arrangements. Le pays moins avancé Membre notifiera en même temps ses dates indicatives pour la mise en œuvre des engagements de la catégorie C correspondants couverts par les arrangements en matière d’assistance et de soutien. Le Comité invitera aussi les donateurs non Membres à fournir des renseignements sur les arrangements existants et conclus.
(f): Au plus tard 18 mois à compter de la date de fourniture des renseignements mentionnée à l’al. e), les Membres donateurs pertinents et les pays les moins avancés Membres respectifs informeront le Comité des progrès concernant la fourniture de l’assistance et du soutien pour le renforcement des capacités. Chaque pays moins avancé Membre notifiera en même temps au Comité sa liste de dates définitives pour la mise en œuvre.

3. Les pays en développement Membres et les pays les moins avancés Membres ayant des difficultés à communiquer les dates définitives pour la mise en œuvre dans les délais indiqués aux par. 1 et 2, faute de soutien d’un donateur ou en raison de l’absence de progrès concernant la fourniture de l’assistance et du soutien pour le renforcement des capacités, devraient notifier ces difficultés au Comité le plus tôt possible avant l’expiration de ces délais. Les Membres conviennent de coopérer pour aider à faire face à ces difficultés, en tenant compte des circonstances particulières et des problèmes spéciaux du Membre concerné. Le Comité mènera, selon qu’il sera approprié, une action pour faire face à ces difficultés, y compris, dans les cas où cela sera nécessaire, en prolongeant les délais pour la notification des dates définitives par le Membre concerné.

4. Trois mois avant l’expiration du délai mentionné aux al. 1 (b) ou (e), ou, dans le cas d’un pays moins avancé Membre, aux al. 2 (b) ou (f), le Secrétariat adressera un rappel à un Membre si celui‑ci n’a pas notifié de date définitive pour la mise en œuvre des dispositions qu’il aura désignées comme relevant de la catégorie B ou C. Si le Membre n’invoque pas le par. 3 ou, dans le cas d’un pays en développement Membre, l’al. 1 (b) ou, dans le cas d’un pays moins avancé Membre, l’al. 2 (b), en vue d’une prolongation du délai et ne notifie toujours pas de date définitive pour la mise en œuvre, il mettra en œuvre les dispositions dans un délai de un an après l’expiration du délai mentionné aux al. 1 (b) ou (e) ou, dans le cas d’un pays moins avancé Membre, aux al. 2 (b) ou (f), ou le délai prolongé en vertu du par. 3.

5. Au plus tard 60 jours après les dates pour la notification des dates définitives pour la mise en œuvre des dispositions de la catégorie B et de la catégorie C conformément aux par. 1, 2 ou 3, le Comité prendra note des annexes contenant les dates définitives de chaque Membre pour la mise en œuvre des dispositions de la catégorie B et de la catégorie C, y compris toutes dates fixées conformément au par. 4, ces annexes faisant ainsi partie intégrante du présent Accord.

²⁴⁵ Les notifications présentées pourront aussi inclure les autres renseignements que le Membre notifiant jugera appropriés. Les Membres sont encouragés à fournir des renseignements sur l’entité ou l’organisme interne chargé de la mise en œuvre.

²⁴⁶ Les Membres pourront aussi inclure des renseignements sur les plans ou projets nationaux de mise en œuvre en matière de facilitation des échanges, sur l’entité ou l’organisme interne chargé de la mise en œuvre, et sur les donateurs avec lesquels ils auront éventuellement mis en place un arrangement pour la fourniture d’une assistance.

²⁴⁷ Ces arrangements seront conclus suivant des modalités mutuellement convenues, au niveau bilatéral ou par l’intermédiaire des organisations internationales appropriées, conformément au par. 3 de l’art. 21.

²⁴⁸ Les Membres pourront aussi inclure des renseignements sur les plans ou projets nationaux de mise en œuvre en matière de facilitation des échanges, sur l’entité ou l’organisme interne chargé de la mise en œuvre, et sur les donateurs avec lesquels ils auront éventuellement mis en place un arrangement pour la fourniture d’une assistance.

²⁴⁹ Ces arrangements seront conclus suivant des modalités mutuellement convenues, au niveau bilatéral ou par l’intermédiaire des organisations internationales appropriées, conformément au par. 3 de l’art. 21.

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