Index

0.420.198.1

Übersetzung1

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

Abgeschlossen am 29. September 2009
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 15. Juni 2012

(Stand am 15. Juni 2012)

Der Schweizerische Bundesrat und die Regierung der Föderativen Republik Brasilien

(nachstehend «die Vertragsparteien» genannt),

im Wunsch, die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter zu fördern, und in Anbetracht der raschen Vermehrung des wissenschaftlichen und technischen Wissens und dessen bedeutender Rolle für die Förderung der bilateralen und internationalen Zusammenarbeit,

im Wunsch, den Umfang ihrer wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit durch die Schaffung einer aktiven Partnerschaft zu friedlichen Zwecken und im beiderseitigen Interesse zu erweitern,

als Ausdruck ihres Willens, die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit weiter zu verstärken, und

als Bekräftigung ihres Willens, den Verpflichtungen der internationale Verträge, denen die Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens beigetreten sind, und der Änderungen zu diesen Verträgen, die in Zukunft für die Vertragsparteien wirksam werden, nachzukommen,

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1

Die Vertragsparteien bauen ihre Zusammenarbeit in einvernehmlich zu bestimmenden wissenschaftlichen und technologischen Bereichen zu friedlichen Zwecken und auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des beiderseitigen Nutzens aus.

Art. 2

Dieses Abkommen schliesst folgende Formen der Zusammenarbeit ein:

a)
Treffen verschiedener Art, so von Expertinnen und Experten zum Zweck der Diskussion und des Austauschs von Information über wissenschaftliche und technologische Aspekte allgemeiner oder besonderer Fragen und zur Bestimmung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten und -programmen, für die eine Zusammenarbeit wünschbar erscheint;
b)
den Informationsaustausch über Tätigkeiten, politische Massnahmen, Verfahren sowie Gesetze und Regelungen, welche die wissenschaftliche Forschung und die technologische Entwicklung betreffen;
c)
Besuche und Austausch von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern, technischem Personal sowie anderen Expertinnen und Experten zu allgemeinen oder besonderen Fragen;
d)
die Umsetzung der vereinbarten Zusammenarbeitsprojekte und -programme; sowie
e)
andere einvernehmlich zu regelnde Formen der Zusammenarbeit.
Art. 3

(1) Zwischen den Vertragsparteien oder deren Organen können Abmachungen zur Umsetzung der in diesem Abkommen vorgesehenen einzelnen Formen der Zusammenarbeit unter Bestimmung der entsprechenden Einzelheiten und Verfahren getroffen werden.

(2) Tätigkeiten der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien, die bereits begonnen haben und am Tage des Inkrafttretens dieses Abkommens noch nicht abgeschlossen sind, werden von diesem Tag an diesem Abkommen unterstellt.

Art. 4

Die Vertragsparteien können Forscherinnen und Forscher sowie Forschungsorgane des öffentlichen und des privaten Sektors zur Teilnahme an den in diesem Abkommen vorgesehenen Formen der Zusammenarbeit zulassen.

Art. 5

(1) Zur Gewährleistung einer wirksamen Umsetzung dieses Abkommens setzen die Vertragsparteien einen Gemischten Ausschuss mit folgenden Aufgaben ein:

a)
Informations- und Meinungsaustausch über wissenschafts- und technologiepolitische Fragen;
b)
Würdigung und Diskussion der von diesem Abkommen erfassten Tätigkeiten und Ergebnisse der Zusammenarbeit; und
c)
Beratung der Vertragsparteien in Bezug auf die Umsetzung dieses Abkommens, einschliesslich der Bestimmung und Empfehlung von Tätigkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen dieses Abkommens und der Förderung von deren Umsetzung.

(2) Der Gemischte Ausschuss tritt abwechslungsweise in der Schweiz und in Brasilien zusammen; der Zeitpunkt der Treffen wird einvernehmlich bestimmt.

(3) Der Schweizerische Bundesrat bezeichnet das Staatssekretariat für Bildung und Forschung des Eidgenössischen Departements des Innern, und die Regierung der Föderativen Republik Brasilien bezeichnet das Ministerium für Wissenschaft und Technologie als ihre zuständigen Stellen zur Erleichterung der Umsetzung dieses Abkommens.

Art. 6

Jede aus den in diesem Abkommen vorgesehenen Tätigkeiten hervorgehende wissenschaftliche oder technologische Information, an der kein Ausschliesslichkeitsrecht besteht, kann von jeder Vertragspartei über die üblichen Wege und nach den gängigen Verfahren der beteiligten Organe öffentlich verfügbar gemacht werden.

Art. 7

(1) Die Vertragsparteien berücksichtigen in gebührender Weise den Schutz und die Aufteilung von Immaterialgüterrechten oder anderen Ausschliesslichkeitsrechten, die sich aus den in diesem Abkommen vorgesehenen Tätigkeiten der Zusammenarbeit ergeben, und verpflichten sich, einander in dieser Sache nötigenfalls zu konsultieren.

(2) Die Bedingungen für den Erwerb, die Aufrechterhaltung und die wirtschaftliche Nutzung von geistigen Eigentumsrechten an Erzeugnissen und/oder Verfahren, die möglicherweise unter diesem Abkommen erarbeitet werden, werden in besonderen Umsetzungsvereinbarungen, Programmen oder Arbeitsplänen zwischen den Vertragsparteien oder ihren zuständigen Stellen geregelt.

(3) Die besonderen Umsetzungsvereinbarungen, Programme oder Arbeitspläne nennen ferner die Bedingungen betreffend die Geheimhaltung von Informationen, deren Veröffentlichung und/oder Bekanntgabe den Erwerb, die Aufrechterhaltung und die wirtschaftliche Nutzung von geistigen Eigentumsrechten, die unter diesem Abkommen entstehen, beeinträchtigen könnte.

(4) Gegebenenfalls präzisieren die besonderen Umsetzungsvereinbarungen, Programme oder Arbeitsprogramme die Regeln und Verfahren für die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten unter diesem Abkommen.

Art. 8

(1) Die Umsetzung dieses Abkommens unterliegt der Verfügbarkeit der nötigen Mittel sowie den in jedem der beiden Länder geltenden Gesetzen und Regelungen.

(2) Die Kostentragung für die in diesem Abkommen vorgesehenen Tätigkeiten der Zusammenarbeit wird einvernehmlich geregelt.

Art. 9

Im Falle von plötzlicher Erkrankung oder Unfall während der Dauer des Besuchs oder des Austauschs von Wissenschaftern, technischem Personal sowie anderen Expertinnen und Experten für allgemeine oder spezifische Fragen muss die gastgebende Vertragspartei keinerlei Kosten wie Spital-, Arzt-, Medikamenten-, Behandlungs-, Ambulanz- oder sonstige Transportkosten übernehmen, die im Zusammenhang mit einem solchen Ereignis entstehen.

Art. 10

(1) Im Hinblick auf Personen, Material und Ausrüstungen, die für gemeinsame Forschungstätigkeiten benötigt werden, bemüht sich jede Vertragspartei unter Berücksichtigung ihrer internationalen Verpflichtungen und innerstaatlichen Rechtsvorschriften nach Kräften:

a)
die Ein- und Ausreise von Personen, die an Projekten und Programmen der Zusammenarbeit unter diesem Abkommen mitarbeiten, nach beziehungsweise von ihrem Hoheitsgebiet zu erleichtern;
b)
die Ein- und Ausfuhr von Material und Ausrüstungen, die für die Durchführung von Projekten der Zusammenarbeit unter diesem Abkommen benötigt werden, nach beziehungsweise von ihrem Hoheitsgebiet zu erleichtern.

(2) Die beiden Vertragsparteien können weitere Massnahmen für die Zollabwicklung sowie für die Ein- und Ausreise vereinbaren, um die Einreise, den Aufenthalt und die Ausreise von Personen sowie die Ein- und Ausfuhr von Material und Ausrüstungen für Tätigkeiten der Zusammenarbeit unter diesem Abkommen noch stärker zu erleichtern und zu vereinfachen.

Art. 11

Nichts in diesem Abkommen soll so ausgelegt werden, dass dadurch weitere Abkommen zwischen den Vertragsparteien, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Abkommens in Kraft sind oder später abgeschlossen werden, beeinträchtigt werden.

Art. 12

Meinungsverschiedenheiten, die sich bei der Auslegung oder Durchführung dieses Abkommens ergeben, werden von den Vertragsparteien auf dem Konsultations- oder Verhandlungsweg einvernehmlich beigelegt.

Art. 13

(1) Dieses Abkommen tritt am Tage der letzten Notifikation der Vertragsparteien über die Erfüllung aller nach dem Landesrecht für das Inkrafttreten des Abkommens nötigen gesetzlichen Erfordernisse in Kraft.

(2) Dieses Abkommen tritt für eine Dauer von zwei (2) Jahren in Kraft; danach bleibt es in Kraft, sofern es nicht zu irgendeinem Zeitpunkt von einer Vertragspartei gekündigt wird. Die Absicht, das Abkommen zu kündigen, muss gegenüber der anderen Vertragspartei auf diplomatischem Weg sechs (6) Monate im Voraus mitgeteilt werden.

(3) Die Kündigung dieses Abkommens hat keinen Einfluss auf die Durchführung von Projekten oder Programmen, die auf Grund des Abkommens begonnen wurden und zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht abgeschlossen sind.

Art. 14

Dieses Abkommen kann im gegenseitigen Einvernehmen durch den Austausch diplomatischer Noten zwischen den Vertragsparteien geändert werden. Die Änderungen treten gemäss Artikel 13 Absatz 1 in Kraft.

Zu Urkund dessen haben die Vertreter der beiden Regierungen dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen in Bern, am 29. September 2009, in zwei Urschriften, in französischer, portugiesischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. In Zweifelsfällen ist der englische Text massgebend.

Für den Schweizerischen Bundesrat:

Für die Regierung

der Föderativen Republik Brasilien:

Pascal Couchepin


 AS 2012 3693


1 Der französische Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der entsprechenden Ausgabe dieser Sammlung.


Sergio Machado Rezende

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0.420.198.1

Texte original

Accord entre le Conseil fédéral suisse et le Gouvernement de la République Fédérative du Brésil relatif à la coopération scientifique et technologique

Conclu le 29 septembre 2009

Entré en vigueur par échange de notes le 15 juin 2012

(Etat le 15 juin 2012)

Le Conseil fédéral suisse et le Gouvernement de la République Fédérative du Brésil

(ci-dessous nommés «les Parties»),

désireux de développer les relations étroites et amicales existant entre les deux pays, et conscients de l’extension rapide du savoir scientifique et du rôle important de ce dernier pour la promotion de la coopération bilatérale et internationale,

désireux d’élargir le champ de la coopération scientifique et technologique à travers la création d’un partenariat fructueux à des fins pacifiques et dans leur intérêt mutuel,

affirmant leur engagement à renforcer encore leur coopération scientifique et technologique, et

réaffirmant leur engagement à se conformer aux obligations prévues par les accords internationaux auxquels les deux Parties sont parties à la date d’entrée en vigueur du présent Accord, et par les amendements auxdits accords qui prendront effet pour les deux Parties à l’avenir,

ont convenu ce qui suit:

Art. 1

Les Parties développeront leur coopération dans les domaines scientifiques et technologiques qui seront définis d’un commun accord à des fins pacifiques sur la base de l’égalité et dans l’intérêt mutuel.

Art. 2

Le présent Accord pourra inclure les formes de coopération suivantes:

a)
rencontres de différentes formes, telles que des rencontres d’experts, dans le but de discuter et d’échanger des informations sur des aspects scientifiques et technologiques de sujets généraux ou spécifiques et d’identifier des projets et des programmes de recherche et de développement pour lesquels une coopération pourrait s’avérer judicieuse;
b)
échange d’informations sur les activités, les politiques, les pratiques, ainsi que les lois et règlements concernant la recherche et le développement scientifique et technologique;
c)
visites et échanges de scientifiques, de personnel technique ou d’autres experts, portant sur des objets généraux ou spécifiques;
d)
mise en oeuvre de projets et de programmes de coopération convenus; et
e)
autres formes de coopération convenues d’un commun accord.
Art. 3

(1) Des arrangements de mise en oeuvre fixant les modalités et le déroulement des activités spécifiques de coopération visées par le présent Accord pourront être conclus entre les Parties ou leurs Agences respectives, selon ce qui conviendra.

(2) Les activités de coopération scientifique et technologique entre les Parties ayant débuté avant l’entrée en vigueur du présent Accord et se poursuivant après celle-ci seront intégrées au présent Accord à compter de cette date.

Art. 4

Les Parties peuvent autoriser des chercheurs et des organismes de recherche aussi bien du secteur public que du secteur privé à participer aux activités de coopération visées par le présent Accord.

Art. 5

(1) Afin d’assurer une mise en oeuvre efficace du présent Accord, les Parties établiront un Comité mixte qui assumera les fonctions suivantes:

a)
échanger des informations et des points de vue sur des questions de politique scientifique et technologique;
b)
passer en revue et discuter les activités de coopération couvertes par le présent Accord, et les résultats obtenus; et
c)
conseiller les Parties concernant la mise en oeuvre du présent Accord, notamment en identifiant et en proposant des activités de coopération au titre du présent Accord et en encourageant leur mise en oeuvre.

(2) Le Comité mixte se réunira alternativement en Suisse et au Brésil à des dates fixées d’un commun accord.

(3) Le Conseil fédéral suisse désigne le Secrétariat d’Etat à l’éducation et à la recherche du Département fédéral de l’intérieur, et le Gouvernement de la République Fédérative du Brésil désigne le Ministère de la Science et de la Technologie comme autorités compétentes respectives pour faciliter la mise en oeuvre du présent Accord.

Art. 6

Toute information scientifique et technologique résultant des activités de coopération visées par le présent Accord et n’étant pas assujettie à un droit de propriété pourra être rendue accessible au public par chacune des Parties par les voies habituelles et conformément aux procédures ordinaires des Agences participantes.

Art. 7

(1) Dans le respect de la législation nationale et des accords internationaux en vigueur dans les deux pays, les Parties veillent à la protection et à la répartition des droits de propriété intellectuelle ou d’autres droits de propriété liés aux activités de coopération visées par le présent Accord et s’engagent à se consulter mutuellement en la matière si nécessaire.

(2) Les conditions de l’acquisition, de la maintenance et de l’exploitation commerciale de droits de propriété intellectuelle sur d’éventuels produits et/ou processus qui pourraient être obtenus au titre du présent Accord seront définies dans les arrangements spécifiques de mise en oeuvre, programmes ou plans de travail approuvés par les Parties ou leurs agences.

(3) Les arrangements spécifiques de mise en oeuvre, programmes ou plans de travail stipuleront également les conditions relatives à la confidentialité de l’information dont la publication et/ou le dévoilement pourrait porter atteinte à l’acquisition, la maintenance et l’exploitation commerciale de droits de propriété intellectuelle obtenus au titre du présent Accord.

(4) Les arrangements spécifiques de mise en oeuvre, programmes ou plans de travail établiront, le cas échéant, les règles et les procédures applicables au règlement des litiges liés aux droits de propriété intellectuelle dans le cadre du présent Accord.

Art. 8

(1) La mise en oeuvre du présent Accord est soumise à la disponibilité des fonds nécessaires et aux lois et réglementations en vigueur dans chacun des deux pays.

(2) Les coûts afférents aux activités de coopération visées par le présent Accord seront supportés selon les modalités à convenir d’un commun accord.

Art. 9

En cas de maladie subite ou d’accident survenant pendant la période de visites et d’échanges de scientifiques, de personnel technique et d’autres experts sur des sujets généraux ou spécifiques, la Partie d’accueil ne sera pas tenue d’assumer quelque dépense que ce soit liée à tel événement, tels que frais d’hôpital, de médecin, de médicament, de procédures médicales, d’ambulance ou d’autre transport.

Art. 10

(1) En ce qui concerne le personnel, le matériel et les équipements nécessaires aux activités de recherche conjointes, chacune des Parties, dans le respect de ses obligations internationales et de sa législation interne, fera de son mieux pour:

a)
faciliter l’entrée et la sortie de son territoire des personnes travaillant sur les programmes et les projets de coopération visés par le présent Accord;
b)
faciliter l’entrée et la sortie de son territoire du matériel et des équipements nécessaires à la mise en oeuvre des projets de coopération visés par le présent Accord.

(2) Les deux Parties pourront convenir d’autres mesures liées aux douanes et à la migration pour faciliter encore et simplifier les procédures relatives à l’entrée, au séjour et à la sortie des personnes, du matériel et des équipements associés aux activités de coopération exécutées au titre du présent Accord.

Art. 11

Aucun élément du présent Accord ne doit être interprété de manière à porter atteinte à d’autres accords entre les Parties, qu’ils soient en vigueur au moment de la signature du présent Accord ou qu’ils soient conclus ultérieurement.

Art. 12

Tout différend résultant de l’application ou de la mise en oeuvre du présent Accord sera réglé à l’amiable par voie de consultation ou de négociation entre les Parties.

Art. 13

(1) Le présent Accord entre en vigueur à la date de la dernière notification par laquelle les Parties contractantes s’informent par la voie diplomatique de l’accomplissement des procédures internes nécessaires à son entrée en vigueur.

(2) Le présent Accord sera en vigueur pour une durée de deux (2) ans et sera automatiquement reconduit au terme de cette période à moins qu’une Partie le dénonce à n’importe quel moment. L’intention de dénoncer l’Accord doit être notifiée par la voie diplomatique six (6) mois à l’avance.

(3) La dénonciation du présent Accord n’affectera pas la réalisation de projets ou de programmes lancés en vertu du présent Accord et non arrivés à terme au moment de sa dénonciation.

Art. 14

Le présent Accord peut être amendé d’un commun accord par voie d’échange de notes diplomatiques entre les Parties. Les amendements entrent en vigueur conformément à l’art. 13, al. 1.

En foi de quoi, les soussignés, dûment autorisés par leurs Gouvernements respectifs, ont signé le présent Accord.

Fait à Berne, le 29 septembre 2009, en deux exemplaires, en langues française, portugaise et anglaise, les trois faisant également foi. En cas de différend, le texte anglais prévaudra.

Pour le Conseil fédéral suisse:

Pascal Couchepin

Pour le Gouvernement de la République Fédérative du Brésil:

Sergio Machado Rezende


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