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Art. 1
Art. 2
Art. 3
Art. 4
Art. 5
Art. 6
Art. 7
Art. 8
Art. 9
Art. 10
Art. 11
Art. 12
Art. 13
Art. 14
Art. 15
Art. 16
Art. 17
Art. 18
Art. 19
Art. 20
Art. 21
Art. 22
Art. 23
Art. 1 Allgemeines

1 Der Behälter muss eine dauerhafte Aufschrift des Namens und der Adresse des Eigentümers sowie das Eigengewicht des Behälters tragen und mit Erkennungszeichen und Erkennungsnummern gekennzeichnet sein1. Er muss ferner so gebaut und eingerichtet sein, dass

a.
die Zollverschlüsse auf einfache und wirksame Weise angebracht werden können;
b.
keine Waren dem zollamtlich verschlossenen Teil des Behälters entnommen oder in ihn hineingebracht werden können, ohne sichtbare Beschädigungen zu hinterlassen oder den Zollverschluss zu verletzen;
c.
er keinen Raum enthält, der zum Verstecken von Waren geeignet ist.

2 Der Behälter muss so gebaut sein, dass alle zur Aufnahme von Waren geeigneten Räume, wie Abteile, Behältnisse oder sonstige Stellen für die Untersuchung durch die Zollbehörden leicht zugänglich sind.

3 Wenn zwischen verschiedenen Wandungen der Seitenwände, des Bodens und des Daches Hohlräume bestehen, muss die innere Verkleidung fest angebracht, vollständig und lückenlos sein und darf nicht ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren entfernt werden können.

4 Behälter, die gemäss Anlage 2 Absatz 1 zuzulassen sind, müssen an einer der Aussenwände mit einem Rahmen zur Aufnahme der Zulassungsbescheinigung versehen sein; die Zulassungsbescheinigung ist zwischen zwei durchsichtige Kunststoffplatten zu legen, die durch Zusammenschmelzen (Kaschieren) fest miteinander verbunden sind. Der Rahmen muss so angebracht sein, dass er die Zulassungsbescheinigung schützt und dass es unmöglich ist, die Bescheinigung aus dem Rahmen zu entfernen, ohne den zur Sicherung der Bescheinigung angebrachten Zollverschluss zu verletzen; er muss ferner den Zollverschluss wirksam schützen.


1 Es ist nicht erforderlich, den vollen Namen und die Adresse bekannter Eisenbahnverwaltungen anzugeben.

Art. 2 Bauart des Behälters

1 Die Wände, der Boden und das Dach des Behälters müssen aus Platten, Brettern oder Tafeln von genügender Widerstandsfähigkeit und ausreichender Stärke bestehen, die so geschweisst, genietet, genutet oder sonst zusammengefügt sind, dass kein Zwischenraum bleibt, der einen Zugang zum Inhalt ermöglicht. Diese Teile müssen genau zusammenpassen und so befestigt sein, dass es unmöglich ist, Teile zu verschieben oder zu entfernen, ohne sichtbare Spuren des Aufbrechens zu hinterlassen oder ohne den Zollverschluss zu beschädigen.

2 Wesentliche Verbindungsteile wie Bolzen, Nieten und dergleichen müssen von aussen angebracht sein, ins Innere durchgehen und dort gehörig mit Schraubenmuttern versehen, vernietet oder verschweisst sein. Unter der Voraussetzung, dass die zur Befestigung der wesentlichen Teile der Wände, des Bodens und des Daches dienenden Bolzen von aussen angebracht sind, können die anderen Bolzen auch von innen angebracht sein, sofern die Schraubenmutter an der Aussenseite gehörig verschweisst und nicht mit einem undurchsichtigen Farbanstrich überzogen wird. Entsprechend den Bestimmungen für Eisenbahnwagen gelten jedoch für Behälter, die ausschliesslich mit der Bahn unter Zollverschluss befördert werden, folgende Bedingungen: Wesentliche Verbindungsteile wie Bolzen, Nieten und dergleichen müssen, wenn möglich von aussen angebracht und gehörig mit Schraubenmuttern versehen, vernietet oder verschweisst sein. Wenn es erforderlich ist, dass Bolzen von innen angebracht und aussen mit Schraubenmuttern versehen werden, müssen die Bolzenenden über ihren Muttern vernietet oder verschweisst sein.

3 Lüftungsöffnungen sind zugelassen, sofern ihre grösste Weite 400 mm nicht überschreitet. Wenn sie einen unmittelbaren Zugang zum Innern des Behälters gestatten, müssen sie mit einem Drahtgeflecht oder einem durchlochten Blech (grösste Weite der Löcher: 3 mm in beiden Fällen) versehen und durch eine geschweisste Vergitterung aus Metall (Maschenweite höchstens 1O mm) geschützt sein. Gestatten sie keinen unmittelbaren Zugang zum Innern des Behälters (z. B. bei Verwendung von Lüftungskanälen mit mehrfachen Windungen), müssen sie mit den gleichen Vorrichtungen versehen sein; deren Loch— und Maschenweiten dürfen jedoch 10 mm bzw. 20 mm (statt 3 mm bzw. 10 mm) betragen. Diese Vorrichtungen dürfen von der Aussenseite des Behälters ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren nicht entfernt werden können. Die Drahtgeflechte müssen aus Drähten von mindestens 1 mm Durchmesser bestehen und so hergestellt sein, dass die einzelnen Drähte nicht zusammengeschoben werden können und dass die Weite der einzelnen Löcher ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren nicht vergrössert werden kann.

4 Abflussöffnungen sind zugelassen, sofern ihre grösste Weite 35 mm nicht überschreitet. Sie müssen mit einem Drahtgeflecht oder einem durchlochten Blech (grösste Weite der Löcher: 3 mm in beiden Fällen) versehen und durch eine geschweisste Vergitterung aus Metall (Maschenweite höchstens 10 mm) geschützt sein. Diese Vorrichtungen dürfen von der Aussenseite des Behälters ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren nicht entfernt werden können.

Art. 3 Verschlusseinrichtungen

1 Türen und alle anderen Abschlusseinrichtungen der Behälter müssen mit einer Vorrichtung versehen sein, die einen einfachen und wirksamen Zollverschluss ermöglicht. Diese Vorrichtung muss entweder an die Türwände geschweisst sein, wenn sie aus Metall sind, oder durch mindestens zwei Schraubenbolzen befestigt sein, deren Muttern auf der Innenseite des Laderaums vernietet oder verschweisst sein müssen.

2 Scharniere müssen so hergestellt und eingerichtet sein, dass die Türen und anderen Abschlusseinrichtungen in geschlossenem Zustande nicht aus ihren Angeln gehoben werden können; Schrauben, Bolzen, Stifte und andere Befestigungsmittel müssen mit den äusseren Seiten der Scharniere verschweisst sein. Dies ist jedoch nicht erforderlich, wenn die Türen und die anderen Abschlusseinrichtungen mit einer von aussen nicht zugänglichen Verriegelungsvorrichtung versehen sind, die es nach dem Schliessen nicht mehr gestattet, die Türen aus ihren Angeln zu heben.

3 Die Türen müssen so gebaut sein, dass jede Türfuge verdeckt und ein vollständiger und wirksamer Verschluss gewährleistet wird.

4 Der Behälter muss mit einer geeigneten Vorrichtung zum Schutze des Zollverschlusses versehen oder so gebaut sein, dass der Zollverschluss ausreichend geschützt ist.

Art. 4 Behälter für besondere Verwendung

1 Die vorstehenden Vorschriften gelten auch für Isolier— und Kühlbehälter, Tankbehälter, Möbelbehälter und für besonders für den Lufttransport gebaute Behälter, soweit sie mit den technischen Eigenarten vereinbar sind, die sich aus der Zweckbestimmung dieser Behälter ergeben.

2 Flanschen (Abschlussdeckel), Leitungshähne und Mannlöcher von Tankbehältern müssen so eingerichtet sein, dass ein einfacher und wirksamer Zollverschluss möglich ist.

Art. 5 Zusammenklappbare oder zerlegbare Behälter

Für zusammenklappbare oder zerlegbare Behälter gelten dieselben Bedingungen wie für nicht zusammenklappbare oder nicht zerlegbare Behälter, wenn die Verriegelungsvorrichtungen, die das Zusammenklappen oder Zerlegen ermöglichen, durch Zollverschlüsse gesichert und kein Teil dieser Behälter ohne Verletzung dieser Zollverschlüsse verschoben werden kann.

Art. 6 Übergangsbestimmungen
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Art. 1 Généralités

1 Le container portera de façon durable l’indication du nom et de l’adresse du propriétaire, ainsi que l’indication de la tare et des marques et numéros d’identification1. Il sera construit et aménagé de telle façon

a.
Qu’un scellement douanier puisse y être apposé de manière simple et efficace;
b.
Qu’aucune marchandise ne puisse être extraite de la partie scellée du container ou y être introduite sans effraction laissant des traces visibles ou sans rupture du scellement;
c.
Qu’aucun espace ne permette de dissimuler des marchandises.

2 Le container sera construit de telle sorte que tous les espaces, tels que compartiments, récipients ou autres logements, capables de contenir des marchandises soient facilement accessibles pour les visites douanières.

3 Au cas où il subsisterait des espaces vides entre les diverses cloisons formant les parois, le plancher et le toit du container, le revêtement intérieur sera fixe, complet, continu et tel qu’il ne puisse pas être démonté sans laisser de traces visibles.

4 Tout container à agréer selon la procédure mentionnée au paragraphe 1 de l’annexe 2 sera pourvu sur l’une des parois extérieures d’un cadre destiné à recevoir le certificat d’agrément; ce certificat sera revêtu des deux côtés de plaques transparentes en matière plastique hermétiquement soudées ensemble. Le cadre sera conçu de telle manière qu’il protège le certificat d’agrément et qu’il soit impossible d’en extraire celui-ci sans briser le scellement qui sera apposé afin d’empêcher l’enlèvement dudit certificat; il devra également protéger ce scellement de manière efficace.


1 Il n’est pas nécessaire d’indiquer le nom complet et l’adresse des administrations de chemins de fer notoirement connues.

Art. 2 Structure du container

1 Les parois, le plancher et le toit du container seront formés de plaques, de planches ou de panneaux suffisamment résistants d’une épaisseur appropriée, et soudés, rivés, bouvetés ou assemblés de façon à ne laisser aucun interstice permettant l’accès au contenu. Ces éléments s’adapteront exactement les uns aux autres et seront fixés de telle manière qu’il soit impossible d’en déplacer ou d’en retirer aucun sans laisser de traces visibles d’effraction ou sans endommager le scellement douanier.

2 Les organes d’assemblage essentiels tels que les boulons, les rivets, etc., seront placés de l’extérieur, dépasseront à l’intérieur et seront boulonnés, rivés ou soudés de manière satisfaisante. Sous réserve que les boulons qui retiennent les parties essentielles des parois, du plancher et du toit soient placés de l’extérieur, les autres boulons pourront être placés de l’intérieur, à condition que l’écrou soit soudé de manière satisfaisante à l’extérieur et ne soit pas recouvert d’une peinture opaque. Toutefois, par analogie avec les dispositions relatives aux wagons, les conditions suivantes seront applicables aux containers transportés sous scellement douanier uniquement par chemin de fer: les organes d’assemblage essentiels tels que les boulons, les rivets, etc., seront placés de l’extérieur lorsque cela sera possible et seront boulonnés, rivés ou soudés de manière satisfaisante. Lorsqu’il sera nécessaire que les boulons soient placés de l’intérieur avec les écrous à l’extérieur, ils seront rivés ou soudés sur les écrous.

3 Les ouvertures de ventilation seront autorisées à condition que leur plus grande dimension ne dépasse pas 400 mm. Lorsqu’elles permettront l’accès direct à l’intérieur du container, elles seront munies d’une toile métallique ou d’une plaque de métal perforée (dimension maximale des trous: 3 mm dans les deux cas) et seront protégées par un grillage métallique soudé (dimension maximale des mailles: 10 mm). Lorsqu’elles ne permettent pas l’accès direct à l’intérieur du container (par exemple, grâce à des systèmes à coudes ou chicanes), elles seront munies des mêmes dispositifs, mais les dimensions des trous et mailles de ceux-ci pourront être portées respectivement à 10 mm et 20 mm (au lieu de 3 mm et 10 mm). Il ne devra pas être possible d’enlever ces dispositifs de l’extérieur sans laisser de traces visibles. Les toiles métalliques seront constituées par des fils d’au moins 1 mm de diamètre et fabriquées de manière que les fils ne puissent être rapprochés les uns des autres et qu’il soit impossible d’élargir les trous sans laisser de traces visibles.

4 Les ouvertures d’écoulement seront autorisées à condition que leur plus grande dimension ne dépasse pas 35 mm. Elles seront munies d’une toile métallique ou d’une plaque de métal perforée (dimension maximale des trous: 3 mm dans les deux cas) et protégées par un grillage métallique soudé (dimension maximale des mailles: 10 mm). Il ne devra pas être possible d’enlever ces dispositifs de l’extérieur sans laisser de traces visibles.

Art. 3 Systèmes de fermeture

1 Les portes et tous autres modes de fermeture du container comporteront un dispositif permettant un scellement douanier simple et efficace. Ce dispositif sera soit soudé aux parois des portes si elles sont métalliques, soit fixé au moins par deux boulons qui, à l’intérieur, seront rivés ou soudés sur les écrous.

2 Les charnières seront fabriquées et agencées de manière telle que les portes et autres modes de fermeture ne puissent être retirés de leurs gonds, une fois fermés; les vis, verrous, pivots et autres fixations seront soudés aux parties extérieures des charnières. Toutefois, ces conditions ne seront pas exigées lorsque les portes et autres modes de fermeture comprendront un dispositif de verrouillage non accessible de l’extérieur, qui, une fois fermé, ne permette plus de retirer les portes de leurs gonds.

3 Les portes seront construites de manière à couvrir tout interstice et à assurer une fermeture complète et efficace.

4 Le container sera muni d’un dispositif adéquat de protection du scellement douanier ou sera construit de telle manière que le scellement douanier se trouve suffisamment protégé.

Art. 4 Containers à utilisation spéciale

1 Les prescriptions ci-dessus s’appliquent aux containers isothermes, réfrigérants et frigorifiques, aux containers-citernes, aux containers de déménagement et aux containers spécialement construits pour le transport aérien dans la mesure où elles sont compatibles avec les caractéristiques techniques que la destination de ces containers impose.

2 Les flasques (capuchons de fermeture), les robinets de conduite et les trous d’homme de containers-citernes seront aménagés de façon à permettre un scellement douanier simple et efficace.

Art. 5 Containers repliables ou démontables

Les containers repliables ou démontables sont soumis aux mêmes conditions que les containers non repliables ou non démontables, sous la réserve que les dispositifs de verrouillage permettant de les replier ou de les démonter puissent être scellés par la douane et qu’aucune partie de ces containers ne puisse être déplacée sans que ces scellés soient brisés.

Art. 6 Dispositions transitoires
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