Art. 151 Leitsätze für die Produktion

1.: a) Unbeschadet der in Artikel 150 genannten Ziele und zur Durchführung des Artikels 150 Buchstabe h ergreift die Behörde im Rahmen bestehender Gremien oder gegebenenfalls erforderlicher neuer Vereinbarungen oder sonstiger Übereinkünfte, an denen alle interessierten Parteien, einschliesslich Erzeuger und Verbraucher, beteiligt sind, die notwendigen Massnahmen, um das Wachstum, die Leistungsfähigkeit und die Stabilität der Märkte für die aus den Mineralien des Gebiets erzeugten Rohstoffe zu Preisen zu fördern, die für die Erzeuger lohnend und für die Verbraucher angemessen sind. Alle Vertragsstaaten arbeiten zu diesem Zweck zusammen.
b): Die Behörde hat das Recht, an jeder Rohstoffkonferenz teilzunehmen, die sich mit diesen Rohstoffen befasst und an der alle interessierten Parteien, einschliesslich Erzeuger und Verbraucher, teilnehmen. Die Behörde hat das Recht, Vertragspartei der auf diesen Konferenzen geschlossenen Vereinbarungen oder sonstigen Übereinkünfte zu werden. Die Beteiligung der Behörde an den auf Grund der Vereinbarungen oder sonstigen Übereinkünfte geschaffenen Organen bezieht sich auf die Produktion im Gebiet und erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen Regeln dieser Organe.
c): Die Behörde erfüllt ihre Verpflichtungen aus den in diesem Absatz genannten Vereinbarungen oder sonstigen Übereinkünften derart, dass in Bezug auf die Gesamtproduktion der betreffenden Mineralien im Gebiet einheitlich und ohne Diskriminierung verfahren wird. Dabei handelt die Behörde in einer Weise, die mit den Bedingungen geltender Verträge und bestätigter Arbeitspläne des Unternehmens vereinbar ist.
2.: a) Während der in Absatz 3 bezeichneten Übergangszeit kann die kommerzielle Produktion nach einem bestätigten Arbeitsplan erst dann aufgenommen werden, wenn der Unternehmer bei der Behörde eine Produktionsgenehmigung beantragt und von ihr erhalten hat. Die Produktionsgenehmigungen dürfen höchstens fünf Jahre vor der nach dem Arbeitsplan beabsichtigten Aufnahme der kommerziellen Produktion beantragt oder erteilt werden, es sei denn, die Regeln, Vorschriften und Verfahren der Behörde schreiben unter Berücksichtigung der Art und des zeitlichen Ablaufs des Vorhabens eine andere Frist vor.
b): In dem Antrag auf Produktionsgenehmigung gibt der Unternehmer die jährliche Nickelmenge an, mit deren Gewinnung im Rahmen des bestätigten Arbeitsplans gerechnet wird. Der Antrag enthält eine Aufstellung der Kosten, die der Unternehmer nach Erhalt der Genehmigung aufwenden muss und die so hinreichend berechnet sind, dass er die kommerzielle Produktion zum beabsichtigten Zeitpunkt aufnehmen kann.
c): Für die Zwecke der Buchstaben a und b legt die Behörde in Übereinstimmung mit Anlage III Artikel 17 geeignete Leistungsanforderungen fest.
d): Die Behörde erteilt eine Produktionsgenehmigung für die beantragte Produktionsmenge, sofern nicht die Summe dieser Menge und der bereits genehmigten Mengen in irgendeinem Jahr der geplanten Produktion während der Übergangszeit die nach Absatz 4 berechnete Höchstgrenze der Nickelproduktion für das Jahr übersteigt, in dem die Genehmigung erteilt wird.
e): Die Produktionsgenehmigung und der genehmigte Antrag werden, sobald sie erteilt sind, Teil des bestätigten Arbeitsplans.
f): Wird der Antrag des Unternehmers auf Produktionsgenehmigung nach Buchstabe d abgelehnt, so kann der Unternehmer jederzeit bei der Behörde einen neuen Antrag stellen.

3. Die Übergangszeit beginnt fünf Jahre vor dem 1. Januar des Jahres, in dem die erste kommerzielle Produktion im Rahmen eines bestätigten Arbeitsplans aufgenommen werden soll. Verzögert sich der Anlauf dieser kommerziellen Produktion über das ursprünglich vorgesehene Jahr hinaus, so werden der Beginn der Übergangszeit und die ursprünglich berechnete Produktionshöchstgrenze entsprechend angeglichen. Die Übergangszeit dauert 25 Jahre oder bis zum Ende der in Artikel 155 genannten Überprüfungskonferenz oder aber bis zu dem Tag, an dem die in Absatz 1 genannten neuen Vereinbarungen oder sonstigen Übereinkünfte in Kraft treten, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Behörde nimmt die in diesem Artikel vorgesehenen Befugnisse für den Rest der Übergangszeit wieder in Anspruch, wenn die genannten Vereinbarungen oder sonstigen Übereinkünfte aus irgendeinem Grund hinfällig oder unwirksam werden.

4.

a) Die Produktionshöchstgrenze für jedes Jahr der Übergangszeit ergibt sich aus der Summe:

i): des Unterschieds zwischen den nach Buchstabe b berechneten Trendlinienwerten des Nickelverbrauchs des Jahres, das dem Anlauf der ersten kommerziellen Produktion unmittelbar vorausgeht, und des Jahres, das dem Beginn der Übergangszeit unmittelbar vorausgeht; und
ii): von 60 Prozent des Unterschieds zwischen den nach Buchstabe b berechneten Trendlinienwerten des Nickelverbrauchs des Jahres, für das die Produktionsgenehmigung beantragt wird, und des Jahres, das dem Anlauf der ersten kommerziellen Produktion unmittelbar vorausgeht.

b)

Im Sinne des Buchstabens a:

i): sind die zur Berechnung der Höchstgrenze der Nickelproduktion verwendeten Trendlinienwerte die jährlichen Nickelverbrauchswerte auf einer Trendlinie, die während des Jahres errechnet wird, in dem die Produktionsgenehmigung erteilt wird. Die Trendlinie wird aus einer linearen Regression der Logarithmen des tatsächlichen jährlichen Nickelverbrauchs während der letzten 15 Jahre gewonnen, für die solche Angaben verfügbar sind, wobei die Zeit als unabhängige Variable angenommen wird. Diese Trendlinie wird als die ursprüngliche Trendlinie bezeichnet;
ii): liegt die jährliche Steigungsrate der ursprünglichen Trendlinie unter 3 Prozent, so verläuft die zur Festlegung der Mengen nach Buchstabe a verwendete Trendlinie stattdessen durch die ursprüngliche Trendlinie bei dem Wert für das erste Jahr des betreffenden Zeitabschnitts von 15 Jahren und steigt jährlich um 3 Prozent; allerdings darf die für irgendein Jahr der Übergangszeit festgelegte Produktionshöchstgrenze in keinem Fall den Unterschied zwischen dem ursprünglichen Trendinienwert für das betreffende Jahr und dem ursprünglichen Trendlinienwert für das Jahr unmittelbar vor Beginn der Übergangszeit überschreiten.

5. Die Behörde behält dem Unternehmen für dessen Anfangsproduktion eine Menge von 38 000 metrischen Tonnen Nickel aus der nach Absatz 4 errechneten verfügbaren Produktionshöchstgrenze vor.

6.: a) Ein Unternehmer kann in einem Jahr weniger oder bis zu 8 Prozent mehr als die in seiner Produktionsgenehmigung festgelegte Jahresproduktion von Mineralien aus polymetallischen Knollen erzeugen, sofern die Gesamtproduktion die in der Genehmigung festgelegte Menge nicht überschreitet. Jede Überschreitung über 8 Prozent hinaus bis zu 20 Prozent innerhalb eines Jahres oder jede Überschreitung im ersten und in daran anschliessenden Jahren nach zwei aufeinander folgenden Jahren, in denen Überschreitungen vorkommen, muss mit der Behörde ausgehandelt werden; diese kann vom Unternehmer verlangen, eine ergänzende Produktionsgenehmigung für die überschüssige Produktion zu erwirken.
b): Anträge auf diese ergänzenden Produktionsgenehmigungen werden von der Behörde erst dann geprüft, wenn alle eingereichten Anträge von Unternehmern, die noch keine Produktionsgenehmigung erhalten haben, bearbeitet und sonstige mögliche Antragsteller gebührend berücksichtigt worden sind. Die Behörde lässt sich von dem Grundsatz leiten, die Gesamtproduktion, die im Rahmen der Produktionshöchstgrenze jedes beliebigen Jahres der Übergangszeit genehmigt worden ist, nicht zu überschreiten. Sie genehmigt in keinem Arbeitsplan eine Produktionsmenge von mehr als 46 500 metrischen Tonnen Nickel im Jahr.

7. Die Produktionsmengen anderer Metalle wie Kupfer, Kobalt und Mangan, die aus den im Rahmen einer Produktionsgenehmigung gewonnenen polymetallischen Knollen stammen, sollen nicht grösser sein als diejenigen, die erzeugt worden wären, wenn der Unternehmer aus diesen Knollen die nach diesem Artikel berechnete Höchstmenge an Nickel erzeugt hätte. Die Behörde beschliesst zur Durchführung dieses Absatzes Regeln, Vorschriften und Verfahren nach Anlage III Artikel 17.

8. Die Rechte und Pflichten in Bezug auf unlautere Wirtschaftspraktiken, die sich aus einschlägigen mehrseitigen Handelsübereinkünften ergeben, finden auf die Erforschung und Ausbeutung der Mineralien aus dem Gebiet Anwendung. Zur Beilegung von Streitigkeiten, die hinsichtlich dieser Bestimmung entstehen, nehmen die Vertragsstaaten, die diesen mehrseitigen Handelsübereinkünften angehören, die Streitbeilegungsverfahren dieser Übereinkünfte in Anspruch.

9. Die Behörde ist befugt, die Produktionsmenge der Mineralien aus dem Gebiet, die nicht aus polymetallischen Knollen stammen, zu geeigneten Bedingungen und nach geeigneten Methoden durch Vorschriften nach Artikel 161 Absatz 8 zu beschränken.

10. Auf Empfehlung des Rates, die sich auf Gutachten der Kommission für wirtschaftliche Planung stützt, errichtet die Versammlung ein System für Ausgleichszahlungen oder ergreift sonstige die wirtschaftliche Anpassung erleichternde Hilfsmassnahmen, einschliesslich Zusammenarbeit mit Spezialorganisationen und anderen internationalen Organisationen, zur Unterstützung von Entwicklungsländern, die ernste nachteilige Auswirkungen auf ihre Ausfuhreinnahmen oder ihre Wirtschaft aus einem Rückgang des Preises für das betroffene Mineral oder der Ausfuhrmenge dieses Minerals erleiden, soweit ein solcher Rückgang auf Tätigkeiten im Gebiet zurückzuführen ist. Auf Antrag veranlasst die Behörde Untersuchungen über die Probleme derjenigen Staaten, die wahrscheinlich am schwersten betroffen werden, um ihre Schwierigkeiten auf ein Mindestmass zu beschränken und ihnen bei ihrer wirtschaftlichen Anpassung zu helfen.

Art. 151 Politiche in materia di produzione

1.: a) Senza pregiudizio per gli obiettivi enunciati nell’articolo 150 e in vista dell’applicazione della lettera h) di detto articolo, l’Autorità, agendo da intermediario di istanze esistenti o, se necessario, nel quadro di nuove trattative o accordi con la partecipazione di tutte le parti interessate, comprese quelle produttrici e consumatrici, adotta le misure necessarie a favorire la crescita, l’efficace funzionamento e la stabilità dei mercati per i prodotti di base derivati dai minerali estratti dall’Area, a prezzi remunerativi per i produttori ed equi per i consumatori. Tutti gli Stati contraenti cooperano a questo scopo.
b): L’Autorità ha diritto di prendere parte a qualsiasi conferenza sui prodotti relativa a tali prodotti di base, e a cui partecipano tutte le parti interessate, ivi compresi i produttori e i consumatori. L’Autorità ha diritto di divenire parte di qualsiasi convenzione o accordo nato in conseguenza di dette conferenze. La partecipazione dell’Autorità ad ogni organo istituito in base a tali convenzioni o accordi, avviene con riferimento alla produzione nell’Area e in accordo con le norme di tale organo.
c): L’Autorità si fa carico degli obblighi che incorrono su di essa in virtù delle convenzioni o accordi cui si riferisce questo paragrafo, in maniera tale da assicurare l’applicazione uniforme e non discriminatoria con riferimento alla totalità della produzione dei minerali in questione nell’Area. Così facendo, l’Autorità agisce in maniera compatibile con le clausole dei contratti in vigore e con le disposizioni dei piani di lavoro approvati dall’Impresa.
2.: a) Nel periodo interinale definito al numero 3, la produzione commerciale non può iniziare a fronte di un piano di lavoro approvato finché l’operatore non abbia richiesto e ottenuto dall’Autorità l’autorizzazione di produzione. Tale autorizzazione alla produzione non può essere domandata o rilasciata più di cinque anni prima della data prevista per l’avvio della produzione commerciale in virtù del piano di lavoro, a meno che l’Autorità non prescriva un altro periodo nelle sue norme, regolamenti e procedure, con specifico riguardo alla natura e al calendario di esecuzione dei progetti.
b): Nella propria richiesta di autorizzazione, l’operatore indica la quantità annuale di nichel che prevede di estrarre a fronte del piano di lavoro approvato. La richiesta comprende un preventivo di spese che saranno affrontate dall’operatore non appena ricevuta l’autorizzazione, spese che sono state ragionevolmente valutate per consentirgli l’avvio della produzione commerciale alla data prevista.
c): Ai fini dell’applicazione delle lettere a) e b) l’Autorità adotta norme di attuazione conformemente all’articolo 17 dell’allegato III.
d): L’Autorità rilascia una autorizzazione di produzione per la quantità specificata nella richiesta, a meno che la somma di tale quantità e delle quantità già autorizzate non superi, per un anno qualsiasi di produzione compreso nel periodo interinale, il tetto massimo di produzione di nichel calcolato conformemente ai disposti del numero 4 per l’anno in cui l’autorizzazione è stata concessa.
e): Una volta rilasciate, l’autorizzazione di produzione e la domanda approvata diventano parte integrante del piano di lavoro approvato.
f): Se la richiesta di autorizzazione di produzione presentata dall’operatore viene respinta ai sensi della lettera d), egli può in ogni momento ripresentare domanda all’Autorità.

3. Il periodo interinale inizia cinque anni prima del primo gennaio dell’anno previsto per l’avvio della prima produzione commerciale a fronte di un piano di lavoro approvato. Se l’avvio di tale produzione commerciale viene ritardato di un anno rispetto a quello originariamente previsto, l’inizio del periodo interinale e il tetto massimo di produzione inizialmente calcolato vengono corretti di conseguenza. Il periodo interinale ha termine allo scadere del venticinquesimo anno ovvero alla fine della Conferenza di revisione di cui all’articolo 155 ovvero in coincidenza con l’entrata in vigore di nuove convenzioni e accordi di cui al numero 1, a seconda di quale di tali eventi si verifica per primo. Se tali convenzioni o accordi decadono e diventano inefficaci per una qualsiasi ragione, l’Autorità avoca a sé per il resto del periodo interinale i poteri previsti nel presente articolo.

4.

a) Il tetto massimo di produzione fissato per ogni anno del periodo interinale è costituito dalla somma dei seguenti addendi:

i): la differenza tra il valore desumibile dal diagramma di andamento del consumo del nichel nell’anno precedente l’avvio della prima produzione commerciale e il valore desumibile dal diagramma riferito all’anno precedente all’inizio del periodo interinale, valori calcolati conformemente a quanto esposto alla lettera b), e
ii): il sessanta per cento della differenza fra il valore desumibile dal diagramma di andamento del consumo del nichel nell’anno per cui è stata richiesta l’autorizzazione di produzione e il valore così desumibile dal diagramma riferito all’anno precedente all’anno di avvio della prima produzione commerciale, valori calcolati conformemente a quanto esposto alla lettera b).

b)

Ai fini della lettera a):

i): i valori del diagramma di andamento usato per calcolare il tetto massimo della produzione di nichel sono i valori annuali del consumo di nichel letti su un diagramma di andamento stabilito nel corso dell’anno in cui è stata rilasciata l’autorizzazione di produzione. Il diagramma di andamento si ricava per interpolazione lineare dei logaritmi dei dati sul consumo effettivo annuale di nichel nell’arco di tempo degli ultimi 15 anni per i quali si dispone di dati: si assume il tempo come variabile indipendente. Questo diagramma di andamento costituisce la curva di tendenza iniziale,
ii): se il tasso annuale di incremento indicato dal diagramma di andamento è inferiore al 3 %, per determinare le quantità definite alla lettera a) si assume al posto di tale diagramma un altro diagramma costruito come segue: esso deve intersecare la curva di tendenza iniziale nel punto che rappresenta il valore del consumo del primo anno del periodo di 15 anni considerato e la sua pendenza corrisponde ad un incremento annuale pari al 3 %. Comunque, il tetto massimo di produzione fissato per un anno qualsiasi del periodo interinale non può in alcun caso superare la differenza tra il valore ricavato dal diagramma di andamento iniziale per l’anno considerato e il valore del diagramma considerato per l’anno che precede l’inizio del periodo interinale.

5. L’Autorità riserva all’Impresa per la sua produzione iniziale una quantità di 38 000 tonnellate metriche di nichel sulla quantità fissata come tetto massimo di produzione conformemente al numero 4.

6.: a) L’operatore, nel corso di un anno qualsiasi, può produrre meno della produzione annuale di minerali ricavata dai noduli polimetallici indicata nella sua autorizzazione di produzione o superare tale produzione dell’8 % al massimo, con l’avvertenza che il totale complessivo della sua produzione non oltrepassi quella indicata in detta autorizzazione. Ogni eccedenza annua compresa tra l’8 % e il 20 % oppure qualsiasi eccedenza in qualsiasi anno che segue i due anni consecutivi nel corso dei quali la produzione fissata è già stata superata costituisce oggetto di negoziazione con l’Autorità, la quale può esigere dall’operatore che esso richieda un’autorizzazione di produzione supplementare.
b): L’Autorità prende in esame le richieste di autorizzazione alla produzione supplementare soltanto dopo che ha deliberato su tutte le richieste pendenti di autorizzazione di produzione e dopo aver preso debitamente in considerazione l’eventualità di altre richieste. Il principio che guida l’Autorità a tale proposito è quello di non superare, durante un anno qualsiasi del periodo interinale, la produzione totale autorizzata ai sensi della formula di limitazione della produzione. L’Autorità non autorizza per nessun piano di lavoro la produzione di una quantità superiore a 46 500 tonnellate metriche di nichel per ogni anno.

7. La produzione di altri metalli, come il rame, il cobalto e il manganese, di derivazione dai noduli polimetallici estratti in base ad una autorizzazione di produzione non dovrebbe superare il livello che avrebbe raggiunto se l’operatore avesse prodotto, a partire da detti noduli, la quantità massima di nichel calcolato conformemente al presente articolo. L’Autorità adotta, conformemente all’articolo 17 dell’allegato III, norme, regolamenti e procedure inerenti all’applicazione del presente numero.

8. Vengono applicati all’esplorazione ed allo sfruttamento dei minerali dell’Area i diritti e gli obblighi relativi alle pratiche economiche sleali che sono previsti nel quadro degli accordi commerciali multilaterali pertinenti. Per la composizione delle controversie derivanti dalla presente disposizione, gli Stati contraenti che sono parte in detti accordi commerciali multilaterali possono ricorrere alle procedure di soluzione delle controversie previste da tali accordi.

9. L’Autorità ha il potere di limitare il livello della produzione di minerali nell’Area, diversi dai minerali estratti da noduli polimetallici, secondo le condizioni e i metodi che ritiene appropriati, adottando regolamenti in conformità all’articolo 161 numero 8.

10. Su raccomandazione del Consiglio, sulla base del parere della Commissione di pianificazione economica, l’Assemblea istituisce un sistema di compensazione o prevede altre misure di assistenza tendenti ad agevolare l’equilibrio economico, non esclusa la cooperazione con le istituzioni specializzate e altre organizzazioni internazionali, per venire in aiuto agli Stati in via di sviluppo la cui economia e i cui introiti da esportazione risentono in maniera grave degli effetti sfavorevoli di una diminuzione del prezzo di un minerale che figura tra quelli estratti nell’Area ovvero di una riduzione del volume delle proprie esportazioni concernenti quel minerale, nel limite in cui la diminuzione o la riduzione è dovuta ad attività condotte nell’Area. Su richiesta, l’Autorità intraprende studi sui problemi degli Stati che rischiano di essere più seriamente colpiti, al fine di ridurre al minimo le loro difficoltà e di aiutarli ad assestare la loro economia.

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.