Internationales Recht 0.7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr 0.74 Verkehr
Diritto internazionale 0.7 Lavori pubblici - Energie - Trasporti e comunicazioni 0.74 Trasporti e comunicazioni

0.742.403.12 Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 (COTIF) (mit Prot. und Anhängen)

0.742.403.12 Convenzione relativa ai trasporti internazionali ferroviari nel tenore del Protocollo di modifica del 3 giugno 1999 (COTIF) (con prot. e appendici)

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lvlu10/lvlu1/lvlu1/Art. 2 Begriffsbestimmungen

Für Zwecke dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften und ihrer Anlage(n), der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU und ihrer Anlage(n) und der Einheitlichen Technischen Vorschriften (ETV) der APTU bezeichnet der Ausdruck:

a)
«Unfall» ein unerwünschtes oder unbeabsichtigtes plötzliches Ereignis oder eine besondere Verkettung derartiger Ereignisse, die schädliche Folgen haben; Unfälle werden in folgende Kategorien eingeteilt: Kollisionen, Entgleisungen, Unfälle auf Bahnübergängen, Unfälle von Personen, in die in Bewegung befindliche Fahrzeuge involviert sind, Brände und sonstige Unfälle;
ab)
«Akkreditierung» die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in europäischen harmonisierten Normen oder anwendbaren internationalen Normen festgelegten Anforderungen und, gegebenenfalls, zusätzliche Anforderungen, einschliesslich solcher in relevanten sektoralen Akkreditierungssystemen, erfüllt, um eine spezielle Konformitätsbewertungstätigkeit durchzuführen;
ac)
«Akkreditierungsstelle» die einzige Stelle in einem Vertragsstaat, die vom Staat dazu befugt wurde, Akkreditierungen durchzuführen;
b)
«Bauartzulassung» die Erteilung einer Berechtigung, mit der die zuständige Behörde das Baumuster eines Fahrzeugs als Grundlage der Betriebszulassung für Fahrzeuge genehmigt, die diesem Baumuster entsprechen, was durch das Bauartzertifikat belegt wird;
c)
«Betriebszulassung» die Erteilung einer Berechtigung, mit der die zuständige Behörde für jedes einzelne Fahrzeug den Einsatz im internationalen Eisenbahnverkehr genehmigt;
ca)
«Betriebszertifikat» die von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung der Betriebszulassung, einschliesslich der Zulassungsbedingungen;
cb)
«Prüfzertifikat» oder «Prüfbescheinigung» die von dem Prüforgan ausgestellte Bescheinigung über das positive Ergebnis der Prüfung;
d)
«Fachausschuss für technische Fragen» den in Artikel 13 § 1 Buchstabe f) des Übereinkommens vorgesehenen Ausschuss;
da)
«Auftraggeber» eine öffentliche oder private Stelle, die den Entwurf und/oder den Bau oder die Erneuerung oder Aufrüstung eines Teilsystems in Auftrag gibt. Bei dieser Stelle kann es sich um ein Eisenbahnunternehmen, einen Infrastrukturbetreiber oder einen Halter oder um den für die Durchführung eines Vorhabens verantwortlichen Konzessionsinhaber handeln;
e)
«Vertragsstaat» einen Mitgliedstaat der Organisation, der zu diesen Einheitlichen Rechtsvorschriften keine Erklärung gemäss Artikel 42 § 1 Satz 1 des Übereinkommens abgegeben hat;
f)
«Bauartzertifikat» die von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung über die Zulassung einer Bauart, einschließlich der Zulassungsbedingungen;
g)
«Bauelement» oder «Interoperabilitätskomponente» eine Grundkomponente, eine Gruppe von Komponenten, eine komplette Ausrüstung oder eine Baugruppe davon, die in ein Teilsystem eingebaut werden oder werden sollen und von denen die Interoperabilität des Eisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt, einschliesslich sowohl materieller als auch immaterieller Produkte;
h)
[bleibt offen]
i)
«grundlegende Anforderungen» alle in den entsprechenden ETV aufgeführten Bedingungen, die vom Eisenbahnsystem, den Teilsystemen und den Interoperabilitätskomponenten, einschliesslich der Schnittstellen erfüllt werden müssen;
j)
«Zwischenfall» ein mit dem Betrieb von Zügen zusammenhängendes und die Betriebssicherheit beeinträchtigendes Ereignis, das kein Unfall oder schwerer Unfall ist;
k)
«Infrastrukturbetreiber» ein Unternehmen, das oder eine Behörde, die eine Eisenbahninfrastruktur betreibt;
l)
«internationaler Verkehr» das Verkehren von Fahrzeugen auf Eisenbahnstrecken im Gebiet mindestens zweier Vertragsstaaten;
m)
«Untersuchung» ein zum Zweck der Verhütung von Unfällen und Störungen durchgeführtes Verfahren, das die Sammlung und Auswertung von Informationen, die Erarbeitung von Schlussfolgerungen einschliesslich der Feststellung der Ursachen (Handlungen, Unterlassungen, Ereignisse oder Bedingungen, oder eine Kombination davon, die zum Unfall oder zur Störung führten) und gegebenenfalls die Abgabe von Sicherheitsempfehlungen umfasst;
n)
«Halter» die Person oder Stelle, die als Eigentümerin oder sonst Verfügungsberechtigte das Fahrzeug als Beförderungsmittel wirtschaftlich nutzt und als solche in das Fahrzeugregister gemäss Artikel 13 eingetragen ist;
o)
«Instandhaltungsunterlagen» das Dokument (die Dokumente), welche(s) die an einem Fahrzeug durchzuführenden Prüfungen und Instandhaltungsarbeiten, angibt (angeben), das gemäss den Vorschriften und Bestimmungen in den ETV, gegebenenfalls unter Einschluss von Sonderfällen und gemäss Artikel 12 der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU mitgeteilten geltenden nationalen Anforderungen, erstellt wird. Die Instandhaltungsunterlagen beinhalten den Instandhaltungsnachweis gemäss Buchstabe p);
p)
«Instandhaltungsnachweis» die ein zugelassenes Fahrzeug betreffende Dokumentation, worin die Nachweise über die Geschichte seines Einsatzes sowie die daran durchgeführten Prüf- und Instandhaltungsarbeiten eingetragen sind;
q)
«Netz» die Strecken, Bahnhöfe, Terminals und ortsfesten Anlagen aller Art, die zur Gewährleistung eines sicheren und fortlaufenden Betriebs des Eisenbahnsystems benötigt werden;
r)
«offene Punkte» technische Aspekte im Zusammenhang mit grundlegenden Anforderungen, die nicht in einer ETV behandelt worden sind und in dieser ETV ausdrücklich als solche definiert werden;
s)
[bleibt offen]
t)
«Eisenbahnverkehrsunternehmen» oder «Eisenbahnunternehmen» jedes private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen, das nach geltendem Recht für Dienstleistungen in der Beförderung von Personen oder Gütern auf der Schiene berechtigt oder zugelassen ist, unter der Voraussetzung, dass es die Traktion sicherstellt; dies schliesst auch Unternehmen mit ein, die nur die Traktion sicherstellen;
u)
«Eisenbahninfrastruktur» (oder lediglich «Infrastruktur») alle Eisenbahnstrecken und festen Einrichtungen, soweit diese für die Kompatibilität mit und den sicheren Verkehr von gemäss diesen Einheitlichen Rechtsvorschriften zugelassenen Fahrzeugen erforderlich sind;
v)
«Eisenbahnmaterial» Fahrzeuge und Eisenbahninfrastruktur;
w)
«Fahrzeug» ein Eisenbahnfahrzeug mit oder ohne Antrieb, das auf den eigenen Rädern auf Eisenbahn-Schienenwegen verkehren kann; ein Fahrzeug besteht aus einem oder mehreren strukturellen und funktionellen Teilsystemen;
wa)
«Anerkennung»:
1.
die Bestätigung einer zuständigen nationalen Stelle, die nicht die Akkreditierungsstelle ist, dass eine Stelle die geltenden Anforderungen erfüllt, oder
2.
die Akzeptanz einer zuständigen Behörde von Zertifikaten, Verfahrensdokumentationen oder Prüfergebnissen, die von einer Stelle in einem anderen Vertragsstaat ausgestellt wurden;
x)
«regionale Organisation» eine Organisation gemäss Artikel 38 des Übereinkommens mit der ihr von Vertragsstaaten übertragenen ausschliesslichen Zuständigkeit;
y)
«Erneuerung» umfangreiche Arbeiten zum Ersatz eines Teilsystems oder eines Teils davon, wobei die Gesamtleistung des Teilsystems nicht verändert wird;
z)
«schwerer Unfall» jede Zugkollision oder Zugentgleisung mit mindestens einem Todesopfer oder mindestens fünf Schwerverletzten oder mit beträchtlichem Schaden für das Rollmaterial, die Eisenbahninfrastruktur oder die Umwelt sowie sonstige vergleichbare Unfälle mit offensichtlichen Auswirkungen auf die Regelung der Eisenbahnsicherheit oder das Sicherheitsmanagement; «beträchtlicher Schaden» bedeutet, dass die Kosten von der Untersuchungsstelle unmittelbar auf insgesamt mindestens 1.8 Millionen SZR veranschlagt werden können;
aa)
«Sonderfall» jeden Teil des Eisenbahnsystems der Vertragsstaaten, der wegen geographischer, topographischer, städtebaulicher oder die Kompatibilität mit dem bestehenden System betreffender Einschränkungen in den ETV als vorübergehende oder endgültige Sondervorschrift gekennzeichnet ist. Hierzu können insbesondere vom Rest des Netzes abgeschnittene Eisenbahnstrecken und -netze, das Lichtraumprofil, die Spurweite oder der Abstand zwischen Gleisen sowie Fahrzeuge, die ausschliesslich für lokale, regionale oder historische Zwecke genutzt werden, und Fahrzeuge aus Drittländern oder mit Zielort in Drittländern zählen;
bb)
«Teilsysteme» das Ergebnis der in den ETV angeführten Unterteilung des Eisenbahnsystems; diese Teilsysteme, für die grundlegende Anforderungen festzulegen sind, können struktureller oder funktionaler Art sein;
cc)
«technische Zulassung» das von der zuständigen Behörde durchgeführte Verfahren für die Genehmigung des Einsatzes eines Fahrzeugs im interna- tionalen Verkehr oder für die Genehmigung der Bauart;
dd)
[bleibt offen]
ee)
«technisches Dossier» (Technical File) die im Zusammenhang mit dem Fahrzeug bestehende Dokumentation, in der alle seine technischen Merkmale, einschliesslich eines Nutzerhandbuchs und die für die Identifizierung des (der) betreffenden Gegenstands (Gegenstände) erforderlichen Merkmale aufgeführt sind, in Übereinstimmung mit der entsprechenden ETV;
ee1)
«Zug» eine mit einer Traktion versehene Einheit aus einem oder mehreren Fahrzeugen, die für den Betrieb ausgelegt ist;
eea)
«TSI» eine gemäss den Richtlinien 96/48/EG, 2001/16/EG und 2008/57/EG angenommene technische Spezifikation für die Interoperabilität, womit alle Teilsysteme oder Teile davon abgedeckt werden, um die grundlegenden Anforderungen zu erfüllen und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems sicherzustellen;
ff)
«Bauart» die grundlegenden Entwurfsmerkmale des Fahrzeugs, die durch ein Baumuster- oder Konstruktionsprüfzertifikat abgedeckt werden, die in den Bewertungsmodulen SB und SH1 der ETV GEN-D beschrieben werden;
gg)
«Aufrüstung» umfangreiche Änderungsarbeiten an einem Teilsystem oder Teil davon, die eine Änderung des technischen Dossiers des Teilsystems, soweit dieses technische Dossier vorhanden ist, zur Folge haben und mit denen die Gesamtleistung des Teilsystems verbessert wird;
hh)
«Verwendungsgebiet eines Fahrzeugs» die Netze in zwei oder mehreren Vertragsstaaten, in denen ein Fahrzeug verwendet werden soll.

lvlu10/lvlu1/lvlu1/Art. 2 Definizioni

Ai fini delle presenti Regole uniformi e dei loro allegati, delle Regole uniformi APTU e dei loro allegati nonché delle Prescrizioni tecniche uniformi (PTU) APTU, il termine:

a)
«incidente» designa un avvenimento indesiderato o non intenzionale e improvviso, oppure una speciale concatenazione di avvenimenti di questo tipo dalle conseguenze dannose; gli incidenti sono ripartiti nelle seguenti categorie: collisioni, deragliamenti, incidenti ai passaggi a livello, incidenti a persone nei quali sono implicati veicoli in movimento, incendi e altri incidenti;
ab)
«accreditamento» designa l’attestazione da parte di un organismo nazionale di accreditamento che certifica che un determinato organismo di valutazione della conformità soddisfa i criteri stabiliti da norme europee armonizzate o da norme internazionali applicabili e, ove appropriato, ogni altro requisito supplementare, compresi quelli definiti nei rilevanti programmi settoriali, per svolgere una specifica attività di valutazione della conformità;
ac)
«organismo di accreditamento» designa l’unico organismo di uno Stato parte autorizzato dallo Stato ad effettuare accreditamenti;
b)
«ammissione del tipo di costruzione» designa la concessione del diritto – attestata dal certificato del tipo di costruzione – con il quale l’autorità competente autorizza il prototipo di un veicolo come base di ammissione all’esercizio di veicoli conformi a questo prototipo;
c)
«ammissione all’esercizio» designa la concessione del diritto – attestata dal certificato di esercizio – con il quale l’autorità competente autorizza ogni singolo veicolo a circolare in traffico internazionale;
ca)
«certificato di esercizio» designa l’attestato rilasciato dall’autorità competente che certifica l’ammissione all’esercizio e comprende le condizioni di ammissione;
cb)
«certificato di verifica» o «attestato di verifica» designa il certificato rilasciato dall’organismo di controllo che attesta l’esito positivo delle verifiche;
d)
«Commissione di esperti tecnici» designa la Commissione prevista all’articolo 13 paragrafo 1 lettera f) della Convenzione;
da)
«ente aggiudicatore» designa un organismo a statuto pubblico o privato che dà mandato di effettuare la progettazione e/o la costruzione, il rinnovo o la ristrutturazione di un sottosistema; questo organismo può essere un’impresa ferroviaria, un gestore d’infrastruttura, un detentore o un concessionario incaricato dell’esecuzione di un progetto;
e)
«Stato parte» designa uno Stato membro dell’Organizzazione che non ha fatto una dichiarazione relativa alle presenti Regole uniformi, in conformità all’articolo 42 paragrafo 1 primo periodo della Convenzione;
f)
«certificato del tipo di costruzione» designa l’attestato rilasciato dall’autorità competente che certifica l’ammissione di un tipo di costruzione e comprende le condizioni di ammissione;
g)
«elemento di costruzione» o «componente dell’interoperabilità» designa qualsiasi componente elementare, gruppo di componenti, equipaggiamento completo o parte di quest’ultimo, incorporato o destinato a essere incorporato in un sottosistema e dai quali dipende, direttamente o indirettamente, l’interoperabilità del sistema ferroviario, prodotti materiali e immateriali inclusi;
h)
[riservato]
i)
«requisiti essenziali» designa tutte le condizioni elencate nelle corrispondenti PTU che devono essere rispettate dal sistema ferroviario, dai sottosistemi e dalle componenti dell’interoperabilità, comprese le interfacce;
j)
«incidente tecnico» designa qualsiasi avvenimento diverso da un incidente o da un incidente grave, inerente alla gestione dei treni e in grado di pregiudicarne la sicurezza;
k)
«gestore d’infrastruttura» designa ogni impresa o autorità che utilizza un’infrastruttura ferroviaria;
l)
«traffico internazionale» designa la circolazione dei veicoli su linee ferroviarie che attraversano il territorio di almeno due Stati parti;
m)
«indagine» designa una procedura che si propone di prevenire incidenti e incidenti tecnici e che consiste nel raccogliere e analizzare informazioni, nel trarre conclusioni, individuando anche le cause (azioni, omissioni, avvenimenti, condizioni) o la combinazione delle cause all’origine degli incidenti e degli incidenti tecnici, e, se necessario, nel formulare raccomandazioni in materia di sicurezza;
n)
«detentore» designa la persona o l’organismo che, a prescindere dall’essere proprietario di un veicolo o dall’avere diritto di disporne, lo sfrutta commercialmente come mezzo di trasporto ed è iscritto come tale nel registro dei veicoli previsto all’articolo 13;
o)
«documentazione per la manutenzione» designa i documenti che indicano le ispezioni e i lavori di manutenzione da eseguire su un veicolo e che vengono redatti in conformità alle prescrizioni e alle disposizioni delle PTU senza tralasciare gli eventuali casi specifici e i requisiti tecnici nazionali in vigore notificati secondo l’articolo 12 delle Regole uniformi APTU. La documentazione per la manutenzione contiene il resoconto della manutenzione di cui alla lettera p);
p)
«resoconto della manutenzione» designa la documentazione riguardante un veicolo ammesso e contenente un resoconto dello stato di servizio nonché delle ispezioni e dei lavori di manutenzione eseguiti;
q)
«rete» designa le tratte, le stazioni, i terminali e tutti i tipi di impianti fissi, necessari per garantire una gestione sicura e continua del sistema ferroviario;
r)
«punti aperti» designa gli aspetti tecnici relativi ai requisiti essenziali che non sono stati trattati in una PTU e che nella stessa vengono citati esplicitamente come tali;
s)
[riservato];
t)
«impresa di trasporto ferroviario» o «impresa ferroviaria» designa ogni impresa a statuto privato o pubblico autorizzata o ammessa in virtù del diritto vigente a offrire servizi per il trasporto di persone o merci su rotaia, a condizione che fornisca la trazione; il termine include anche le imprese che forniscono solo la trazione;
u)
«infrastruttura ferroviaria» (o semplicemente «infrastruttura») designa tutte le tratte ferroviarie e le installazioni fisse nella misura in cui siano necessarie per la compatibilità con veicoli ammessi in conformità alle presenti Regole uniformi e per la circolazione in condizioni di sicurezza di questi veicoli;
v)
«materiale ferroviario» designa i veicoli e l’infrastruttura ferroviaria;
w)
«veicolo» designa ogni veicolo ferroviario con o senza trazione atto a circolare sulle proprie ruote su binari ferroviari; un veicolo si compone di uno o più sottosistemi strutturali e funzionali;
wa)
«riconoscimento» designa:
1.
la dichiarazione da parte di un organismo nazionale competente, diverso dall’organismo di accreditamento, della conformità di un organismo ai requisiti in vigore, oppure
2.
l’accoglimento da parte di un’autorità competente di certificati, documentazione sulle procedure o risultati delle verifiche emessi da un organismo di un altro Stato parte;
x)
«organizzazione regionale» designa un’organizzazione, così come è definita all’articolo 38 della Convenzione, con la competenza esclusiva accordatale dagli Stati parti;
y)
«rinnovo» designa qualsiasi importante lavoro di sostituzione effettuato su un sottosistema o parte di esso senza che ne siano tuttavia modificate le prestazioni complessive;
z)
«incidente grave» designa ogni collisione o deragliamento di treno con almeno un morto o almeno cinque feriti gravi oppure con danni considerevoli al materiale rotabile, all’infrastruttura o all’ambiente, nonché qualsiasi altro incidente simile che abbia evidenti conseguenze sulla regolamentazione e la gestione della sicurezza ferroviaria; i «danni considerevoli» comportano costi che possono essere immediatamente valutati dall’organismo di indagine come pari a un totale di almeno 1,8 milioni di DSP;
aa)
«caso specifico» designa qualsiasi parte del sistema ferroviario degli Stati parti indicata nelle PTU come prescrizione particolare, temporanea o definitiva, dovuta a vincoli geografici, topografici, urbanistici o di compatibilità con il sistema esistente. Casi specifici possono essere rappresentati in particolare da tratte e reti ferroviarie isolate dal resto della rete, sagome limite, scartamento o distanza tra i binari, nonché da veicoli ferroviari destinati esclusivamente a un uso locale, regionale o storico, e da veicoli provenienti da Paesi terzi o ivi diretti;
bb)
«sottosistemi» designa il risultato della divisione del sistema ferroviario come indicato nelle PTU; questi sottosistemi, per i quali sono definiti dei requisiti essenziali, possono essere di natura strutturale o funzionale;
cc)
«ammissione tecnica» designa la procedura in base alla quale l’autorità competente ammette l’impiego di un veicolo nel traffico internazionale oppure autorizza il tipo di costruzione;
dd)
[riservato];
ee)
«documentazione tecnica» designa la documentazione relativa al veicolo ferroviario, contenente tutte le sue caratteristiche tecniche, un manuale d’uso e l’indicazione delle caratteristiche necessarie all’identificazione degli oggetti interessati, conformemente alle corrispondenti PTU;
ee1)
«treno» designa un’unità formata da uno o più veicoli, dotata di trazione e predisposta per l’esercizio;
eea)
«STI» designa le specificazioni tecniche per l’interoperabilità adottate in virtù delle direttive 96/48/CE, 2001/16/CE e 2008/57/CE e riguardanti tutti i sottosistemi o parti di essi, al fine di soddisfare i requisiti essenziali e di garantire l’interoperabilità del sistema ferroviario;
ff)
«tipo di costruzione» designa le caratteristiche elementari di progettazione del veicolo, comprese in un certificato di verifica del prototipo o della costruzione, descritti rispettivamente nei moduli di valutazione SB e SH1 delle PTU GEN-D;
gg)
«ristrutturazione» designa qualsiasi importante lavoro di modifica eseguito su un sottosistema o su parti di esso che comporta una modifica della documentazione tecnica riguardante il sottosistema (se esistente) e il miglioramento delle prestazioni generali del sottosistema;
hh)
«territorio di utilizzo di un veicolo» designa le reti in uno o in più Stati parti sulle quali il veicolo viene utilizzato.
 

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