Präambel

Die achtundfünfzigste Weltgesundheitsversammlung,

nach Prüfung des Entwurfs der revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften;

gestützt auf die Artikel 2 Buchstabe k, 21 Buchstabe a und 22 der Satzung der WHO³;

eingedenk dessen, dass in den Resolutionen WHA48.7 zur Revision und Aktualisierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften, WHA54.14 zur globalen gesundheitlichen Sicherheit: Epidemiewarnung und Gegenmassnahmen, WHA55.16 zu globalen Gesundheitsschutzmassnahmen bei natürlichem Auftreten, unbeabsichtigter Freisetzung oder bewusstem Einsatz von biologischen und chemischen Wirkstoffen oder von radioaktivem Material, die die Gesundheit beeinträchtigen, WHA 56.28 zur Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften und WHA56.29 zum Schweren Akuten Respiratorischen Syndrom (SARS) darauf hingewiesen wird, dass eine Revision und Aktualisierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften zur Sicherstellung der globalen öffentlichen Gesundheit nötig ist;

erfreut über die Resolution 58/3 der Generalversammlung der Vereinten Nationen über den verstärkten Kapazitätsaufbau im Bereich der globalen öffentlichen Gesundheit, die die Bedeutung der Internationalen Gesundheitsvorschriften unterstreicht und nachdrücklich dazu auffordert, deren Revision hohe Priorität beizumessen;

in Bekräftigung der Bedeutung, die der Rolle der WHO im Bereich der Warnung vor weltweiten Epidemien und dem Ergreifen von Gegenmassnahmen bei globalen Ereignissen, die für die öffentliche Gesundheit relevant sind, gemäss ihrem Mandat weiterhin zukommt;

unter Betonung der Bedeutung, die den Internationalen Gesundheitsvorschriften als grundlegendem globalen Instrument zum Schutz vor einer internationalen Ausbreitung von Krankheiten weiterhin zukommt;

erfreut über den erfolgreichen Abschluss der Arbeiten der zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften;

1. genehmigt die dieser Resolution beigefügten revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften, die von nun an als «Internationale Gesundheitsvorschriften (2005)» bezeichnet werden;

2. ersucht die Mitgliedstaaten und den Generaldirektor, die Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) gemäss dem in Artikel 2 umschriebenen Zweck und Geltungsbereich und den in Artikel 3 umschriebenen Grundsätzen vollumfänglich umzusetzen;

3. beschliesst im Sinne von Artikel 54 Absatz 1 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005), dass die Vertragsstaaten und der Generaldirektor ihren ersten Bericht an der einundsechzigsten Weltgesundheitsversammlung vorlegen und dass die Gesundheitsversammlung bei dieser Gelegenheit den Zeitplan für das Vorlegen weiterer solcher Berichte und die erste Überprüfung der Wirksamkeit der Vorschriften nach Artikel 54 Absatz 2 festlegt;

4. beschliesst zudem im Sinne von Artikel 14 Absatz 1 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005), dass die anderen zuständigen zwischenstaatlichen Organisationen und internationalen Organe, mit denen die WHO zusammenarbeiten und gegebenenfalls ihre Tätigkeiten koordinieren soll, insbesondere folgende sind: Organisation der Vereinten Nationen, Internationale Arbeitsorganisation, Organisation der Vereinten Nationen für Ernährung und Landwirtschaft, Internationale Atomenergiebehörde, Internationale Zivilluftfahrt-Organisation, Internationale Seeschifffahrts-Organisation, Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften, Internationaler Luftverkehrsverband, Internationaler Reederverband und Weltorganisation für Tiergesundheit;

5. ersucht die Mitgliedstaaten eindringlich:

1): die nach den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) erforderlichen Kapazitäten zu schaffen, zu verstärken und aufrechtzuerhalten und die zu diesem Zweck nötigen Mittel zu erschliessen,
2): untereinander und mit der WHO nach den einschlägigen Bestimmungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) aktiv zusammenzuarbeiten, um eine effiziente Umsetzung sicherzustellen,
3): die Entwicklungsländer und die Länder mit Übergangswirtschaft auf deren Wunsch bei der Schaffung, Stärkung und Aufrechterhaltung der nach den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) erforderlichen Kapazitäten im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu unterstützen,
4): bis zum Inkrafttreten der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) alle geeigneten Massnahmen zu treffen, einschliesslich der Schaffung der erforderlichen Kapazitäten im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der nötigen rechtlichen und administrativen Bestimmungen, um das Ziel und letztlich die Umsetzung der Vorschriften zu fördern, und insbesondere den Prozess für die Anwendung des Entscheidungsschemas, das in Anlage 2 beschrieben ist, einzuleiten;

6. ersucht den Generaldirektor:

1): die Annahme der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) nach Artikel 65 Absatz 1 dieser Vorschriften rasch zu notifizieren,
2): die anderen zuständigen zwischenstaatlichen Organisationen oder internationalen Organe über die Annahme der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) zu informieren, bei der Anpassung ihrer Normen gegebenenfalls mit ihnen zusammenzuarbeiten und mit ihnen die Tätigkeiten der WHO im Zusammenhang mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) zu koordinieren, um die Durchführung von geeigneten Massnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zur Verstärkung der globalen Gesundheitsschutzmassnahmen angesichts einer internationalen Ausbreitung von Krankheiten sicherzustellen,
3): der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) die empfohlenen Änderungen des Abschnitts über Gesundheit der Allgemeinen Erklärung für Luftfahrzeuge zu übermitteln, die Weltgesundheitsversammlung nach Abschluss der Revision der Allgemeinen Erklärung für Luftfahrzeuge durch die ICAO zu informieren und Anlage 9 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) durch den von der ICAO revidierten Abschnitt über Gesundheit der Allgemeinen Erklärung für Luftfahrzeuge zu ersetzen,
4): die Kapazitäten der WHO für die vollumfängliche und effiziente Wahrnehmung der ihr nach den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) übertragenen Aufgaben aufzubauen und zu stärken, insbesondere durch strategische Operationen im Gesundheitsbereich, die die Länder bei der Erkennung und Beurteilung von gesundheitlichen Notlagen und bei deren Bewältigung unterstützen,
5): mit den Vertragsstaaten der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) bei Bedarf zusammenzuarbeiten, vor allem durch Bereitstellung oder Erleichterung der technischen Zusammenarbeit und der logistischen Unterstützung,
6): mit den Vertragsstaaten im Rahmen des Möglichen bei der Erschliessung von finanziellen Mitteln zusammenzuarbeiten, um die Entwicklungsländer bei der Schaffung, der Stärkung und der Aufrechterhaltung der nach den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) erforderlichen Kapazitäten zu unterstützen,
7): nach Beratung mit den Mitgliedstaaten Leitlinien für die Durchführung von Gesundheitsmassnahmen an Landübergängen nach Artikel 29 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) zu erarbeiten,
8): den Prüfungsausschuss der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) nach Artikel 50 der Vorschriften einzurichten,
9): sofort Massnahmen zu ergreifen für die Erarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung und Bewertung des in den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) vorgesehenen Entscheidungsschemas, welche der Weltgesundheitsversammlung nach Artikel 54 Absatz 3 der Vorschriften zur Prüfung vorgelegt werden, einschliesslich der Entwicklung eines Verfahrens, um die Wirksamkeit des Schemas zu überprüfen,
10): Massnahmen zu ergreifen, um nach Artikel 47 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) eine IGV-Sachverständigenliste zu erstellen und Vorschläge für Mitglieder einzuholen.

³ SR 0.810.1; Weltgesundheitsorganisation

Préambule

La Cinquante-huitième Assemblée mondiale de la Santé,

ayant examiné le projet de Règlement sanitaire international révisé;

considérant les art. 2k), 21a) et 22 de la Constitution de l’OMS²;

rappelant qu’il a été fait état de la nécessité de réviser et de mettre à jour le Règlement sanitaire international dans les résolutions WHA48.7 sur la révision et la mise à jour du Règlement sanitaire international, WHA54.14 sur la sécurité sanitaire mondiale: alerte et action en cas d’épidémie, WHA55.16 sur la présence naturelle, la dissémination accidentelle ou l’usage délibéré de matériel chimique, biologique ou radionucléaire affectant la santé: l’action de santé publique internationale, WHA56.28 sur la révision du Règlement sanitaire international, et WHA56.29 sur le syndrome respiratoire aigu sévère (SRAS), afin de répondre à la nécessité d’assurer la santé publique mondiale;

se félicitant de la résolution 58/3 de l’Assemblée générale des Nations Unies sur l’intensification du renforcement des capacités dans le secteur de la santé publique à travers le monde, qui souligne l’importance du Règlement sanitaire international et demande instamment d’accorder un rang de priorité élevé à sa révision;

affirmant l’importance que continue de revêtir le rôle de l’OMS en matière d’alerte en cas d’épidémie et d’action face à des événements de santé publique au niveau mondial, conformément à son mandat;

soulignant l’importance que continue de revêtir le Règlement sanitaire international comme instrument mondial fondamental pour la protection contre la propagation internationale des maladies;

se félicitant du succès des travaux du groupe de travail intergouvernemental sur la révision du Règlement sanitaire international;

1. adopte le Règlement sanitaire international révisé, désormais désigné sous le nom de «Règlement sanitaire international (2005)», joint à la présente résolution;

2. invite les Etats Membres et le Directeur général à mettre pleinement en oeuvre le Règlement sanitaire international (2005), conformément à l’objet et à la portée énoncés à l’art. 2 et aux principes définis à l’art. 3;

3. décide aux fins du par. 1 de l’art. 54 du Règlement sanitaire international (2005) que les Etats Parties et le Directeur général soumettront leur premier rapport à la Soixante et Unième Assemblée mondiale de la Santé et qu’à cette occasion l’Assemblée de la Santé examinera le calendrier de présentation des rapports ultérieurs et le premier examen du fonctionnement du Règlement conformément au par. 2 de l’art. 54;

4. décide en outre qu’aux fins du par. 1 de l’art. 14 du Règlement sanitaire international (2005), les autres organisations intergouvernementales et les organismes internationaux compétents avec lesquels l’OMS est appelée à coopérer et à coordonner ses activités, selon le cas, sont notamment les suivants: Organisation des Nations Unies, Organisation internationale du Travail, Organisation des Nations Unies pour l’Alimentation et l’Agriculture, Agence internationale de l’Energie atomique, Organisation de l’Aviation civile internationale, Organisation maritime internationale, Comité international de la Croix-Rouge, Fédération internationale des Sociétés de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge, Association du Transport aérien international, Fédération internationale des Armateurs, et Office international des Epizooties;

5. invite instamment les Etats Membres:

1): à acquérir, renforcer et maintenir les capacités requises en vertu du Règlement sanitaire international (2005) et à mobiliser les ressources nécessaires à cette fin,
2): à collaborer activement entre eux et avec l’OMS conformément aux dispositions pertinentes du Règlement sanitaire international (2005) de façon à en assurer la mise en oeuvre effective,
3): à apporter un soutien aux pays en développement et aux pays à économie en transition qui en font la demande pour l’acquisition, le renforcement et le maintien des capacités de santé publique requises en vertu du Règlement sanitaire international (2005),
4): à prendre toutes les mesures appropriées, en attendant l’entrée en vigueur du Règlement sanitaire international (2005), pour en promouvoir le but puis la mise en oeuvre, y compris l’acquisition des capacités de santé publique requises et la mise au point des dispositions juridiques et administratives qui s’imposent, et en particulier à entamer le processus visant à introduire l’utilisation de l’instrument de décision qui fait l’objet de l’annexe 2;

6. prie le Directeur général:

1): de notifier rapidement l’adoption du Règlement sanitaire international (2005), conformément au par. 1 de l’art. 65 dudit Règlement,
2): d’informer d’autres organisations intergouvernementales ou organismes internationaux compétents de l’adoption du Règlement sanitaire international (2005) et, le cas échéant, de coopérer avec eux à la mise à jour de leurs normes, et de coordonner avec ceux-ci les activités de l’OMS au titre du Règlement sanitaire international (2005), afin d’assurer l’application de mesures adéquates pour la protection de la santé publique et le renforcement de l’action mondiale de santé publique face à la propagation internationale des maladies,
3): de transmettre à l’Organisation de l’Aviation civile internationale (OACI) les modifications recommandées à la partie relative aux questions sanitaires de la Déclaration générale d’aéronef et, lorsque l’OACI aura achevé sa révision de la Déclaration générale d’aéronef, d’informer l’Assemblée de la Santé et d’insérer à l’annexe 9 du Règlement sanitaire international (2005) la partie relative aux questions sanitaires de la Déclaration générale d’aéronef telle que révisée par l’OACI,
4): d’acquérir et de renforcer les capacités de l’OMS à exécuter pleinement et de manière efficace les fonctions qui lui sont confiées au titre du Règlement sanitaire international (2005), en particulier au moyen des opérations sanitaires stratégiques qui apportent un soutien aux pays en vue du dépistage et de l’évaluation des urgences de santé publique et en vue de l’action pour y faire face,
5): de collaborer avec les Etats Parties au Règlement sanitaire international (2005) s’il y a lieu, notamment en fournissant ou en facilitant la coopération technique et l’appui logistique,
6): de collaborer avec les Etats Parties dans la mesure du possible à la mobilisation de ressources financières afin d’apporter un soutien aux pays en développement en vue de l’acquisition, du renforcement et du maintien des capacités requises en vertu du Règlement sanitaire international (2005),
7): d’élaborer, en consultation avec les Etats Membres, des lignes directrices pour l’application des mesures sanitaires aux postes-frontières terrestres, conformément à l’art. 29 du Règlement sanitaire international (2005),
8): de créer le Comité d’examen du Règlement sanitaire international (2005) conformément à l’art. 50 dudit Règlement,
9): de prendre immédiatement des mesures en vue de l’élaboration de lignes directrices concernant la mise en oeuvre et l’évaluation de l’instrument de décision contenu dans le Règlement sanitaire international (2005), notamment l’élaboration d’une procédure pour l’examen de son fonctionnement, qui seront soumises à l’examen de l’Assemblée de la Santé conformément au par. 3 de l’art. 54 dudit Règlement,
10): de prendre des mesures pour établir une liste d’experts du RSI et de solliciter des candidatures, conformément à l’art. 47 du Règlement sanitaire international (2005).

² RS 0.810.1; Organisation mondiale de la Santé

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Ceci n’est pas une publication officielle. Seule la publication opérée par la Chancellerie fédérale fait foi. Ordonnance sur les publications officielles, OPubl.