Fichier unique

[414.201]

Verordnung zum Universitätsförderungsgesetz

(UFV)

vom 13. März 2000 (Stand am 1. Januar 2013)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 16 Absatz 1, 19 Absätze 1 und 2, 21 Absatz 3 und 23 des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 19991 über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (UFG),

verordnet:

1. Titel: Beitragsberechtigung

 

(Art. 3 Abs. 2 und 11 Abs. 1 UFG)

1 Als beitragsberechtigt gelten die Universitäten von Zürich, Bern, Luzern, Freiburg, Basel, St. Gallen, Lausanne, Neuenburg, Genf und der italienischen Schweiz.

2 Universitätskantone sind die Kantone Zürich, Bern, Luzern, Freiburg, Basel-Stadt, St. Gallen, Tessin, Waadt, Neuenburg und Genf.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Juni 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2599).


 

(Art. 1 und 11 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Der Bundesrat kann eine Universität oder eine Universitätsinstitution (Institution) unter den Voraussetzungen von Artikel 11 UFG als beitragsberechtigt anerkennen, wenn sie:

a.
das schweizerische Universitätswesen sinnvoll ergänzt und unter dem Gesichtspunkt der Zusammenarbeit aller Hochschulen einem Bedürfnis entspricht;
b.
eine Verwaltung mit eigener Rechnungsführung besitzt und;
c.
über eigenes ständiges wissenschaftliches Personal verfügt.

2 Bis zum Abschluss eines vollständigen Studienzyklus wird eine neue Universität lediglich als Institution anerkannt.


 

(Art. 12 UFG)

1 Die Träger von Universitäten oder Institutionen reichen Gesuche um Anerkennung der Beitragsberechtigung beim Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)1 ein.

2 Das Gesuch muss Angaben enthalten über:

a.
die Aufgaben und Tätigkeiten in Lehre und Forschung (Programme, Schwerpunkte und Besonderheiten);
b.
das Bedürfnis;
c.
Organisation und Finanzierung.

3 Der Bundesrat konsultiert die Schweizerische Universitätskonferenz (SUK) sowie den Sitzkanton, wenn der Gesuchsteller kein Kanton ist. Bei Bedarf kann er eine zweite Anhörung anordnen.

4 Das WBF veranlasst, in Absprache mit der SUK, dass die Erfüllung der in Artikel 11 UFG und Artikel 2 dieser Verordnung genannten Anerkennungsvoraussetzungen vom Organ für Akkreditierung und Qualitätssicherung überprüft werden.

5 Institutionen können ausnahmsweise und für eine begrenzte Dauer auch vor einer ersten Überprüfung nach Artikel 11 UFG unterstützt werden, sofern die SUK den entsprechenden Antrag befürwortet.


1 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.


 

(Art. 11 UFG)

1 Das WBF überprüft alle vier Jahre, ob die Beitragsempfänger die Voraussetzungen nach Artikel 11 Absatz 3 UFG erfüllen.

2 Die beitragsberechtigten Universitäten und Institutionen sind verpflichtet, bei der Überprüfung mitzuwirken.


 

(Art. 11 Abs. 3 UFG)

1 Werden die Beitragsvoraussetzungen nicht erfüllt, mahnt das WBF die Betroffenen und ordnet eine erneute Überprüfung innerhalb von 12 Monaten an.

2 Wird anlässlich der zweiten Überprüfung festgestellt, dass die Voraussetzungen nach Artikel 11 UFG immer noch nicht erfüllt werden, so kann das WBF nach Anhörung der SUK dem Bundesrat beantragen, die Finanzhilfen (Grundbeiträge) nach Massgabe der betroffenen Studiengänge und der Anzahl Studierenden zu kürzen.

3 Werden die Subventionsvoraussetzungen für mehr als die Hälfte aller Studiengänge nicht erfüllt, beantragt das WBF dem Bundesrat, die beitragsrechtliche Anerkennung der Universität oder Institution aufzuheben.


2. Titel: Grundbeiträge

1. Kapitel: Bemessung

 

(Art. 13 Abs. 1 Bst. a und 14 UFG)

1 Vom jeweiligen Jahresanteil werden Beiträge an Institutionen nach Artikel 17 UFG und Kohäsionsbeiträge nach Artikel 9 dieser Verordnung vorweg abgezogen.

2 Der verbleibende Jahresanteil wird wie folgt aufgeteilt:

a.
70 Prozent für die im Bereich der Lehre erbrachten Leistungen;
b.
30 Prozent für die im Bereich der Forschung erbrachten Leistungen.

 

(Art. 15 Abs. 2 und 4 UFG)

1 Die Lehre wird durch einen Beitrag pro Studierenden in der Regelstudienzeit unterstützt, der nach akademischer Disziplin unterschiedlich gewichtet wird. Für beurlaubte Studierende werden keine Beiträge geleistet.

2 60 Prozent des Jahresanteils werden den Universitäten proportional zur Zahl ihrer Studierenden zugeteilt.

3 10 Prozent des Jahresanteils werden den Universitäten proportional zur Zahl ihrer ausländischen Studierenden zugeteilt.

4 Die Regelstudienzeit beträgt für die Medizin 16 Semester, für alle anderen akademischen Disziplinen 12 Semester. Für Zweitstudien nach Erlangung eines universitären Diploms oder Lizentiats beginnt die Semesterzählung wieder bei Null.

5 Die Gewichtung der einzelnen Disziplinen entspricht derjenigen der Interkantonalen Universitätsvereinbarung vom 20. Februar 19971. Liegen Daten zur Kostenrechnung vor, kann der Bundesrat nach Anhörung der SUK die Gewichtung entsprechend anpassen.

6 Als ausländische Studierende gelten diejenigen Studierenden, die zum Zeitpunkt der Erlangung des Universitätszulassungsausweises gesetzlichen Wohnsitz im Ausland hatten.



 

(Art. 15 Abs. 3 UFG)

1 Massgeblich für die Aufteilung des Anteils Forschung sind die Mittel, welche die Subventionsempfänger vom Schweizerischen Nationalfonds, von der Kommission für Technologie und Innovation, aus EU-Projekten oder aus weiteren öffentlichen oder privaten Drittmitteln erhalten.

2 Die Mittel werden wie folgt berücksichtigt:

a.
aus Projekten des Schweizerischen Nationalfonds mit 18,5 Prozent;
b.
aus Projekten der Kommission für Technologie und Innovation mit 1,5 Prozent;
c.
aus Projekten der EU mit 5 Prozent;
d.
aus privaten und weiteren öffentlichen Drittmitteln mit 5 Prozent.

3 Die Anteile, welche den Universitäten oder Institutionen auf Grund der Mittel des Schweizerischen Nationalfonds, der Kommission für Technologie und Innovation sowie aus EU-Projekten gewährt werden, werden wie folgt berechnet:

a.
zu 50 Prozent nach den Forschungsmitteln: Die Summe aller Projektmittel einer Universität oder Institution wird durch die Summe der gesamten Projektmittel aller Universitäten und Institutionen dividiert. Der zu verteilende Betrag wird basierend auf den errechneten Werten auf die Universitäten und Institutionen verteilt.
b.
zu 50 Prozent nach der Aktivität: Alle Projekte einer Universität oder Institution werden auf Projektmonate pro Professor/in (Vollzeitäquivalente, Kategorie I-II nach SHIS) umgerechnet und der zu verteilende Betrag basierend auf den errechneten Werten auf die Universitäten und Institutionen verteilt. Massgebend ist die vertraglich vereinbarte Laufzeit von Projekten.

4 Der Anteil, welcher den Universitäten auf Grund der Akquisition von privaten oder weiteren öffentlichen Drittmitteln gewährt wird, berechnet sich wie folgt:

a.
Die Summe der privaten und weiteren öffentlichen Drittmittel einer Universität oder Institution wird durch die Summe der privaten und weiteren öffentlichen Drittmittel aller Universitäten und Institutionen dividiert. Der zu verteilende Betrag wird, basierend auf den errechneten Werten, auf die Universitäten und Institutionen verteilt.
b.
Die Drittmittel werden, basierend auf der Kostenrechnung, nach der universitären Hochschulfinanzstatistik erfasst.

 

(Art. 15 Abs. 5 UFG)

1 Kleinen und mittleren Universitäten, die im Vergleich zum Referenzwert Einbussen hinnehmen müssen, können Kohäsionsbeiträge gewährt werden. Als Referenzwert gilt der Mittelwert der Beitragsjahre 1997 und 1998.

2 Die Kohäsionsbeiträge werden proportional zu den erlittenen Einbussen an die kleinen und mittleren Universitäten verteilt.

3 Das WBF bestimmt den jährlichen Prozentsatz gemäss Artikel 15 Absatz 5 UFG. Er wird auf Grund des Finanzplans und der errechneten Einbussen der einzelnen Universitäten festgesetzt. Die SUK wird vorgängig konsultiert.

4 Der Kohäsionsbeitrag, welcher einer Universität gewährt wird, darf nicht höher sein als ihre erlittene Einbusse.


 

(Art. 15 und 17 UFG)

1 Der Bundesrat legt bei der Anerkennung einer Institution fest, ob die Grundbeiträge:

a.
nach den für die Universitäten geltenden Regeln berechnet werden; oder
b.
in Form von festen Beiträgen ausgerichtet werden.

2 Für Institutionen oder Universitäten, welche hauptsächlich Fernstudien anbieten, werden die Grundbeiträge nach Absatz 1 Buchstabe b ausgerichtet.


 

(Art. 17 UFG)

1 Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)1 kann im Voraus bestimmte jährliche Höchstbeträge auf Grund des Mehrjahresplans der betroffenen Institution jeweils für die Dauer einer Beitragsperiode festlegen.2

2 Der Bundesbeitrag darf 45 Prozent der tatsächlichen Betriebsaufwendungen nicht übersteigen. Massgebend für die tatsächlichen Betriebsaufwendungen sind diejenigen Aufgaben, für die der Bundesrat die Institution anerkannt hat.

3 Das SBFI kann mit den Beitragsberechtigten Leistungsvereinbarungen abschliessen, in welchen die zu erbringenden Leistungen festgelegt werden und insbesondere die Rechenschaftslegung über die Verwendung der Bundesmittel geregelt wird.3


1 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
2AS 2012 3407
3AS 2012 3407


2. Kapitel: Berechnung und Auszahlung

 

(Art. 15 UFG)

1 Die Berechnung der Grundbeiträge nach Artikel 6 für die Anteile Lehre und Forschung basiert auf einem Durchschnitt der letzten zwei Jahre.

2 Der Schweizerische Nationalfonds sowie die Kommission für Technologie und Innovation reichen dem SBFI bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres die erforderlichen Daten für die Berechnung der Grundbeiträge ein.

3 Die Universitätskantone und diejenigen Universitätsinstitutionen, die nach Artikel 15 UFG abrechnen, reichen dem SBFI bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres Angaben zu denjenigen Mitteln ein, die sie aus EU-Projekten erhalten, sowie die Anzahl der damit finanzierten Projektmonate auf der Basis von Vollzeitäquivalenten.


 

(Art. 14 und 15 UFG)

1 Das SBFI ermittelt auf Grund der Meldungen sowie der statistischen Daten der letzten zwei Jahre die Grundbeiträge für die einzelnen Beitragsberechtigten.

2 Das WBF erlässt die Verfügung über die Verteilung der Grundbeiträge.

3 80 Prozent des Jahresanteils werden zu Beginn des Jahres auf Grund des errechneten Verteilschlüssels vom Vorjahr als Teilzahlung ausgerichtet.


3. Titel: Investitionsbeiträge

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

 

(Art. 13 Abs. 1 Bst. b und 18 UFG)

1 Als Investitionen gelten Aufwendungen für:

a.
den Erwerb, die Erstellung und den Umbau von Bauten unter Einschluss ihrer Ersteinrichtung oder Neuausstattung;
b.
den Erwerb von Apparaten, Maschinen und Geräten einschliesslich ihrer Installation sowie von Mobiliarbeständen;
c.
den Erwerb von Informatikmitteln einschliesslich ihrer Installation;
d.
die Neueinrichtung oder ausserordentliche Erweiterung von Universitätsbibliotheken und anderen Sammlungen von Informationsträgern.

2 Diese Aufwendungen müssen entweder der Lehre und Forschung dienen, universitären Einrichtungen oder der Universitätsverwaltung zugute kommen.


 

(Art. 18 Abs. 1 UFG)

1 Zu den universitären Einrichtungen, welche nach Artikel 14 beitragsberechtigt sind, gehören Einrichtungen, die der Kommunikation mit der Öffentlichkeit und dem Wissenstransfer, dem Aufenthalt, der Verpflegung oder dem Gemeinschaftsleben von Studierenden und Dozierenden unmittelbar zugute kommen. Dazu zählen auch Sport- und Sozialeinrichtungen.

2 Zur Universitätsverwaltung gehören Investitionen nach Artikel 14, die für die Verwaltungstätigkeiten im Rahmen der Universitätsautonomie, die zentralen Einrichtungen und die allgemeinen Dienste einer Universität unmittelbar bestimmt sind.


 

(Art. 18 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Anspruch auf Investitionsbeiträge hat bei Bauten ein einheitliches, zeitlich und räumlich klar abgrenzbares Bauvorhaben.

2 Bei nichtbaulichen Investitionen gilt der Anspruch auf Investitionsbeiträge für den zu erwerbenden Einzelgegenstand. Werden mehrere Gegenstände gleichzeitig erworben, besteht eine Beitragsberechtigung nur bei:

a.
einer Sacheinheit, die entweder in einem Hauptgegenstand mit Bestandteilen und Zubehör oder in einer Verbindung verschiedener Gegenstände besteht, die zu einer sinnvollen Verwendung zusammen erworben werden müssen;
b.
einer Zweckeinheit, bei der die Investitionen einem klar umgrenzten Sonderzweck, wie einem bestimmten Forschungsprojekt, dienen.

 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

1 Beitragsberechtigt sind die Eigenaufwendungen der Universitätsträger (Haupt- und Mitträger) oder von anerkannten Institutionen. Als Mitträger gelten alle nicht kommerziellen Körperschaften, die auf Grund eines Vertrags den Hauptträger bei der Finanzierung einer Universität (Ausbau oder Betrieb) zu einem wesentlichen Teil unterstützen.

2 Von den Eigenaufwendungen sind folgende Beträge abzuziehen:

a.
anderweitig vom Bund oder durch eine von ihm finanzierte Institution gewährte Unterstützung;
b.
die zu kapitalisierenden regelmässigen Nettoeinnahmen oder kommerziellen Erträge aus der Nutzung des Investitionsgegenstandes.

3 Der Ansatz für die Kapitalisierung von regelmässigen Einkünften nach Absatz 2 Buchstabe b entspricht dem jeweiligen Zinssatz der Kantonalbank des Universitätskantons für Hypotheken im ersten Rang, erhöht um 1 Prozent.

4 Massgebend ist der Kostenstand zum Zeitpunkt der Beitragszusicherung.

5 Bei baulichen Investitionen gilt der im Zeitpunkt der Beitragszusicherung veröffentlichte Stand des Zürcher Indexes für Wohnbaukosten oder der Stand eines vom zuständigen Baufachorgan des Bundes anerkannten gesamtschweizerischen Indexes. Das WBF entscheidet über die Anwendung des Indexes; sie erfolgt einheitlich.


 

(Art. 18 Abs. 4 UFG)

1 Für Universitäten und für anerkannte Institutionen, welche Grundbeiträge nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a erhalten, beträgt der Beitragssatz 30 Prozent.

2 Bei den übrigen anerkannten Institutionen wird der Beitragssatz aufgrund der finanziellen Verhältnisse festgelegt. Er darf 45 Prozent der beitragsberechtigten Aufwendungen nicht übersteigen.


1 Fassung gemäss Ziff. I 2 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).


2. Kapitel: Beiträge an Bauten

1. Abschnitt: Beitragsberechtigung

 

(Art. 18 Abs. 2 Bst. a UFG )

1 Beitragsberechtigt sind der Erwerb, die Erstellung oder der Umbau von Bauten unter Einschluss ihrer Ersteinrichtung oder Neuausstattung.

2 Umbauten sind Eingriffe in die bauliche Substanz eines Gebäudes. Sie sind beitragsberechtigt, wenn sie entweder eine andere Verwendung der Räume oder deren bessere Nutzung ermöglichen.


 

(Art. 18 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Die Aufwendungen für die unmittelbare Projektierung des Bauvorhabens sind beitragsberechtigt. Zusatzleistungen für die Planung und Projektierung von Varianten sowie für Architekturwettbewerbe, soweit sie angemessen sind, können zusammen mit dem Bauvorhaben unterstützt werden, wenn sie vorgängig mit dem SBFI vereinbart oder auf dessen Veranlassung erbracht worden sind.

2 Nur diejenigen Teile von Mehrzweckanlagen sind beitragsberechtigt, die Universitätsbedürfnissen dienen.

3 Park- und Einstellhallenplätze für Fahrzeuge sind als Bestandteil eines Bauvorhabens im Rahmen des unerlässlichen Universitätsbedarfs beitragsberechtigt.


 

(Art. 18 Abs. 5 UFG)

Nicht beitragsberechtigt sind:

a.
Massnahmen zur Erschliessung eines Gebäudes durch Verkehrsanlagen sowie Versorgungs- und Entsorgungsleitungen ausserhalb des Bauareals (Landerschliessung);
b.
Unterhaltsarbeiten; diese schliessen Massnahmen für Restaurierung, Instandhaltung und Instandsetzung ein;
c.
energetische und umweltschonende Massnahmen, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Erstellung oder dem Umbau von Gebäuden ausgeführt werden;
d.
Baunebenkosten; dazu gehören namentlich Bewilligungen und Gebühren, Versicherungsprämien, Zinsen für die Finanzierung ab Baubeginn, Bauherrenleistungen sowie Rückstellungen und die ein unerlässliches Mindestmass übersteigenden Reserven.

2. Abschnitt: Berechnung

 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

Bei Neubauten und in der Regel bei Umbauten werden die beitragsberechtigten Aufwendungen unter Vorbehalt des Teuerungsausgleichs abschliessend nach der Methode der Flächenkostenpauschalierung berechnet. Diese beruht auf festen Frankenbeträgen pro Flächeneinheit.


 

1 Flächenkostenpauschalen (Pauschalen) entsprechen den Durchschnittskosten eines Neubaus je Quadratmeter im Zeitpunkt der Beitragszusicherung nach Abzug der Erfahrungswerte für die nicht beitragsberechtigten Kostenteile. Sie werden auf Grund der nach Bauweise, Installations- und Ausbaugrad eines Gebäudes unterschiedlichen Kosten für die wichtigen Raumtypen berechnet.

2 Für Umbauten wird die Pauschale auf Grund des strukturellen Verbesserungsgrades berechnet.

3 Grundlage für die Beitragsbemessung ist das von der Subventionsbehörde anerkannte und in Bauplänen umgesetzte Raumprogramm.

4 Bestehen besondere Verhältnisse oder ergeben sich deutliche Abweichungen von üblichen Situationen, so können in begründeten Fällen Korrekturen der Pauschalierung vorgenommen werden.


 

1 Das WBF bestimmt abschliessend die:

a.
Berechnung der Pauschalen;
b.
Bestimmung der beitragsberechtigten Flächen;
c.
Frankenbeiträge pro Flächeneinheit.

2 Es hört vorgängig das Eidgenössische Finanzdepartement sowie die SUK an.

3 Die Pauschalen werden auf Grund von Erfahrungsdaten periodisch neu berechnet und bestimmt. In der Zwischenzeit werden sie mindestens jährlich der Kostenentwicklung nach Baukostenindex angepasst.


 

1 Für Projekte ohne engen Flächenbezug, für die sich die Flächenkostenpauschalierung nicht eignet, erfolgt die Beitragszusicherung entweder:

a.
auf Grund des bereinigten Kostenvoranschlags unter Berücksichtigung von Kostenlimiten; diese sollen der Art des Bauvorhabens sowie der Wirtschaftlichkeit angemessen Rechnung tragen; oder
b.
unter dem Vorbehalt der endgültigen Bemessung gestützt auf eine vereinfachte Prüfung der Schlussabrechnung.

2 In beiden Fällen muss ein Kostenvoranschlag nach einem anerkannten Baukostenplan und ein detaillierter Baubeschrieb eingereicht werden; als anerkannter Baukostenplan gilt namentlich derjenige der Schweizerischen Zentralstelle für Baurationalisierung (CRB).


 

1 Bei Bauten mit Beitragszusicherung ohne Vorbehalt werden Preisänderungen wie folgt berücksichtigt:

a.
der Index wird gemäss Beitragszusicherung auf den Stand bei Baubeginn gebracht;
b.
dieser Indexstand wird um zwei Drittel des arithmetischen Mittels aller Indexdifferenzen zwischen Baubeginn und Bauabschluss verändert;
c.
die beitragsberechtigten Aufwendungen werden gemäss Beitragszusicherung auf den Stand nach Buchstabe b gebracht.

2 Bei Bauten mit Beitragszusicherung unter Vorbehalt wird die überwälzungsberechtigte Teuerung mit der Prüfung der Schlussabrechnung genehmigt.

3 Bei Bauten mit Beitragszusicherung unter Vorbehalt werden unvorhersehbare Mehrkosten, die nicht auf die Teuerung zurückzuführen sind, nur unter den Bedingungen von Artikel 36 Absatz 3 unterstützt.


3. Kapitel: Beiträge an nichtbauliche Investitionen

(Art. 18 Abs. 2 Bst. b UFG)

1. Abschnitt: Apparate und Mobiliar

 

1 Beitragsberechtigt ist der Erwerb von Apparaten, Maschinen und Geräten einschliesslich ihrer Installation sowie von Mobiliarbeständen, soweit sie die Erfordernisse nach Artikel 16 Absatz 2 erfüllen und nicht allein dem blossen Ersatz früherer Einrichtungen dienen.

2 Bei nichtbaulichen Mehrzweckinvestitionen ist allein der universitätsbedingte Aufwandanteil beitragsberechtigt.

3 Verbrauchs- und Ersatzmaterial gelten nicht als Investitionen.

4 Wählt der Beitragsberechtigte anstelle des Kaufs mit einmaliger Zahlung eine andere Form der Beschaffung, berechnet sich der Beitrag nach dem günstigsten Kaufpreis im Zeitpunkt der Installation.


2. Abschnitt: Informatikmittel

 

1 Informatikmittel umfassen die Gesamtheit der Vorrichtungen, Programme und Grunddaten, welche dem Erfassen, Verarbeiten, Übermitteln, Speichern und Anzeigen von Daten dienen und die eine funktional abgrenzbare Betriebseinheit bilden.

2 Betriebseinheiten der Informatik sind als Sacheinheiten nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a beitragsberechtigt.

3 Ebenfalls beitragsberechtigt sind die Aufwendungen für die betriebliche und bauliche Installation der Informatikmittel.

4 Werden mehrere Informatikmittel zur Erweiterung einer Betriebseinheit beschafft, gilt der Erwerb als Sacheinheit.


 

1 Übermittlungsvorrichtungen und -leitungen werden dem System als Bestandteil zugerechnet, wenn sie mindestens fünf Jahre im Besitz des Beitragsberechtigten bleiben.

2 Ausgaben für die zeitlich beschränkte Nutzung von Informatik-Lizenzen gelten nicht als Investitionen.

3 Wählt der Beitragsberechtigte anstelle des Kaufs mit einmaliger Zahlung eine andere Form der Beschaffung, berechnet sich der Beitrag nach dem günstigsten Kaufpreis im Zeitpunkt der Installation.

4 Bei Informatik-Mehrzweckanlagen ist allein der universitätsbedingte Aufwandanteil beitragsberechtigt. Kommerzielle, universitätsfremde Nutzungen werden nicht abgezogen, sofern sie weniger als 5 Prozent des Gesamtaufwandes betragen.


 

Nicht beitragsberechtigt sind Aufwendungen für:

a.
die Anfertigung von Programmen zuhanden eines kleinen Benützerkreises;
b.
Evaluationen;
c.
Planungen, die zu keiner Beschaffung von Informatikmitteln führen;
d.
den Erwerb leerer Datenträger, die über die Grundausrüstung der Schreib- und Lesevorrichtungen des Systems hinaus angeschafft werden;
e.
die Informatik-Ausbildung von Benützerinnen und Benützern.

3. Abschnitt: Universitätsbibliotheken und andere Sammlungen von Informationsträgern

 

1 Beitragsberechtigt ist der Erwerb von Druckwerken aller Art für die Einrichtung einer neuen oder die ausserordentliche Erweiterung einer bestehenden Universitätsbibliothek.

2 Ebenfalls beitragsberechtigt ist der für eine Universitätsbibliothek oder ein Universitätsinstitut getätigte Erwerb von Sammlungen oder Beständen von nicht gedruckten Informationsträgern oder von anderen Gegenständen, sofern sie Lehre und Forschung als Quellen- oder Anschauungsmaterial dienen.

3 Buchbinder- und Restauratorenarbeiten sind im Zusammenhang mit den Absätzen 1 und 2 ausnahmsweise beitragsberechtigt, wenn sie sich auf unersetzliche Objekte beziehen oder für die Benützung zu Universitätszwecken unerlässlich sind.

4 Die laufende Ergänzung von Universitätsbibliotheken und Sammlungen gilt nicht als Investition. Darunter fallen namentlich der Ersatz vorhandener Werke, die Fortführung der bisherigen Sammlungen, die Vervollständigung laufender Reihen, die Anschaffung von Lehrmitteln für den Unterricht sowie die Abonnemente von Zeitungen und Zeitschriften.


4. Kapitel: Verfahren

 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Träger der Universitäten oder der beitragsrechtlich anerkannten Universitätsinstitutionen reichen das Gesuch beim SBFI ein. Es erteilt Auskunft über:

a.
Zweck und Charakteristiken des Investitionsvorhabens;
b.
die Benützerinnen und Benützer;
c.
das Bedürfnis;
d.
die Erfüllung der Erfordernisse der Hochschulzusammenarbeit;
e.
den vorgesehenen Aufwand und die Finanzierung.

2 Beträgt der voraussichtliche Gesamtaufwand einer Bauinvestition 10 Millionen Franken oder mehr, unterbreitet der Gesuchsteller dem SBFI ein Vorprojekt zur Vorprüfung.

3 Sobald der Gesuchsteller über ein Bauprojekt verfügt, das durch einen politischen Entscheidungsträger mindestens provisorisch verabschiedet ist, reicht er dieses beim SBFI ein. Er rechnet den Gesamtaufwand auf den neuesten Kostenstand auf.


 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Beitragszusicherung wird jeweils nach dem definitiven Ausführungsbeschluss des Beitragsberechtigten, jedoch in der Regel vor dem Baubeginn oder vor der Tätigung der Investition erlassen.

2 Das SBFI kann die Bewilligung zum Baubeginn oder zu einer Anschaffung vor Erlass der Beitragszusicherung erteilen, wenn es für den Gesuchsteller mit schwerwiegenden Nachteilen verbunden wäre, das Ergebnis der Prüfung der Gesuchsunterlagen abzuwarten. Die Bewilligung gibt keinen Anspruch auf Beiträge.

3 Beginnt der Gesuchsteller mit dem Bau oder tätigt er Anschaffungen, ohne dass dafür eine Beitragszusicherung oder eine Bewilligung vorliegt, werden ihm keine Beiträge gewährt.


 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Über die Zusicherung von Beiträgen von 5 Millionen Franken und mehr entscheidet das WBF.

2 Über die Zusicherung aller übrigen Beiträge entscheidet das SBFI.


 

(Art. 6 Abs. 2 UFG)

Der SUK werden zur Stellungnahme unterbreitet:

a.
alle Bauvorhaben mit einem Gesamtaufwand von 10 Millionen Franken und mehr in der Vorprojektphase;
b.
alle Projekte, bei denen sich Koordinationsprobleme auf einer gesamtschweizerischen oder regionalen Ebene ergeben können.

 

1 Wesentliche Projektänderungen oder solche, die zu beitragsrelevanten Mehrkosten führen, sind durch das SBFI vor der Ausführung genehmigen zu lassen.

2 Wesentlich ist jede Projektänderung, wenn:

a.
das genehmigte Raumprogramm eines Bauvorhabens in den Grundzügen abgeändert wird;
b.
bei gleicher Nutzung ein anderer als der genehmigte Gegenstand angeschafft wird.

3 Bei Bauten können Mehrkosten auf Grund einer Projektänderung nur anerkannt werden, wenn sich dadurch der beitragsrelevante Aufwand um mindestens 5 Prozent erhöht.


 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

In einem Auszahlungsverfahren nach Artikel 42 übergibt der Beitragsberechtigte dem SBFI im Hinblick auf die periodische Neuberechnung der Pauschalen, die Ermittlung von Höchstansätzen und die Führung der Subventionsstatistik:

a.
mit dem Schlusszahlungsbegehren eine Aufstellung der voraussichtlichen Endkosten und die Ausführungspläne;
b.
spätestens zwei Jahre nach der Inbetriebnahme eine Grunddokumentation über das ausgeführte Bauvorhaben sowie seine Kosten.

5. Kapitel: Zusicherungen und Auszahlungen

1. Abschnitt: Zusicherungen

 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Investitionsbeiträge werden durch Verfügung (Beitragszusicherung) gewährt.

2 Die Zusicherung eines Investitionsbeitrags bestimmt in jedem Falle:

a.
das Investitionsvorhaben;
b.
die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen unter Angabe der Berechnungsmethode und der konkreten Berechnung;
c.
den massgeblichen Beitragssatz;
d.
den zugesicherten Beitrag;
e.
die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen.

3 Wenn nötig, bestimmt die Zusicherung ausserdem:

a.
den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 43 gilt;
b.
die Dauer der Bindung der unterstützten Investition an den Zweck, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 44 gilt;
c.
allfällige Bedingungen und Auflagen (Vorbehalte).

4 Beteiligen sich mehrere Beitragsberechtigte an einer bestimmten Investition, kann die Beitragszusicherung anstelle eines einzigen Beitrags nach Massgabe der Finanzierungsanteile Teilbeträge an die Berechtigten zusprechen.


2. Abschnitt: Auszahlungen

 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Die Investitionsbeiträge werden bei Bauten mit Beitragszusicherung ohne Vorbehalt auf Grund der Kontrolle der Bauausführung und der Nutzung ausbezahlt.

2 Bei den übrigen Investitionen erfolgt die Beitragszahlung auf Grund der Prüfung der Schlussabrechnung.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Bei Bauarbeiten, die über ein Jahr dauern, leistet das SBFI auf Gesuch und im Rahmen des verfügbaren Zahlungskredits Teilzahlungen nach Massgabe des Baufortschrittes, bis höchstens 80 Prozent des zugesicherten Beitrages.

2 Betrifft die Beitragszusicherung ein Bauvorhaben, das in Etappen ausgeführt wird oder aus mehreren abgrenzbaren Bauobjekten besteht, so kann der Teilbeitrag für die Etappen bzw. das einzelne Bauobjekt nach Durchführung der Kontrollen endgültig ausbezahlt werden.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Der Beitragsberechtigte leitet das Auszahlungsverfahren (Schlusszahlungsbegehren) durch Meldung der Inbetriebnahme des neuen, umgebauten oder erneuerten Gebäudes beim SBFI ein; mit der Meldung sind die zur Kontrolle benötigten Unterlagen einzureichen. Als Inbetriebnahme gilt der Zeitpunkt, ab dem das Gebäude vollständig für die im Beitragsgesuch genannten Zwecke genutzt wird.

2 Das SBFI prüft, ob das ausgeführte Gebäude dem Projekt und allfälligen genehmigten Projektänderungen entspricht und für die im Beitragsgesuch genannten Zwecke genutzt wird. Ein positives Ergebnis der Prüfung löst die Beitragszahlung nach den Artikeln 26 und 43 aus.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Der Beitragsberechtigte leitet das Auszahlungsverfahren durch Einreichen der Schlussabrechnung beim SBFI ein; bei Bauten legt er die Ausführungspläne bei.

2 Das SBFI überprüft die Schlussabrechnung auf Vollständigkeit und Richtigkeit und zahlt den entsprechenden Beitrag aus.

3 Das SBFI regelt die Einzelheiten der Überprüfung in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Baufachorgan des Bundes in seinen Richtlinien.


 

1 Sofern die Beitragszusicherung nichts Besonderes bestimmt, tritt der Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, bei nichtbaulichen Investitionen drei Monate, bei Bauten zwölf Monate nach dem Tag ein, an dem der Beitragsberechtigte sein Schlusszahlungsbegehren und die vollständigen Prüfungsunterlagen dem SBFI eingereicht hat.

2 Der Zeitpunkt des Erlasses der Zusicherungsverfügung, die den definitiven Subventionsbetrag festlegt, bestimmt den frühesten Fälligkeitstermin.


 

Sofern die Beitragszusicherung nichts Besonderes bestimmt, sind die Investitionen wie folgt an den Zweck gebunden, für den der Beitrag ausgerichtet wird:

a.
nichtbauliche Investitionen, bis sie nachweislich technisch oder wissenschaftlich überholt sind, längstens zehn Jahre;
b.
provisorische Bauten, die in Ausnahmesituationen der Aufrechterhaltung des Universitätsbetriebs dienen, zehn Jahre;
c.
sonstige Bauten dreissig Jahre. Das WBF kann die Zweckbindung ausnahmsweise auf zwanzig Jahre reduzieren, unter der Bedingung, dass die Bauten weiterhin für universitäre Aufgaben genutzt werden.

4. Titel: Projektgebundene Beiträge

 

(Art. 21 Abs. 2 und 3 UFG)

1 Universitätskantone, Universitäten oder Universitätsinstitutionen, welche an den Projekten teilnehmen, erbringen in der Regel eine Eigenleistung von 50 Prozent.

2 Falls ein Projektteilnehmer in hohem Masse Koordinations- oder Entwicklungsaufgaben übernimmt, welche anderen Universitäten oder Universitätsinstitutionen zugute kommen, kann sich der Bund nach Massgabe der erbrachten Leistung mit höchstens 70 Prozent an den Projektkosten beteiligen.

3 Ausnahmsweise kann von einer Eigenleistung der Begünstigten abgesehen werden.

4 Die Projektkosten umfassen:

a.
ortsübliche Saläre (Bruttosaläre);
b.
Apparate und Anlagen;
c.
Betriebsmittel;
d.
Kosten für speziell angemietete Räumlichkeiten;
e.
Tagungs- und Reisekosten.

5 Das Zurverfügungstellen von Apparaten und Betriebsmitteln sowie speziell angemieteten Räumlichkeiten, Beiträge an Tagungs- und Reisekosten sowie Löhne für Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter werden bei der Berechnung der Eigenleistung anteilsmässig berücksichtigt.


 

1 Die Beiträge an Projekte werden durch Verfügung gewährt.

2 Die Verfügung bestimmt in jedem Fall:

a.
das Projektvorhaben;
b.
die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen;
c.
die massgeblichen Eigenleistungen;
d.
den zugesicherten Beitrag;
e.
die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen;
f.
den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird;
g.
allfällige Bedingungen und Auflagen;
h.
die Laufzeit des Projektes und die Befristung der Subventionierung (Beitragsdauer).

3 Das SBFI ist verantwortlich für die Kreditverwaltung, die Revision und das Controlling.

4 Es stellt basierend auf den Entscheiden der SUK zu den Projekten die entsprechenden Zahlungsverfügungen aus.

5 Nach Abschluss eines Projektes oder nach Abschluss einer Beitragsperiode wird eine Schlussevaluation über die Wirkung der eingesetzten Bundesgelder durchgeführt. Die Evaluationsberichte werden veröffentlicht.


 

Das WBF kann Einzelheiten des Vollzugs in einer Verordnung regeln.


5. Titel: Beiträge an gemeinsame Einrichtungen der universitären Hochschulen

(Art. 1, 8 und 13 Abs. 2 UFG)

 

1 Als gemeinsame Einrichtungen der universitären Hochschulen gelten folgende Institutionen:

a.
die Schweizerische Zentralstelle für Hochschulwesen;
b.
die Schweizerische Konferenz der Rektoren und Präsidenten.

2 Das WBF gewährt diesen Einrichtungen Beiträge von höchstens 50 Prozent ihres Betriebsaufwandes.

3 Dem WBF sind jährlich Budget, Rechnung und Tätigkeitsbericht einzureichen.


6. Titel: Planung, Koordination und Information

 

(Art. 13 Abs. 3 UFG)

Die Kredite für die ordentlichen Beiträge werden in der Regel für einen Zeitraum von vier Jahren festgelegt.


 

(Art. 6 Abs. 2 UFG)

1 Die SUK unterbreitet dem Bundesrat einen gesamtschweizerischen Mehrjahresplan. Dieser basiert auf den strategischen Plänen der Universitäten, der Eidgenössischen Technischen Hochschulen sowie der anerkannten Institutionen.

2 Der Mehrjahresplan berücksichtigt die Ziele der Forschung des Bundesrates gemäss Artikel 20 des Forschungsgesetzes vom 7. Oktober 19831.

3 Der Mehrjahresplan gibt die wichtigsten Eckwerte der vorgesehenen Entwicklung aller universitären Hochschulen sowie der anerkannten Institutionen wieder und beziffert die Höhe der vom Bund benötigten Mittel.


1 SR 420.1


 

Das WBF verständigt sich mit der SUK über ausgewählte Bereiche, in denen die für die nächste Beitragsperiode erwarteten Investitionen mit einem Aufwand von 10 Millionen Franken und mehr unter dem Gesichtspunkt der Aufgabenteilung zu koordinieren sind.


 

1 Die Universitätskantone, die anerkannten Universitätsinstitutionen sowie die Eidgenössischen Technischen Hochschulen liefern dem WBF oder den von ihm bezeichneten Stellen und Organen sämtliche Unterlagen und Angaben, die für die Durchführung des Gesetzes erforderlich sind.

2 Sie unterrichten die SUK über alle universitätspolitisch wichtigen Vorhaben und Massnahmen.

3 Das WBF unterrichtet die SUK sowie die Schweizerische Konferenz der Rektoren und Präsidenten über wichtige Vorhaben und Entscheide, die deren Koordinationsauftrag betreffen.


7. Titel: Schlussbestimmungen

1. Kapitel: Übergangsbestimmungen

 

(Art. 11 Abs. 2 UFG)

1 Folgende nach altem Recht anerkannte Universitätsinstitutionen gelten nach Artikel 11 UFG bis zur ersten Überprüfung durch das WBF gemäss Artikel 4 Absatz 1 als beitragsberechtigt:

a.
1
b.
die Schweizerische Zentralstelle für die Weiterbildung der Mittelschullehrer (WBZ) in Luzern;
c.
2
d.
3
e.
4
f.
das Institut Kurt Bösch in Sitten;
g.
das Institut de Hautes Etudes en Administration Publique (IDHEAP) in Lausanne.

2 …5


1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).
2 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Juni 2005, mit Wirkung seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2599).
3 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Nov. 2000, mit Wirkung seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2730).
4 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).
5 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).


 

(Art. 28 UFG)

1 Vor dem 31. Dezember 1999 eingereichte Gesuche, für welche die Beitragszusicherung erst nach Inkrafttreten des neuen UFG erlassen werden kann, werden nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 22. März 19911 über die Hochschulförderung und der zugehörigen Vollzugsverordnung vom 29. April 19922 beurteilt.

2 Bei baulichen Investitionen, welche nicht auf einem Erlass eines kantonalen Parlamentes basieren, gilt diese Bestimmung nur, wenn infolge Baufortschritt mindestens 20 Prozent der veranschlagten Anlagekosten vor Ablauf des Jahres 2000 fällig geworden sind. Wird dieser Anteil nicht erreicht, so erfolgt die Beurteilung gemäss dieser Verordnung.


1 [AS 1992 1027, 1993 2080 Anhang Ziff. 8, 1994 1634 Ziff. I 2, 1996 565. AS 2000 948 Art. 24]
2 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]


 

1 Für die vor dem 31. Dezember 1999 zugesicherten Investitionsbeiträge tritt in der Regel die Fälligkeit bei nichtbaulichen Investitionen drei Monate, bei Bauten sechs Monate nach Vorliegen des vollständig dokumentierten Schlusszahlungsbegehrens ein. Vorbehalten bleibt Artikel 43 Absatz 2.

2 Sieht die Beitragszusicherung eine andere Frist vor, so gilt diese.


 

Solange keine Daten gemäss Kostenrechnung vorliegen, erlässt das Bundesamt für Statistik in Absprache mit dem SBFI die Weisungen zur Erhebung der Drittmittel. Sie basieren auf den Vorbereitungsarbeiten für die einzuführende Kostenrechnung. Als private und öffentliche Drittmittel gelten namentlich:

a.
Mittel für Forschungs- und Entwicklungsaufträge (Grundlagenforschung, angewandte Forschung, Entwicklungsaufträge);
b.
Sponsoring von Lehrstühlen;
c.
Beiträge aus Stiftungen und Schenkungen, soweit diese zweckgebundene Einkünfte für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten darstellen.

 

1 Solange die SUK ihre Aufgaben nicht erfüllen kann, besteht die Schweizerische Hochschulkonferenz nach Artikel 13 des Bundesgesetzes vom 22. März 19911 über die Hochschulförderung und der zugehörigen Vollzugsverordnung vom 29. April 19922 weiter.

2 Bis zum Zustandekommen der SUK übernimmt der Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz (erweiterter Rat) erweitert um den Präsidenten bzw. die Präsidentin des ETH-Rates sowie um zwei Erziehungsdirektorinnen bzw. Erziehungsdirektoren von Nicht-Universitätskantonen, welche von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren bestimmt werden, alle Konsultativaufgaben, welche das Gesetz für die Schweizerische Universitätskonferenz vorsieht. Der Präsident bzw. die Präsidentin der Konferenz der Rektoren und Präsidenten nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.

3 Die Organisation und Durchführung der Programme gemäss Bundesbeschluss vom 27. September 19993 über die projektgebundenen Beiträge zugunsten der Universitäten und Institutionen in den Jahren 2000-2003 obliegt dem erweiterten Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz.

4 Das WBF entscheidet über die Gewährung von projektgebundenen Beiträgen. Es hört vorgängig den erweiterten Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz an. Es kann diesen Entscheid an die Gruppe für Wissenschaft und Forschung übertragen.

5 Die Betriebsaufwendungen des Sekretariats der Schweizerischen Hochschulkonferenz werden zu höchstens 50 Prozent und nach Massgabe der Aufgabenteilung mit dem Sekretariat der Schweizerischen Konferenz der Rektoren und Präsidenten vom Bund unterstützt.


1 [AS 1992 1027, 1993 2080 Anhang Ziff. 8, 1994 1634 Ziff. I 2, 1996 565. AS 2000 948 Art. 24]
2 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]
3BBl 2000 1044


2. Kapitel: Aufhebung bisherigen Rechts und Inkrafttreten

 

(Art. 24 und 29 UFG)

Die Verordnung vom 29. April 19921 zum Hochschulförderungsgesetz wird aufgehoben.


1 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]


 

Diese Verordnung tritt auf den 1. April 2000 in Kraft.



Art. 11Beitragsberechtigte Universitäten und Universitätskantone
 

(Art. 3 Abs. 2 und 11 Abs. 1 UFG)

1 Als beitragsberechtigt gelten die Universitäten von Zürich, Bern, Luzern, Freiburg, Basel, St. Gallen, Lausanne, Neuenburg, Genf und der italienischen Schweiz.

2 Universitätskantone sind die Kantone Zürich, Bern, Luzern, Freiburg, Basel-Stadt, St. Gallen, Tessin, Waadt, Neuenburg und Genf.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Juni 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2599).


 

(Art. 1 und 11 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Der Bundesrat kann eine Universität oder eine Universitätsinstitution (Institution) unter den Voraussetzungen von Artikel 11 UFG als beitragsberechtigt anerkennen, wenn sie:

a.
das schweizerische Universitätswesen sinnvoll ergänzt und unter dem Gesichtspunkt der Zusammenarbeit aller Hochschulen einem Bedürfnis entspricht;
b.
eine Verwaltung mit eigener Rechnungsführung besitzt und;
c.
über eigenes ständiges wissenschaftliches Personal verfügt.

2 Bis zum Abschluss eines vollständigen Studienzyklus wird eine neue Universität lediglich als Institution anerkannt.


 

(Art. 12 UFG)

1 Die Träger von Universitäten oder Institutionen reichen Gesuche um Anerkennung der Beitragsberechtigung beim Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)1 ein.

2 Das Gesuch muss Angaben enthalten über:

a.
die Aufgaben und Tätigkeiten in Lehre und Forschung (Programme, Schwerpunkte und Besonderheiten);
b.
das Bedürfnis;
c.
Organisation und Finanzierung.

3 Der Bundesrat konsultiert die Schweizerische Universitätskonferenz (SUK) sowie den Sitzkanton, wenn der Gesuchsteller kein Kanton ist. Bei Bedarf kann er eine zweite Anhörung anordnen.

4 Das WBF veranlasst, in Absprache mit der SUK, dass die Erfüllung der in Artikel 11 UFG und Artikel 2 dieser Verordnung genannten Anerkennungsvoraussetzungen vom Organ für Akkreditierung und Qualitätssicherung überprüft werden.

5 Institutionen können ausnahmsweise und für eine begrenzte Dauer auch vor einer ersten Überprüfung nach Artikel 11 UFG unterstützt werden, sofern die SUK den entsprechenden Antrag befürwortet.


1 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.


 

(Art. 11 UFG)

1 Das WBF überprüft alle vier Jahre, ob die Beitragsempfänger die Voraussetzungen nach Artikel 11 Absatz 3 UFG erfüllen.

2 Die beitragsberechtigten Universitäten und Institutionen sind verpflichtet, bei der Überprüfung mitzuwirken.


 

(Art. 11 Abs. 3 UFG)

1 Werden die Beitragsvoraussetzungen nicht erfüllt, mahnt das WBF die Betroffenen und ordnet eine erneute Überprüfung innerhalb von 12 Monaten an.

2 Wird anlässlich der zweiten Überprüfung festgestellt, dass die Voraussetzungen nach Artikel 11 UFG immer noch nicht erfüllt werden, so kann das WBF nach Anhörung der SUK dem Bundesrat beantragen, die Finanzhilfen (Grundbeiträge) nach Massgabe der betroffenen Studiengänge und der Anzahl Studierenden zu kürzen.

3 Werden die Subventionsvoraussetzungen für mehr als die Hälfte aller Studiengänge nicht erfüllt, beantragt das WBF dem Bundesrat, die beitragsrechtliche Anerkennung der Universität oder Institution aufzuheben.


2. Titel: Grundbeiträge

1. Kapitel: Bemessung

 

(Art. 13 Abs. 1 Bst. a und 14 UFG)

1 Vom jeweiligen Jahresanteil werden Beiträge an Institutionen nach Artikel 17 UFG und Kohäsionsbeiträge nach Artikel 9 dieser Verordnung vorweg abgezogen.

2 Der verbleibende Jahresanteil wird wie folgt aufgeteilt:

a.
70 Prozent für die im Bereich der Lehre erbrachten Leistungen;
b.
30 Prozent für die im Bereich der Forschung erbrachten Leistungen.

 

(Art. 15 Abs. 2 und 4 UFG)

1 Die Lehre wird durch einen Beitrag pro Studierenden in der Regelstudienzeit unterstützt, der nach akademischer Disziplin unterschiedlich gewichtet wird. Für beurlaubte Studierende werden keine Beiträge geleistet.

2 60 Prozent des Jahresanteils werden den Universitäten proportional zur Zahl ihrer Studierenden zugeteilt.

3 10 Prozent des Jahresanteils werden den Universitäten proportional zur Zahl ihrer ausländischen Studierenden zugeteilt.

4 Die Regelstudienzeit beträgt für die Medizin 16 Semester, für alle anderen akademischen Disziplinen 12 Semester. Für Zweitstudien nach Erlangung eines universitären Diploms oder Lizentiats beginnt die Semesterzählung wieder bei Null.

5 Die Gewichtung der einzelnen Disziplinen entspricht derjenigen der Interkantonalen Universitätsvereinbarung vom 20. Februar 19971. Liegen Daten zur Kostenrechnung vor, kann der Bundesrat nach Anhörung der SUK die Gewichtung entsprechend anpassen.

6 Als ausländische Studierende gelten diejenigen Studierenden, die zum Zeitpunkt der Erlangung des Universitätszulassungsausweises gesetzlichen Wohnsitz im Ausland hatten.



 

(Art. 15 Abs. 3 UFG)

1 Massgeblich für die Aufteilung des Anteils Forschung sind die Mittel, welche die Subventionsempfänger vom Schweizerischen Nationalfonds, von der Kommission für Technologie und Innovation, aus EU-Projekten oder aus weiteren öffentlichen oder privaten Drittmitteln erhalten.

2 Die Mittel werden wie folgt berücksichtigt:

a.
aus Projekten des Schweizerischen Nationalfonds mit 18,5 Prozent;
b.
aus Projekten der Kommission für Technologie und Innovation mit 1,5 Prozent;
c.
aus Projekten der EU mit 5 Prozent;
d.
aus privaten und weiteren öffentlichen Drittmitteln mit 5 Prozent.

3 Die Anteile, welche den Universitäten oder Institutionen auf Grund der Mittel des Schweizerischen Nationalfonds, der Kommission für Technologie und Innovation sowie aus EU-Projekten gewährt werden, werden wie folgt berechnet:

a.
zu 50 Prozent nach den Forschungsmitteln: Die Summe aller Projektmittel einer Universität oder Institution wird durch die Summe der gesamten Projektmittel aller Universitäten und Institutionen dividiert. Der zu verteilende Betrag wird basierend auf den errechneten Werten auf die Universitäten und Institutionen verteilt.
b.
zu 50 Prozent nach der Aktivität: Alle Projekte einer Universität oder Institution werden auf Projektmonate pro Professor/in (Vollzeitäquivalente, Kategorie I-II nach SHIS) umgerechnet und der zu verteilende Betrag basierend auf den errechneten Werten auf die Universitäten und Institutionen verteilt. Massgebend ist die vertraglich vereinbarte Laufzeit von Projekten.

4 Der Anteil, welcher den Universitäten auf Grund der Akquisition von privaten oder weiteren öffentlichen Drittmitteln gewährt wird, berechnet sich wie folgt:

a.
Die Summe der privaten und weiteren öffentlichen Drittmittel einer Universität oder Institution wird durch die Summe der privaten und weiteren öffentlichen Drittmittel aller Universitäten und Institutionen dividiert. Der zu verteilende Betrag wird, basierend auf den errechneten Werten, auf die Universitäten und Institutionen verteilt.
b.
Die Drittmittel werden, basierend auf der Kostenrechnung, nach der universitären Hochschulfinanzstatistik erfasst.

 

(Art. 15 Abs. 5 UFG)

1 Kleinen und mittleren Universitäten, die im Vergleich zum Referenzwert Einbussen hinnehmen müssen, können Kohäsionsbeiträge gewährt werden. Als Referenzwert gilt der Mittelwert der Beitragsjahre 1997 und 1998.

2 Die Kohäsionsbeiträge werden proportional zu den erlittenen Einbussen an die kleinen und mittleren Universitäten verteilt.

3 Das WBF bestimmt den jährlichen Prozentsatz gemäss Artikel 15 Absatz 5 UFG. Er wird auf Grund des Finanzplans und der errechneten Einbussen der einzelnen Universitäten festgesetzt. Die SUK wird vorgängig konsultiert.

4 Der Kohäsionsbeitrag, welcher einer Universität gewährt wird, darf nicht höher sein als ihre erlittene Einbusse.


 

(Art. 15 und 17 UFG)

1 Der Bundesrat legt bei der Anerkennung einer Institution fest, ob die Grundbeiträge:

a.
nach den für die Universitäten geltenden Regeln berechnet werden; oder
b.
in Form von festen Beiträgen ausgerichtet werden.

2 Für Institutionen oder Universitäten, welche hauptsächlich Fernstudien anbieten, werden die Grundbeiträge nach Absatz 1 Buchstabe b ausgerichtet.


 

(Art. 17 UFG)

1 Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)1 kann im Voraus bestimmte jährliche Höchstbeträge auf Grund des Mehrjahresplans der betroffenen Institution jeweils für die Dauer einer Beitragsperiode festlegen.2

2 Der Bundesbeitrag darf 45 Prozent der tatsächlichen Betriebsaufwendungen nicht übersteigen. Massgebend für die tatsächlichen Betriebsaufwendungen sind diejenigen Aufgaben, für die der Bundesrat die Institution anerkannt hat.

3 Das SBFI kann mit den Beitragsberechtigten Leistungsvereinbarungen abschliessen, in welchen die zu erbringenden Leistungen festgelegt werden und insbesondere die Rechenschaftslegung über die Verwendung der Bundesmittel geregelt wird.3


1 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
2AS 2012 3407
3AS 2012 3407


2. Kapitel: Berechnung und Auszahlung

 

(Art. 15 UFG)

1 Die Berechnung der Grundbeiträge nach Artikel 6 für die Anteile Lehre und Forschung basiert auf einem Durchschnitt der letzten zwei Jahre.

2 Der Schweizerische Nationalfonds sowie die Kommission für Technologie und Innovation reichen dem SBFI bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres die erforderlichen Daten für die Berechnung der Grundbeiträge ein.

3 Die Universitätskantone und diejenigen Universitätsinstitutionen, die nach Artikel 15 UFG abrechnen, reichen dem SBFI bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres Angaben zu denjenigen Mitteln ein, die sie aus EU-Projekten erhalten, sowie die Anzahl der damit finanzierten Projektmonate auf der Basis von Vollzeitäquivalenten.


 

(Art. 14 und 15 UFG)

1 Das SBFI ermittelt auf Grund der Meldungen sowie der statistischen Daten der letzten zwei Jahre die Grundbeiträge für die einzelnen Beitragsberechtigten.

2 Das WBF erlässt die Verfügung über die Verteilung der Grundbeiträge.

3 80 Prozent des Jahresanteils werden zu Beginn des Jahres auf Grund des errechneten Verteilschlüssels vom Vorjahr als Teilzahlung ausgerichtet.


3. Titel: Investitionsbeiträge

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

 

(Art. 13 Abs. 1 Bst. b und 18 UFG)

1 Als Investitionen gelten Aufwendungen für:

a.
den Erwerb, die Erstellung und den Umbau von Bauten unter Einschluss ihrer Ersteinrichtung oder Neuausstattung;
b.
den Erwerb von Apparaten, Maschinen und Geräten einschliesslich ihrer Installation sowie von Mobiliarbeständen;
c.
den Erwerb von Informatikmitteln einschliesslich ihrer Installation;
d.
die Neueinrichtung oder ausserordentliche Erweiterung von Universitätsbibliotheken und anderen Sammlungen von Informationsträgern.

2 Diese Aufwendungen müssen entweder der Lehre und Forschung dienen, universitären Einrichtungen oder der Universitätsverwaltung zugute kommen.


 

(Art. 18 Abs. 1 UFG)

1 Zu den universitären Einrichtungen, welche nach Artikel 14 beitragsberechtigt sind, gehören Einrichtungen, die der Kommunikation mit der Öffentlichkeit und dem Wissenstransfer, dem Aufenthalt, der Verpflegung oder dem Gemeinschaftsleben von Studierenden und Dozierenden unmittelbar zugute kommen. Dazu zählen auch Sport- und Sozialeinrichtungen.

2 Zur Universitätsverwaltung gehören Investitionen nach Artikel 14, die für die Verwaltungstätigkeiten im Rahmen der Universitätsautonomie, die zentralen Einrichtungen und die allgemeinen Dienste einer Universität unmittelbar bestimmt sind.


 

(Art. 18 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Anspruch auf Investitionsbeiträge hat bei Bauten ein einheitliches, zeitlich und räumlich klar abgrenzbares Bauvorhaben.

2 Bei nichtbaulichen Investitionen gilt der Anspruch auf Investitionsbeiträge für den zu erwerbenden Einzelgegenstand. Werden mehrere Gegenstände gleichzeitig erworben, besteht eine Beitragsberechtigung nur bei:

a.
einer Sacheinheit, die entweder in einem Hauptgegenstand mit Bestandteilen und Zubehör oder in einer Verbindung verschiedener Gegenstände besteht, die zu einer sinnvollen Verwendung zusammen erworben werden müssen;
b.
einer Zweckeinheit, bei der die Investitionen einem klar umgrenzten Sonderzweck, wie einem bestimmten Forschungsprojekt, dienen.

 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

1 Beitragsberechtigt sind die Eigenaufwendungen der Universitätsträger (Haupt- und Mitträger) oder von anerkannten Institutionen. Als Mitträger gelten alle nicht kommerziellen Körperschaften, die auf Grund eines Vertrags den Hauptträger bei der Finanzierung einer Universität (Ausbau oder Betrieb) zu einem wesentlichen Teil unterstützen.

2 Von den Eigenaufwendungen sind folgende Beträge abzuziehen:

a.
anderweitig vom Bund oder durch eine von ihm finanzierte Institution gewährte Unterstützung;
b.
die zu kapitalisierenden regelmässigen Nettoeinnahmen oder kommerziellen Erträge aus der Nutzung des Investitionsgegenstandes.

3 Der Ansatz für die Kapitalisierung von regelmässigen Einkünften nach Absatz 2 Buchstabe b entspricht dem jeweiligen Zinssatz der Kantonalbank des Universitätskantons für Hypotheken im ersten Rang, erhöht um 1 Prozent.

4 Massgebend ist der Kostenstand zum Zeitpunkt der Beitragszusicherung.

5 Bei baulichen Investitionen gilt der im Zeitpunkt der Beitragszusicherung veröffentlichte Stand des Zürcher Indexes für Wohnbaukosten oder der Stand eines vom zuständigen Baufachorgan des Bundes anerkannten gesamtschweizerischen Indexes. Das WBF entscheidet über die Anwendung des Indexes; sie erfolgt einheitlich.


 

(Art. 18 Abs. 4 UFG)

1 Für Universitäten und für anerkannte Institutionen, welche Grundbeiträge nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a erhalten, beträgt der Beitragssatz 30 Prozent.

2 Bei den übrigen anerkannten Institutionen wird der Beitragssatz aufgrund der finanziellen Verhältnisse festgelegt. Er darf 45 Prozent der beitragsberechtigten Aufwendungen nicht übersteigen.


1 Fassung gemäss Ziff. I 2 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).


2. Kapitel: Beiträge an Bauten

1. Abschnitt: Beitragsberechtigung

 

(Art. 18 Abs. 2 Bst. a UFG )

1 Beitragsberechtigt sind der Erwerb, die Erstellung oder der Umbau von Bauten unter Einschluss ihrer Ersteinrichtung oder Neuausstattung.

2 Umbauten sind Eingriffe in die bauliche Substanz eines Gebäudes. Sie sind beitragsberechtigt, wenn sie entweder eine andere Verwendung der Räume oder deren bessere Nutzung ermöglichen.


 

(Art. 18 Abs. 1 und 2 UFG)

1 Die Aufwendungen für die unmittelbare Projektierung des Bauvorhabens sind beitragsberechtigt. Zusatzleistungen für die Planung und Projektierung von Varianten sowie für Architekturwettbewerbe, soweit sie angemessen sind, können zusammen mit dem Bauvorhaben unterstützt werden, wenn sie vorgängig mit dem SBFI vereinbart oder auf dessen Veranlassung erbracht worden sind.

2 Nur diejenigen Teile von Mehrzweckanlagen sind beitragsberechtigt, die Universitätsbedürfnissen dienen.

3 Park- und Einstellhallenplätze für Fahrzeuge sind als Bestandteil eines Bauvorhabens im Rahmen des unerlässlichen Universitätsbedarfs beitragsberechtigt.


 

(Art. 18 Abs. 5 UFG)

Nicht beitragsberechtigt sind:

a.
Massnahmen zur Erschliessung eines Gebäudes durch Verkehrsanlagen sowie Versorgungs- und Entsorgungsleitungen ausserhalb des Bauareals (Landerschliessung);
b.
Unterhaltsarbeiten; diese schliessen Massnahmen für Restaurierung, Instandhaltung und Instandsetzung ein;
c.
energetische und umweltschonende Massnahmen, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Erstellung oder dem Umbau von Gebäuden ausgeführt werden;
d.
Baunebenkosten; dazu gehören namentlich Bewilligungen und Gebühren, Versicherungsprämien, Zinsen für die Finanzierung ab Baubeginn, Bauherrenleistungen sowie Rückstellungen und die ein unerlässliches Mindestmass übersteigenden Reserven.

2. Abschnitt: Berechnung

 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

Bei Neubauten und in der Regel bei Umbauten werden die beitragsberechtigten Aufwendungen unter Vorbehalt des Teuerungsausgleichs abschliessend nach der Methode der Flächenkostenpauschalierung berechnet. Diese beruht auf festen Frankenbeträgen pro Flächeneinheit.


 

1 Flächenkostenpauschalen (Pauschalen) entsprechen den Durchschnittskosten eines Neubaus je Quadratmeter im Zeitpunkt der Beitragszusicherung nach Abzug der Erfahrungswerte für die nicht beitragsberechtigten Kostenteile. Sie werden auf Grund der nach Bauweise, Installations- und Ausbaugrad eines Gebäudes unterschiedlichen Kosten für die wichtigen Raumtypen berechnet.

2 Für Umbauten wird die Pauschale auf Grund des strukturellen Verbesserungsgrades berechnet.

3 Grundlage für die Beitragsbemessung ist das von der Subventionsbehörde anerkannte und in Bauplänen umgesetzte Raumprogramm.

4 Bestehen besondere Verhältnisse oder ergeben sich deutliche Abweichungen von üblichen Situationen, so können in begründeten Fällen Korrekturen der Pauschalierung vorgenommen werden.


 

1 Das WBF bestimmt abschliessend die:

a.
Berechnung der Pauschalen;
b.
Bestimmung der beitragsberechtigten Flächen;
c.
Frankenbeiträge pro Flächeneinheit.

2 Es hört vorgängig das Eidgenössische Finanzdepartement sowie die SUK an.

3 Die Pauschalen werden auf Grund von Erfahrungsdaten periodisch neu berechnet und bestimmt. In der Zwischenzeit werden sie mindestens jährlich der Kostenentwicklung nach Baukostenindex angepasst.


 

1 Für Projekte ohne engen Flächenbezug, für die sich die Flächenkostenpauschalierung nicht eignet, erfolgt die Beitragszusicherung entweder:

a.
auf Grund des bereinigten Kostenvoranschlags unter Berücksichtigung von Kostenlimiten; diese sollen der Art des Bauvorhabens sowie der Wirtschaftlichkeit angemessen Rechnung tragen; oder
b.
unter dem Vorbehalt der endgültigen Bemessung gestützt auf eine vereinfachte Prüfung der Schlussabrechnung.

2 In beiden Fällen muss ein Kostenvoranschlag nach einem anerkannten Baukostenplan und ein detaillierter Baubeschrieb eingereicht werden; als anerkannter Baukostenplan gilt namentlich derjenige der Schweizerischen Zentralstelle für Baurationalisierung (CRB).


 

1 Bei Bauten mit Beitragszusicherung ohne Vorbehalt werden Preisänderungen wie folgt berücksichtigt:

a.
der Index wird gemäss Beitragszusicherung auf den Stand bei Baubeginn gebracht;
b.
dieser Indexstand wird um zwei Drittel des arithmetischen Mittels aller Indexdifferenzen zwischen Baubeginn und Bauabschluss verändert;
c.
die beitragsberechtigten Aufwendungen werden gemäss Beitragszusicherung auf den Stand nach Buchstabe b gebracht.

2 Bei Bauten mit Beitragszusicherung unter Vorbehalt wird die überwälzungsberechtigte Teuerung mit der Prüfung der Schlussabrechnung genehmigt.

3 Bei Bauten mit Beitragszusicherung unter Vorbehalt werden unvorhersehbare Mehrkosten, die nicht auf die Teuerung zurückzuführen sind, nur unter den Bedingungen von Artikel 36 Absatz 3 unterstützt.


3. Kapitel: Beiträge an nichtbauliche Investitionen

(Art. 18 Abs. 2 Bst. b UFG)

1. Abschnitt: Apparate und Mobiliar

 

1 Beitragsberechtigt ist der Erwerb von Apparaten, Maschinen und Geräten einschliesslich ihrer Installation sowie von Mobiliarbeständen, soweit sie die Erfordernisse nach Artikel 16 Absatz 2 erfüllen und nicht allein dem blossen Ersatz früherer Einrichtungen dienen.

2 Bei nichtbaulichen Mehrzweckinvestitionen ist allein der universitätsbedingte Aufwandanteil beitragsberechtigt.

3 Verbrauchs- und Ersatzmaterial gelten nicht als Investitionen.

4 Wählt der Beitragsberechtigte anstelle des Kaufs mit einmaliger Zahlung eine andere Form der Beschaffung, berechnet sich der Beitrag nach dem günstigsten Kaufpreis im Zeitpunkt der Installation.


2. Abschnitt: Informatikmittel

 

1 Informatikmittel umfassen die Gesamtheit der Vorrichtungen, Programme und Grunddaten, welche dem Erfassen, Verarbeiten, Übermitteln, Speichern und Anzeigen von Daten dienen und die eine funktional abgrenzbare Betriebseinheit bilden.

2 Betriebseinheiten der Informatik sind als Sacheinheiten nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a beitragsberechtigt.

3 Ebenfalls beitragsberechtigt sind die Aufwendungen für die betriebliche und bauliche Installation der Informatikmittel.

4 Werden mehrere Informatikmittel zur Erweiterung einer Betriebseinheit beschafft, gilt der Erwerb als Sacheinheit.


 

1 Übermittlungsvorrichtungen und -leitungen werden dem System als Bestandteil zugerechnet, wenn sie mindestens fünf Jahre im Besitz des Beitragsberechtigten bleiben.

2 Ausgaben für die zeitlich beschränkte Nutzung von Informatik-Lizenzen gelten nicht als Investitionen.

3 Wählt der Beitragsberechtigte anstelle des Kaufs mit einmaliger Zahlung eine andere Form der Beschaffung, berechnet sich der Beitrag nach dem günstigsten Kaufpreis im Zeitpunkt der Installation.

4 Bei Informatik-Mehrzweckanlagen ist allein der universitätsbedingte Aufwandanteil beitragsberechtigt. Kommerzielle, universitätsfremde Nutzungen werden nicht abgezogen, sofern sie weniger als 5 Prozent des Gesamtaufwandes betragen.


 

Nicht beitragsberechtigt sind Aufwendungen für:

a.
die Anfertigung von Programmen zuhanden eines kleinen Benützerkreises;
b.
Evaluationen;
c.
Planungen, die zu keiner Beschaffung von Informatikmitteln führen;
d.
den Erwerb leerer Datenträger, die über die Grundausrüstung der Schreib- und Lesevorrichtungen des Systems hinaus angeschafft werden;
e.
die Informatik-Ausbildung von Benützerinnen und Benützern.

3. Abschnitt: Universitätsbibliotheken und andere Sammlungen von Informationsträgern

 

1 Beitragsberechtigt ist der Erwerb von Druckwerken aller Art für die Einrichtung einer neuen oder die ausserordentliche Erweiterung einer bestehenden Universitätsbibliothek.

2 Ebenfalls beitragsberechtigt ist der für eine Universitätsbibliothek oder ein Universitätsinstitut getätigte Erwerb von Sammlungen oder Beständen von nicht gedruckten Informationsträgern oder von anderen Gegenständen, sofern sie Lehre und Forschung als Quellen- oder Anschauungsmaterial dienen.

3 Buchbinder- und Restauratorenarbeiten sind im Zusammenhang mit den Absätzen 1 und 2 ausnahmsweise beitragsberechtigt, wenn sie sich auf unersetzliche Objekte beziehen oder für die Benützung zu Universitätszwecken unerlässlich sind.

4 Die laufende Ergänzung von Universitätsbibliotheken und Sammlungen gilt nicht als Investition. Darunter fallen namentlich der Ersatz vorhandener Werke, die Fortführung der bisherigen Sammlungen, die Vervollständigung laufender Reihen, die Anschaffung von Lehrmitteln für den Unterricht sowie die Abonnemente von Zeitungen und Zeitschriften.


4. Kapitel: Verfahren

 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Träger der Universitäten oder der beitragsrechtlich anerkannten Universitätsinstitutionen reichen das Gesuch beim SBFI ein. Es erteilt Auskunft über:

a.
Zweck und Charakteristiken des Investitionsvorhabens;
b.
die Benützerinnen und Benützer;
c.
das Bedürfnis;
d.
die Erfüllung der Erfordernisse der Hochschulzusammenarbeit;
e.
den vorgesehenen Aufwand und die Finanzierung.

2 Beträgt der voraussichtliche Gesamtaufwand einer Bauinvestition 10 Millionen Franken oder mehr, unterbreitet der Gesuchsteller dem SBFI ein Vorprojekt zur Vorprüfung.

3 Sobald der Gesuchsteller über ein Bauprojekt verfügt, das durch einen politischen Entscheidungsträger mindestens provisorisch verabschiedet ist, reicht er dieses beim SBFI ein. Er rechnet den Gesamtaufwand auf den neuesten Kostenstand auf.


 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Beitragszusicherung wird jeweils nach dem definitiven Ausführungsbeschluss des Beitragsberechtigten, jedoch in der Regel vor dem Baubeginn oder vor der Tätigung der Investition erlassen.

2 Das SBFI kann die Bewilligung zum Baubeginn oder zu einer Anschaffung vor Erlass der Beitragszusicherung erteilen, wenn es für den Gesuchsteller mit schwerwiegenden Nachteilen verbunden wäre, das Ergebnis der Prüfung der Gesuchsunterlagen abzuwarten. Die Bewilligung gibt keinen Anspruch auf Beiträge.

3 Beginnt der Gesuchsteller mit dem Bau oder tätigt er Anschaffungen, ohne dass dafür eine Beitragszusicherung oder eine Bewilligung vorliegt, werden ihm keine Beiträge gewährt.


 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Über die Zusicherung von Beiträgen von 5 Millionen Franken und mehr entscheidet das WBF.

2 Über die Zusicherung aller übrigen Beiträge entscheidet das SBFI.


 

(Art. 6 Abs. 2 UFG)

Der SUK werden zur Stellungnahme unterbreitet:

a.
alle Bauvorhaben mit einem Gesamtaufwand von 10 Millionen Franken und mehr in der Vorprojektphase;
b.
alle Projekte, bei denen sich Koordinationsprobleme auf einer gesamtschweizerischen oder regionalen Ebene ergeben können.

 

1 Wesentliche Projektänderungen oder solche, die zu beitragsrelevanten Mehrkosten führen, sind durch das SBFI vor der Ausführung genehmigen zu lassen.

2 Wesentlich ist jede Projektänderung, wenn:

a.
das genehmigte Raumprogramm eines Bauvorhabens in den Grundzügen abgeändert wird;
b.
bei gleicher Nutzung ein anderer als der genehmigte Gegenstand angeschafft wird.

3 Bei Bauten können Mehrkosten auf Grund einer Projektänderung nur anerkannt werden, wenn sich dadurch der beitragsrelevante Aufwand um mindestens 5 Prozent erhöht.


 

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

In einem Auszahlungsverfahren nach Artikel 42 übergibt der Beitragsberechtigte dem SBFI im Hinblick auf die periodische Neuberechnung der Pauschalen, die Ermittlung von Höchstansätzen und die Führung der Subventionsstatistik:

a.
mit dem Schlusszahlungsbegehren eine Aufstellung der voraussichtlichen Endkosten und die Ausführungspläne;
b.
spätestens zwei Jahre nach der Inbetriebnahme eine Grunddokumentation über das ausgeführte Bauvorhaben sowie seine Kosten.

5. Kapitel: Zusicherungen und Auszahlungen

1. Abschnitt: Zusicherungen

 

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Investitionsbeiträge werden durch Verfügung (Beitragszusicherung) gewährt.

2 Die Zusicherung eines Investitionsbeitrags bestimmt in jedem Falle:

a.
das Investitionsvorhaben;
b.
die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen unter Angabe der Berechnungsmethode und der konkreten Berechnung;
c.
den massgeblichen Beitragssatz;
d.
den zugesicherten Beitrag;
e.
die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen.

3 Wenn nötig, bestimmt die Zusicherung ausserdem:

a.
den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 43 gilt;
b.
die Dauer der Bindung der unterstützten Investition an den Zweck, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 44 gilt;
c.
allfällige Bedingungen und Auflagen (Vorbehalte).

4 Beteiligen sich mehrere Beitragsberechtigte an einer bestimmten Investition, kann die Beitragszusicherung anstelle eines einzigen Beitrags nach Massgabe der Finanzierungsanteile Teilbeträge an die Berechtigten zusprechen.


2. Abschnitt: Auszahlungen

 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Die Investitionsbeiträge werden bei Bauten mit Beitragszusicherung ohne Vorbehalt auf Grund der Kontrolle der Bauausführung und der Nutzung ausbezahlt.

2 Bei den übrigen Investitionen erfolgt die Beitragszahlung auf Grund der Prüfung der Schlussabrechnung.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Bei Bauarbeiten, die über ein Jahr dauern, leistet das SBFI auf Gesuch und im Rahmen des verfügbaren Zahlungskredits Teilzahlungen nach Massgabe des Baufortschrittes, bis höchstens 80 Prozent des zugesicherten Beitrages.

2 Betrifft die Beitragszusicherung ein Bauvorhaben, das in Etappen ausgeführt wird oder aus mehreren abgrenzbaren Bauobjekten besteht, so kann der Teilbeitrag für die Etappen bzw. das einzelne Bauobjekt nach Durchführung der Kontrollen endgültig ausbezahlt werden.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Der Beitragsberechtigte leitet das Auszahlungsverfahren (Schlusszahlungsbegehren) durch Meldung der Inbetriebnahme des neuen, umgebauten oder erneuerten Gebäudes beim SBFI ein; mit der Meldung sind die zur Kontrolle benötigten Unterlagen einzureichen. Als Inbetriebnahme gilt der Zeitpunkt, ab dem das Gebäude vollständig für die im Beitragsgesuch genannten Zwecke genutzt wird.

2 Das SBFI prüft, ob das ausgeführte Gebäude dem Projekt und allfälligen genehmigten Projektänderungen entspricht und für die im Beitragsgesuch genannten Zwecke genutzt wird. Ein positives Ergebnis der Prüfung löst die Beitragszahlung nach den Artikeln 26 und 43 aus.


 

(Art. 19 Abs. 2 UFG)

1 Der Beitragsberechtigte leitet das Auszahlungsverfahren durch Einreichen der Schlussabrechnung beim SBFI ein; bei Bauten legt er die Ausführungspläne bei.

2 Das SBFI überprüft die Schlussabrechnung auf Vollständigkeit und Richtigkeit und zahlt den entsprechenden Beitrag aus.

3 Das SBFI regelt die Einzelheiten der Überprüfung in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Baufachorgan des Bundes in seinen Richtlinien.


 

1 Sofern die Beitragszusicherung nichts Besonderes bestimmt, tritt der Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, bei nichtbaulichen Investitionen drei Monate, bei Bauten zwölf Monate nach dem Tag ein, an dem der Beitragsberechtigte sein Schlusszahlungsbegehren und die vollständigen Prüfungsunterlagen dem SBFI eingereicht hat.

2 Der Zeitpunkt des Erlasses der Zusicherungsverfügung, die den definitiven Subventionsbetrag festlegt, bestimmt den frühesten Fälligkeitstermin.


 

Sofern die Beitragszusicherung nichts Besonderes bestimmt, sind die Investitionen wie folgt an den Zweck gebunden, für den der Beitrag ausgerichtet wird:

a.
nichtbauliche Investitionen, bis sie nachweislich technisch oder wissenschaftlich überholt sind, längstens zehn Jahre;
b.
provisorische Bauten, die in Ausnahmesituationen der Aufrechterhaltung des Universitätsbetriebs dienen, zehn Jahre;
c.
sonstige Bauten dreissig Jahre. Das WBF kann die Zweckbindung ausnahmsweise auf zwanzig Jahre reduzieren, unter der Bedingung, dass die Bauten weiterhin für universitäre Aufgaben genutzt werden.

4. Titel: Projektgebundene Beiträge

 

(Art. 21 Abs. 2 und 3 UFG)

1 Universitätskantone, Universitäten oder Universitätsinstitutionen, welche an den Projekten teilnehmen, erbringen in der Regel eine Eigenleistung von 50 Prozent.

2 Falls ein Projektteilnehmer in hohem Masse Koordinations- oder Entwicklungsaufgaben übernimmt, welche anderen Universitäten oder Universitätsinstitutionen zugute kommen, kann sich der Bund nach Massgabe der erbrachten Leistung mit höchstens 70 Prozent an den Projektkosten beteiligen.

3 Ausnahmsweise kann von einer Eigenleistung der Begünstigten abgesehen werden.

4 Die Projektkosten umfassen:

a.
ortsübliche Saläre (Bruttosaläre);
b.
Apparate und Anlagen;
c.
Betriebsmittel;
d.
Kosten für speziell angemietete Räumlichkeiten;
e.
Tagungs- und Reisekosten.

5 Das Zurverfügungstellen von Apparaten und Betriebsmitteln sowie speziell angemieteten Räumlichkeiten, Beiträge an Tagungs- und Reisekosten sowie Löhne für Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter werden bei der Berechnung der Eigenleistung anteilsmässig berücksichtigt.


 

1 Die Beiträge an Projekte werden durch Verfügung gewährt.

2 Die Verfügung bestimmt in jedem Fall:

a.
das Projektvorhaben;
b.
die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen;
c.
die massgeblichen Eigenleistungen;
d.
den zugesicherten Beitrag;
e.
die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen;
f.
den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird;
g.
allfällige Bedingungen und Auflagen;
h.
die Laufzeit des Projektes und die Befristung der Subventionierung (Beitragsdauer).

3 Das SBFI ist verantwortlich für die Kreditverwaltung, die Revision und das Controlling.

4 Es stellt basierend auf den Entscheiden der SUK zu den Projekten die entsprechenden Zahlungsverfügungen aus.

5 Nach Abschluss eines Projektes oder nach Abschluss einer Beitragsperiode wird eine Schlussevaluation über die Wirkung der eingesetzten Bundesgelder durchgeführt. Die Evaluationsberichte werden veröffentlicht.


 

Das WBF kann Einzelheiten des Vollzugs in einer Verordnung regeln.


5. Titel: Beiträge an gemeinsame Einrichtungen der universitären Hochschulen

(Art. 1, 8 und 13 Abs. 2 UFG)

 

1 Als gemeinsame Einrichtungen der universitären Hochschulen gelten folgende Institutionen:

a.
die Schweizerische Zentralstelle für Hochschulwesen;
b.
die Schweizerische Konferenz der Rektoren und Präsidenten.

2 Das WBF gewährt diesen Einrichtungen Beiträge von höchstens 50 Prozent ihres Betriebsaufwandes.

3 Dem WBF sind jährlich Budget, Rechnung und Tätigkeitsbericht einzureichen.


6. Titel: Planung, Koordination und Information

 

(Art. 13 Abs. 3 UFG)

Die Kredite für die ordentlichen Beiträge werden in der Regel für einen Zeitraum von vier Jahren festgelegt.


 

(Art. 6 Abs. 2 UFG)

1 Die SUK unterbreitet dem Bundesrat einen gesamtschweizerischen Mehrjahresplan. Dieser basiert auf den strategischen Plänen der Universitäten, der Eidgenössischen Technischen Hochschulen sowie der anerkannten Institutionen.

2 Der Mehrjahresplan berücksichtigt die Ziele der Forschung des Bundesrates gemäss Artikel 20 des Forschungsgesetzes vom 7. Oktober 19831.

3 Der Mehrjahresplan gibt die wichtigsten Eckwerte der vorgesehenen Entwicklung aller universitären Hochschulen sowie der anerkannten Institutionen wieder und beziffert die Höhe der vom Bund benötigten Mittel.


1 SR 420.1


 

Das WBF verständigt sich mit der SUK über ausgewählte Bereiche, in denen die für die nächste Beitragsperiode erwarteten Investitionen mit einem Aufwand von 10 Millionen Franken und mehr unter dem Gesichtspunkt der Aufgabenteilung zu koordinieren sind.


 

1 Die Universitätskantone, die anerkannten Universitätsinstitutionen sowie die Eidgenössischen Technischen Hochschulen liefern dem WBF oder den von ihm bezeichneten Stellen und Organen sämtliche Unterlagen und Angaben, die für die Durchführung des Gesetzes erforderlich sind.

2 Sie unterrichten die SUK über alle universitätspolitisch wichtigen Vorhaben und Massnahmen.

3 Das WBF unterrichtet die SUK sowie die Schweizerische Konferenz der Rektoren und Präsidenten über wichtige Vorhaben und Entscheide, die deren Koordinationsauftrag betreffen.


7. Titel: Schlussbestimmungen

1. Kapitel: Übergangsbestimmungen

 

(Art. 11 Abs. 2 UFG)

1 Folgende nach altem Recht anerkannte Universitätsinstitutionen gelten nach Artikel 11 UFG bis zur ersten Überprüfung durch das WBF gemäss Artikel 4 Absatz 1 als beitragsberechtigt:

a.
1
b.
die Schweizerische Zentralstelle für die Weiterbildung der Mittelschullehrer (WBZ) in Luzern;
c.
2
d.
3
e.
4
f.
das Institut Kurt Bösch in Sitten;
g.
das Institut de Hautes Etudes en Administration Publique (IDHEAP) in Lausanne.

2 …5


1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).
2 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Juni 2005, mit Wirkung seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2599).
3 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Nov. 2000, mit Wirkung seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2730).
4 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).
5 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Okt. 2009, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5555).


 

(Art. 28 UFG)

1 Vor dem 31. Dezember 1999 eingereichte Gesuche, für welche die Beitragszusicherung erst nach Inkrafttreten des neuen UFG erlassen werden kann, werden nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 22. März 19911 über die Hochschulförderung und der zugehörigen Vollzugsverordnung vom 29. April 19922 beurteilt.

2 Bei baulichen Investitionen, welche nicht auf einem Erlass eines kantonalen Parlamentes basieren, gilt diese Bestimmung nur, wenn infolge Baufortschritt mindestens 20 Prozent der veranschlagten Anlagekosten vor Ablauf des Jahres 2000 fällig geworden sind. Wird dieser Anteil nicht erreicht, so erfolgt die Beurteilung gemäss dieser Verordnung.


1 [AS 1992 1027, 1993 2080 Anhang Ziff. 8, 1994 1634 Ziff. I 2, 1996 565. AS 2000 948 Art. 24]
2 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]


 

1 Für die vor dem 31. Dezember 1999 zugesicherten Investitionsbeiträge tritt in der Regel die Fälligkeit bei nichtbaulichen Investitionen drei Monate, bei Bauten sechs Monate nach Vorliegen des vollständig dokumentierten Schlusszahlungsbegehrens ein. Vorbehalten bleibt Artikel 43 Absatz 2.

2 Sieht die Beitragszusicherung eine andere Frist vor, so gilt diese.


 

Solange keine Daten gemäss Kostenrechnung vorliegen, erlässt das Bundesamt für Statistik in Absprache mit dem SBFI die Weisungen zur Erhebung der Drittmittel. Sie basieren auf den Vorbereitungsarbeiten für die einzuführende Kostenrechnung. Als private und öffentliche Drittmittel gelten namentlich:

a.
Mittel für Forschungs- und Entwicklungsaufträge (Grundlagenforschung, angewandte Forschung, Entwicklungsaufträge);
b.
Sponsoring von Lehrstühlen;
c.
Beiträge aus Stiftungen und Schenkungen, soweit diese zweckgebundene Einkünfte für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten darstellen.

 

1 Solange die SUK ihre Aufgaben nicht erfüllen kann, besteht die Schweizerische Hochschulkonferenz nach Artikel 13 des Bundesgesetzes vom 22. März 19911 über die Hochschulförderung und der zugehörigen Vollzugsverordnung vom 29. April 19922 weiter.

2 Bis zum Zustandekommen der SUK übernimmt der Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz (erweiterter Rat) erweitert um den Präsidenten bzw. die Präsidentin des ETH-Rates sowie um zwei Erziehungsdirektorinnen bzw. Erziehungsdirektoren von Nicht-Universitätskantonen, welche von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren bestimmt werden, alle Konsultativaufgaben, welche das Gesetz für die Schweizerische Universitätskonferenz vorsieht. Der Präsident bzw. die Präsidentin der Konferenz der Rektoren und Präsidenten nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.

3 Die Organisation und Durchführung der Programme gemäss Bundesbeschluss vom 27. September 19993 über die projektgebundenen Beiträge zugunsten der Universitäten und Institutionen in den Jahren 2000-2003 obliegt dem erweiterten Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz.

4 Das WBF entscheidet über die Gewährung von projektgebundenen Beiträgen. Es hört vorgängig den erweiterten Rat der Schweizerischen Hochschulkonferenz an. Es kann diesen Entscheid an die Gruppe für Wissenschaft und Forschung übertragen.

5 Die Betriebsaufwendungen des Sekretariats der Schweizerischen Hochschulkonferenz werden zu höchstens 50 Prozent und nach Massgabe der Aufgabenteilung mit dem Sekretariat der Schweizerischen Konferenz der Rektoren und Präsidenten vom Bund unterstützt.


1 [AS 1992 1027, 1993 2080 Anhang Ziff. 8, 1994 1634 Ziff. I 2, 1996 565. AS 2000 948 Art. 24]
2 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]
3BBl 2000 1044


2. Kapitel: Aufhebung bisherigen Rechts und Inkrafttreten

 

(Art. 24 und 29 UFG)

Die Verordnung vom 29. April 19921 zum Hochschulförderungsgesetz wird aufgehoben.


1 [AS 1992 1035, 1993 2911, 1996 569]


Fichier unique

[414.201]

Ordonnance relative à la loi fédérale sur l'aide aux universités

(OAU)

du 13 mars 2000 (Etat le 1er janvier 2013)

Le Conseil fédéral suisse,

vu les art. 16, al. 1, 19, al. 1 et 2, 21, al. 3 et 23 de la loi fédérale du 8 octobre 1999 sur l'aide aux universités et la coopération dans le domaine des hautes écoles (LAU)1,

arrête:

Titre 1 Droit à une subvention

 

(art. 3, al. 2, et 11, al. 1, LAU)

1 Ont droit aux subventions les universités de Zurich, Berne, Lucerne, Fribourg, Bâle, Saint-Gall, Lausanne, Neuchâtel, Genève et de la Suisse italienne.

2 Les cantons universitaires sont les cantons de Zurich, Berne, Lucerne, Fribourg, Bâle-Ville, Saint-Gall, Tessin, Vaud, Neuchâtel et Genève.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 22 juin 2005, en vigueur depuis le 1er juil. 2005 (RO 2005 2599).


 

(art. 1 et 11, al. 1 et 2, LAU)

1 Le Conseil fédéral peut reconnaître aux conditions prévues à l'art. 11 LAU le droit à une subvention à une université ou à une institution universitaire (institution) qui:

a.
complète de manière opportune le système universitaire suisse et répond à un besoin en matière de coopération entre les hautes écoles;
b.
est dotée d'une administration indépendante ayant sa propre comptabilité;
c.
dispose de son propre personnel scientifique permanent.

2 Une université nouvelle est considérée comme une institution jusqu'à l'achèvement d'un premier cycle d'études complet.


 

(art. 12, LAU)

1 La collectivité qui a la charge de l'université ou de l'institution soumet au Département fédéral de l'économie, de la formation et de la recherche1 (DEFR) la demande de reconnaissance du droit à une subvention.

2 La demande doit renseigner sur:

a.
les activités d'enseignement et de recherche (programmes, priorités, caractéristiques);
b.
les besoins;
c.
l'organisation et le financement de l'université ou de l'institution.

3 Le Conseil fédéral consulte la Conférence universitaire suisse (CUS) et le canton qui est le siège de l'université ou de l'institution si celui-ci n'est pas l'auteur de la demande. Il peut ordonner, le cas échéant, une deuxième consultation.

4 Le DEFR prend d'entente avec la CUS les dispositions nécessaires pour que l'organe d'accréditation et d'assurance qualité vérifie que les conditions à la reconnaissance stipulées à l'art. 11 LAU et à l'art. 2 de la présente ordonnance sont réunies.

5 Une institution peut être subventionnée, exceptionnellement et pour une durée déterminée, avant l'achèvement de la procédure de reconnaissance du droit aux subventions selon l'art. 11 LAU si la CUS en approuve la demande.


1 La désignation de l'unité administrative a été adaptée au 1er janv. 2013 en application de l'art. 16 al. 3 de l'O du 17 nov. 2004 sur les publications officielles (RS 170.512.1). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.


 

(art. 11, LAU)

1 Le DEFR examine tous les quatre ans si les bénéficiaires des subventions répondent aux conditions stipulées à l'art. 11, al. 3, LAU.

2 Les universités et institutions subventionnées sont tenues de participer à l'examen périodique de leur droit à une subvention.


 

(art. 11, al. 3, LAU)

1 Si les conditions citées à l'art. 11 LAU ne sont pas remplies, le DEFR avertit les intéressés et ordonne un nouvel examen dans les douze mois.

2 Si le nouvel examen conclut que les conditions ne sont toujours pas remplies, le DEFR peut proposer au Conseil fédéral de réduire les subventions de base. Celles-ci sont réduites en fonction des filières d'études qui ne satisfont pas aux conditions et du nombre des étudiants concernés. Le DEFR consulte la CUS.

3 Lorsque les conditions ne sont pas remplies dans plus de la moitié des filières d'études, le DEFR propose au Conseil fédéral de retirer à l'université ou à l'institution le droit à une subvention.


Titre 2 Subventions de base

Chapitre 1 Calcul de la subvention

 

(art. 13, al. 1, let. a, et 14, LAU)

1 Les contributions forfaitaires allouées aux institutions en vertu de l'art. 17 LAU et les montants forfaitaires prévus à l'art. 9 de la présente ordonnance sont déduits de l'enveloppe financière annuelle.

2 Le solde est réparti comme suit:

a.
70 % pour les prestations en matière d'enseignement;
b.
30 % pour les prestations en matière de recherche.

 

(art. 15, al. 2 et 4, LAU)

1 Les subventions versées pour l'enseignement sont allouées proportionnellement au nombre des étudiants recensé selon la durée réglementaire des études et pondérées en fonction des disciplines académiques. Les étudiants en congé ne sont pas pris en compte.

2 60 % de l'enveloppe annuelle sont alloués proportionnellement au nombre total des étudiants.

3 10 % de l'enveloppe annuelle sont alloués proportionnellement au nombre des étudiants étrangers.

4 La durée réglementaire des études est de seize semestres en médecine et de douze semestres dans les autres disciplines. Le compte de semestres est remis à zéro pour les étudiants qui entreprennent de nouvelles études après avoir obtenu une licence ou un diplôme universitaire.

5 Les disciplines académiques sont affectées d'un coefficient conformément à l'accord intercantonal universitaire du 20 février 19971. Le Conseil fédéral peut adapter les coefficients en fonction des coûts établis (comptabilité analytique), après consultation de la CUS.

6 Sont considérés comme étudiants étrangers les étudiants qui, au moment de l'obtention de leur certificat d'admissibilité à l'université, ont leur domicile légal à l'étranger.



 

(art. 15, al. 3, LAU)

1 Les subventions versées pour la recherche sont allouées proportionnellement aux fonds que les universités ont obtenus du Fonds national suisse de la recherche scientifique, de la Commission pour la technologie et l'innovation, pour des projets de l'Union européenne ou de la part de tiers privés ou publics.

2 Les fonds de recherche sont pris en compte dans les proportions suivantes:

a.
fonds du Fonds national suisse de la recherche scientifique: 18,5 %;
b.
fonds de la Commission pour la technologie et l'innovation: 1,5 %;
c.
fonds de projets de l'Union européenne: 5 %;
d.
fonds de tiers privés ou publics: 5 %.

3 La part allouée sur la base des fonds du Fonds national suisse de la recherche scientifique, de la Commission pour la technologie et l'innovation et des projets de l'Union européenne est fixée comme suit:

a.
50 % selon les fonds de recherche: la somme des fonds de projets d'une université ou d'une institution est divisée par le total des fonds de projets de toutes les universités et institutions, l'enveloppe à allouer étant répartie proportionnellement entre les ayants droit;
b.
50 % selon l'activité: tous les projets développés par une université ou par une institution sont exprimés en mois/projet par professeur (équivalent plein-temps, catégories I-II SIUS), l'enveloppe à allouer étant répartie proportionnellement entre les ayants droit. Le calcul est effectué sur la base de la durée contractuelle de chaque projet.

4 La part allouée sur la base de l'acquisition de fonds de tiers privés ou de tiers publics est fixée comme suit:

a.
la somme des fonds de tiers privés et de tiers publics obtenus par une université ou par une institution est répartie proportionnellement à la somme des fonds de tiers privés et de tiers publics obtenus par toutes les universités et institutions.
b.
les fonds de tiers privés et publics sont recensés sur la base de la comptabilité analytique conformément à la statistique des finances des universités.

 

(art. 15, al. 5, LAU)

1 Un montant forfaitaire peut être alloué aux petites et moyennes universités qui subissent une baisse des subventions par rapport à la valeur de référence. La valeur de référence correspond à la moyenne des années de subventionnement 1997 et 1998.

2 Les montants forfaitaires sont alloués en proportion de la baisse des subventions subie par les petites et moyennes universités.

3 Le DEFR détermine sur la base du plan financier et de la baisse des subventions de chaque université le pourcentage annuel de l'enveloppe financière réservée aux moyens disponibles prévus à l'art. 15, al. 5, LAU. Il consulte la CUS.

4 Le montant forfaitaire alloué à une université ne doit pas dépasser la baisse des subventions qu'elle a subie.


 

(art. 15 et 17, LAU)

1 Lors de la reconnaissance du droit à une subvention, le Conseil fédéral définit si l'institution est subventionnée

a.
selon les règles applicables aux universités ou
b.
sous la forme d'une contribution forfaitaire.

2 Les universités ou les institutions qui proposent essentiellement un enseignement à distance sont subventionnées selon l'al. 1, let. b.


 

(art. 17, LAU)

1 Le Secrétariat d'Etat à la formation, à la recherche et à l'innovation1 (SEFRI) peut, sur la base du plan pluriannuel d'une institution, allouer à cette dernière des montants maximums annuels pour toute la période de subventionnement.2

2 La contribution couvre au maximum 45 % des charges d'exploitation effectives afférentes aux tâches pour lesquelles l'institution a été reconnue.

3 Le SEFRI peut conclure avec le bénéficiaire de la contribution un contrat de prestations qui spécifie les prestations à rendre et en particulier la manière de rendre compte de l'utilisation de la contribution fédérale.3


1 La désignation de l'unité administrative a été adaptée au 1er janv. 2013 en application de l'art. 16 al. 3 de l'O du 17 nov. 2004 sur les publications officielles (RS 170.512.1). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.
2RO 2012 3407
3RO 2012 3407


Chapitre 2 Calcul et versement de la subvention

 

(art. 15, LAU)

1 Le calcul des subventions de base versées pour l'enseignement et pour la recherche conformément à l'art. 6 se base sur la valeur moyenne des deux années précédentes.

2 Le Fonds national suisse de la recherche scientifique et la Commission pour la technologie et l'innovation remettent, chaque année avant le 30 juin, au SEFRI, les données requises pour le calcul des subventions de base.

3 Les cantons universitaires et les institutions subventionnées selon l'art. 15 LAU remettent, chaque année avant le 30 juin, au SEFRI un relevé des fonds qu'ils touchent pour des projets de l'Union européenne ainsi que le nombre de projets/mois en équivalents plein-temps.


 

(art. 14 et 15, LAU)

1 Le SEFRI établit sur la base des renseignements recueillis et des données statistiques des deux années précédentes la subvention de base allouée à chacun des ayants droit.

2 Le DEFR fixe les subventions de base par voie de décision.

3 Les ayants droit touchent en début d'année un acompte de 80 % de leur part annuelle calculée en fonction de la clé de répartition de l'année précédente.


Titre 3 Contributions aux investissements

Chapitre 1 Dispositions générales

 

(art. 13, al. 1, let. b, et 18, LAU)

1 On entend par investissements les dépenses consacrées à:

a.
l'acquisition, la construction ou la transformation de bâtiments, y compris leur premier équipement ou leur nouvel équipement;
b.
l'acquisition d'appareils, de machines et d'engins, y compris leur installation, et de mobilier;
c.
l'acquisition de moyens informatiques, y compris leur installation;
d.
la création ou l'agrandissement extraordinaire de bibliothèques universitaires ou d'autres collections de supports d'information.

2 Les dépenses doivent bénéficier soit à l'enseignement et à la recherche, soit aux services universitaires ou à l'administration de l'université.


 

(art. 18, al. 1, LAU)

1 On entend par services universitaires au sens de l'art. 14 les services destinés directement aux communications avec le public et au transfert du savoir, au séjour, à la prise de repas et de consommations ou à la vie sociale des étudiants et des enseignants. Les équipements destinés aux activités sportives et aux services sociaux en font également partie.

2 Font partie des investissements affectés à l'administration universitaire selon l'art. 14 ceux afférents aux tâches administratives autonomes de l'université, aux équipements centraux et aux services généraux de l'université.


 

(art. 18, al. 1 et 2, LAU)

1 Donnent droit à la contribution dans le domaine des constructions les projets qui forment une unité et peuvent être clairement délimités dans le temps et dans l'espace.

2 Lorsqu'il s'agit d'investissements non immobiliers, le droit aux contributions s'applique à l'objet à acquérir. Plusieurs objets acquis en même temps ne sont subventionnables que s'il existe:

a.
une unité matérielle entre un objet principal, ses composantes et ses accessoires ou entre divers objets dont l'utilisation adéquate requiert une acquisition simultanée;
b.
une unité fonctionnelle, caractérisée par une affectation spécifique des investissements clairement définie telle qu'une recherche déterminée.

 

(art. 19, al. 1, LAU)

1 Donnent droit à la contribution les dépenses propres des collectivités assumant la charge principale d'une université ou d'une institution reconnue et les dépenses des collectivités non commerciales qui contribuent de façon notable au financement (développement et exploitation) de l'université ou de l'institution, en vertu d'un contrat passé avec la collectivité assumant la charge principale.

2 Sont déductibles des dépenses propres:

a.1
les contributions versées à un autre titre par la Confédération ou une institution financée par elle;
b.
les recettes régulières nettes ou revenus commerciaux, capitalisés, provenant de l'investissement réalisé.

3 Le taux de capitalisation des recettes et revenus selon l'al. 2, let. b, est celui du taux hypothécaire pratiqué par la banque cantonale du canton universitaire pour les hypothèques de premier rang, majoré de 1 %.

4 Est déterminant l'état des coûts de l'investissement au moment de l'allocation de la contribution.

5 Est applicable aux investissements immobiliers l'indice zurichois du coût de construction de logements, valable au moment de l'allocation de la contribution, ou un indice national reconnu par les organes fédéraux chargés des constructions. Le DEFR détermine l'indice de référence; celui-ci est appliqué de manière uniforme.



 

(art. 18, al. 4, LAU)

1 Le taux de contribution applicable à une université ou à une institution subventionnée selon l'art. 10, al. 1, let. a, est de 30 %.

2 Le taux applicable aux autres institutions reconnues est déterminé par la situation financière. Il ne peut dépasser 45 % des dépenses donnant droit à la contribution.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de l'O du 7 nov. 2007 (Réforme de la péréquation financière), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5823).


Chapitre 2 Contributions pour les constructions

Section 1 Droit aux contributions

 

(art. 18, al. 2, let. a, LAU)

1 Donnent droit à la contribution les dépenses affectées à l'acquisition, la construction ou la transformation de bâtiments, y compris leur premier équipement ou leur nouvel équipement.

2 Les transformations sont des interventions dans la substance d'un bâtiment. Elles donnent droit à la contribution si elles entraînent une réaffectation des locaux ou une meilleure utilisation de ceux-ci.


 

(art. 18, al. 1 et 2, LAU)

1 Les dépenses afférentes à l'élaboration du projet proprement dit de la construction donnent droit à une contribution. Les frais liés aux travaux supplémentaires de planification et d'élaboration de variantes ainsi que ceux des concours d'architecture, dans la mesure où ils sont appropriés, peuvent donner droit à une contribution en même temps que le projet de construction à condition qu'ils aient été entrepris avec l'accord préalable du SEFRI ou à son initiative.

2 Lorsqu'il s'agit de bâtiments polyvalents, seules les parties qui répondent à des besoins universitaires donnent droit à une contribution.

3 Les places de stationnement en surface ou en sous-sol pour véhicules donnent droit à la contribution en tant que partie intégrante de la construction si elles répondent à un besoin universitaire essentiel.


 

(art. 18, al. 5, LAU)

Ne donnent pas droit à la contribution:

a.
le raccordement d'un bâtiment par des voies d'accès et par des conduites d'alimentation et d'évacuation situées hors du terrain de la construction (équipement du terrain);
b.
les travaux servant à maintenir en état un bâtiment existant sans qu'il y ait intervention dans sa substance et qu'il en résulte une amélioration structurelle (entretien du bâtiment);
c.
les dispositifs servant à réaliser des économies d'énergie ou à protéger l'environnement si ces dispositifs ne sont pas en relation directe avec la construction ou la transformation des bâtiments;
d.
les frais secondaires de construction, notamment les autorisations et taxes, les primes d'assurance, les intérêts de crédits de construction, les prestations du maître de l'ouvrage, les provisions et les réserves dépassant le minimum indispensable.

Section 2 Calcul de la contribution

 

(art. 19, al. 1, LAU)

Pour les nouvelles constructions et, en règle générale, pour les transformations, les frais donnant droit à la contribution sont calculés selon la méthode du calcul forfaitaire basé sur les coûts des surfaces; sont réservés les coûts du renchérissement. Ce système repose sur des montants fixes par unité de surface qui sont multipliés par les surfaces donnant droit à la contribution.


 

1 Les forfaits basés sur les coûts des surfaces (forfaits) correspondent aux coûts moyens au mètre carré d'un nouveau bâtiment au moment de l'allocation de la contribution, après déduction des éléments de coûts ne donnant pas droit à la contribution. Ils sont calculés pour les principaux types de locaux, selon le mode de construction, la densité des installations techniques et le degré d'aménagement du local.

2 Lorsqu'il s'agit de transformations, les forfaits sont calculés en fonction du degré des améliorations structurelles.

3 Le programme de répartition des locaux, indiqué dans le projet de construction et reconnu par l'autorité qui alloue les subventions, constitue la base de calcul de la contribution.

4 En présence de circonstances particulières, ou lorsque des écarts sensibles se présentent par rapport à des situations habituelles, des corrections peuvent être apportées au calcul forfaitaire dans des cas justifiés.


 

1 Le DEFR, en dernier ressort:

a.
règle le calcul des forfaits;
b.
règle la détermination des surfaces donnant droit à la contribution;
c.
fixe les montants par unités de surface.

2 Il consulte au préalable le Département fédéral des finances et la CUS.

3 Il revoit et fixe périodiquement les forfaits à partir de données empiriques. Entre deux révisions, les forfaits sont adaptés au moins annuellement à l'évolution de l'indice des coûts de la construction.


 

1 Lorsqu'il s'agit de projets de construction pour lesquels le calcul forfaitaire basé sur les coûts des surfaces n'est pas approprié, la contribution peut être allouée sur la base:

a.
du devis épuré, compte tenu des limites de coûts; celles-ci tiennent compte de manière appropriée du genre de construction et de critères économiques;
b.
d'un examen simplifié du décompte final, sous réserve du calcul définitif.

2 Dans les deux cas, l'ayant droit doit présenter un devis selon le plan des coûts de construction du Centre suisse d'études pour la rationalisation de la construction (CRC) et une description détaillée de la construction.


 

1 L'adaptation au renchérissement des dépenses de construction au bénéfice d'une allocation de contribution définitive est effectuée comme suit:

a.
l'indice mentionné dans l'allocation de la contribution est porté à son état du début des travaux;
b.
cet indice est relevé ou diminué à raison de deux tiers de la moyenne arithmétique de toutes les différences d'indice entre le début des travaux et l'achèvement de ceux-ci;
c.
les dépenses subventionnables selon l'allocation de la contribution sont adaptées à l'état de l'indice selon la let. b.

2 Lorsqu'il s'agit de constructions au bénéfice d'une allocation de contribution provisoire, le renchérissement à compenser est fixé lors du contrôle du décompte final.

3 S'il s'agit de constructions au bénéfice d'une allocation de contribution provisoire, les coûts supplémentaires non prévisibles, qui ne sont pas imputables au renchérissement, sont subventionnés uniquement aux conditions prévues à l'art. 36, al. 3.


Chapitre 3 Contributions aux investissements non immobiliers

(art. 18, al. 2, let. b LAU)

Section 1 Appareils et mobilier

 

1 Donne droit à la contribution l'acquisition d'appareils, de machines et d'engins, y compris leur installation, ainsi que de mobilier, pour autant que ces acquisitions répondent aux exigences selon l'art. 16, al. 2 et ne servent pas simplement au remplacement d'équipements antérieurs.

2 Dans le cas d'investissements polyvalents non immobiliers, seule la part universitaire des dépenses donne droit à la contribution.

3 Le matériel de consommation et de remplacement n'est pas considéré comme un investissement.

4 Lorsque l'achat n'est pas acquitté par un versement unique, la contribution est calculée selon le prix d'achat le plus favorable au moment de l'installation.


Section 2 Moyens informatiques

 

1 Les moyens informatiques comprennent l'ensemble des dispositifs, programmes et données de base qui servent à saisir, traiter, transmettre, enregistrer et afficher des données. Ils forment une unité d'exploitation pouvant être fonctionnellement délimitée.

2 Les unités d'exploitation informatiques constituent des unités matérielles donnant droit à la contribution selon l'art. 16, al. 2, let. a.

3 Donnent également droit à la contribution les dépenses d'installation des moyens informatiques, englobant la mise en exploitation et l'aménagement des bâtiments.

4 Lorsque plusieurs moyens informatiques sont acquis pour l'extension d'une unité d'exploitation, l'acquisition constitue une unité matérielle.


 

1 Les dispositifs et les lignes de transmission sont ajoutés aux éléments de l'unité d'exploitation pour autant qu'ils restent en possession de l'ayant droit pendant cinq ans au moins.

2 Les dépenses pour l'utilisation temporaire de droits de licence dans le domaine de l'informatique ne sont pas considérées comme des investissements.

3 Lorsque l'achat n'est pas acquitté par un versement unique, la contribution est calculée selon le prix d'achat le plus favorable au moment de l'installation.

4 Dans le cas d'équipements informatiques polyvalents, seule la part des dépenses affectée à des fins universitaires donne droit à la contribution. Les dépenses consacrées à des fins commerciales non universitaires ne sont pas déduites si elles représentent moins de 5 % de la dépense totale.


 
Ne donnent pas droit à la contribution:
a.
la création de logiciels destinés à un cercle restreint d'utilisateurs;
b.
les évaluations;
c.
les planifications n'aboutissant à aucune acquisition de moyens informatiques;
d.
l'acquisition de supports de données vides qui ne font pas partie de l'équipement de base des dispositifs d'écriture et de lecture du système;
e.
la formation en informatique des utilisateurs.

Section 3 Bibliothèques universitaires et autres collections de supports d'information

 

1 Donne droit à la contribution l'acquisition d'imprimés de toute sorte pour la création d'une nouvelle bibliothèque universitaire ou l'extension extraordinaire d'une bibliothèque universitaire existante.

2 Donne également droit à la contribution l'acquisition, pour une bibliothèque universitaire ou un institut universitaire, de collections ou de fonds de supports d'information non imprimés ainsi que d'autres objets, pour autant que ceux-ci servent de sources ou de matériel de démonstration pour l'enseignement et la recherche.

3 Les travaux de reliure et de restauration donnent exceptionnellement droit à la contribution en relation avec les al. 1 et 2, pour autant qu'ils concernent des objets irremplaçables ou soient indispensables à l'utilisation à des fins universitaires.

4 Les acquisitions courantes des bibliothèques universitaires et des collections ne sont pas considérées comme des investissements. C'est notamment le cas du remplacement d'ouvrages, de l'enrichissement de collections, de la prolongation de séries, de l'acquisition de matériel pédagogique destiné à l'enseignement et des abonnements de journaux et de périodiques.


Chapitre 4 Procédure

 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 La collectivité qui a la charge d'une université ou d'une institution reconnue ayant droit aux contributions introduit la procédure d'allocation en soumettant une demande au SEFRI. Celle-ci doit renseigner sur:

a.
le but et la nature du projet d'investissement;
b.
les utilisateurs;
c.
les besoins;
d.
la concordance avec les exigences en matière de coopération universitaire;
e.
les dépenses prévues et le financement.

2 Lorsque la demande concerne un investissement supérieur à 10 millions de francs, l'ayant droit en soumet l'avant-projet à l'examen du SEFRI.

3 Aussitôt que le requérant dispose d'un projet de construction et que ce dernier a été adopté, au moins provisoirement, par l'autorité politique compétente, il le soumet au SEFRI. Il calcule les dépenses totales d'après le niveau le plus récent des coûts.


 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 La décision d'allouer la contribution est prise après que l'ayant droit a pris la ferme décision de réaliser le projet, mais en règle générale avant que les travaux ne débutent ou que l'investissement ne soit réalisé.

2 Le SEFRI peut autoriser la mise en chantier ou la réalisation d'une acquisition avant de rendre sa décision si le demandeur subirait un préjudice important du fait de devoir attendre les conclusions de l'examen de sa demande. L'autorisation ne donne pas droit à une contribution.

3 Aucune contribution n'est accordée au requérant s'il commence une construction ou effectue des acquisitions sans une décision de subventionnement ou une autorisation spéciale.


 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 Le DEFR décide de l'allocation des contributions égales ou supérieures à 5 millions de francs.

2 Le SEFRI décide de l'allocation des contributions d'un montant inférieur.


 

(art. 6, al. 2, LAU)

Sont soumis à l'appréciation de la CUS:

a.
les projets de construction d'un montant total égal ou supérieur à 10 millions de francs, au moment de l'avant-projet;
b.
les projets qui soulèvent des problèmes de coordination universitaire à l'échelle nationale ou régionale.

 

1 Les modifications de projets importantes ou génératrices de frais supplémentaires donnant droit à la contribution doivent être approuvées par le SEFRI avant leur exécution.

2 Une modification de projet est considérée comme importante lorsque:

a.
le programme approuvé de répartition des locaux d'une construction s'en trouve modifié dans son ensemble;
b.
un objet de valeur comparable est acquis, pour un même usage, en lieu et place de celui qui a été approuvé.

3 Les coûts supplémentaires de construction résultant d'une modification de projet sont reconnus comme donnant droit à la contribution s'ils dépassent d'au moins 5 % les frais ayant fait l'objet de la décision d'allocation.


 

(art. 19, al. 1, LAU)

Lorsque la procédure de paiement s'effectue selon l'art. 42, l'ayant droit fournit au SEFRI, en vue de l'adaptation périodique des éléments forfaitaires, de la détermination des taux maxima et de la tenue de la statistique des subventions:

a.
un tableau des coûts définitifs probables et les plans d'exécution, en même temps que la demande de paiement final;
b.
une documentation de base sur la construction réalisée et son coût, au plus tard deux ans après la mise en exploitation.

Chapitre 5 Allocation et paiement

Section 1 Allocation

 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 Les contributions aux investissements sont allouées par voie de décision (décision d'allocation).

2 La décision fixe dans chaque cas:

a.
le projet d'investissement;
b.
le montant des frais donnant droit à la contribution en mentionnant le mode de calcul et, si possible, le calcul proprement dit;
c.
le taux de contribution applicable;
d.
le montant alloué;
e.
les conditions applicables au versement de la contribution.

3 Si nécessaire la décision mentionne en outre:

a.
l'échéance prévue pour le versement de la contribution pour autant que la règle générale prévue à l'art. 43 ne s'applique pas;
b.
la durée d'affectation de l'investissement pour lequel la contribution est versée, pour autant que la règle générale stipulée à l'art. 44 ne s'applique pas;
c.
d'éventuelles conditions et obligations (réserves).

4 Lorsque plusieurs ayants droit participent à un investissement, la décision d'allocation peut garantir à chaque ayant droit l'octroi d'une contribution proportionnelle à son engagement financier en lieu et place d'une contribution générale.


Section 2 Paiements

 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 Les contributions aux investissements sont versées, dans le cas des constructions au bénéfice d'une allocation définitive de la contribution, sur la base du contrôle de l'exécution des travaux et de l'utilisation des locaux.

2 Elles le sont, dans les autres cas, sur la base de l'examen du décompte final.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 Lorsque les travaux de construction durent plus d'une année, le SEFRI verse, sur demande, des acomptes jusqu'à concurrence de 80 % du montant alloué, selon l'état d'avancement des travaux et dans les limites du crédit de paiement autorisé.

2 Lorsque la décision d'allocation porte sur un projet de construction exécuté en plusieurs étapes ou composé de plusieurs objets distincts, la contribution partielle peut être définitivement versée pour chaque étape ou objet après l'exécution des contrôles.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 L'ayant droit introduit la procédure de paiement (demande de paiement final) en annonçant au SEFRI la mise en exploitation du bâtiment nouveau, transformé ou rénové et lui transmet en même temps les documents nécessaires au contrôle. Un bâtiment est réputé mis en exploitation lorsque sa pleine utilisation aux fins universitaires est effective.

2 Le SEFRI examine si le bâtiment réalisé correspond au projet et aux éventuelles modifications de projet approuvées et s'il est utilisé aux fins mentionnées dans la requête. Si le résultat de l'examen est positif, la contribution est versée selon les art. 26 et 43.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 L'ayant droit introduit la procédure de paiement en soumettant le décompte final au SEFRI. Lorsqu'il s'agit de constructions, il y joint les plans d'exécution.

2 Le SEFRI vérifie que le décompte final est complet et exact puis effectue le versement.

Le SEFRI règle dans ses directives les modalités de l'examen en collaboration avec l'organe de la Confédération compétent pour les constructions.


 

1 A moins que la décision n'en dispose autrement, les contributions aux investissements non immobiliers sont payables dans les trois mois et celles versées pour les constructions dans les douze mois à compter du jour où l'ayant droit a déposé au SEFRI une demande de paiement final accompagnée des pièces justificatives complètes.

2 La date de la décision d'allocation fixant le montant définitif de la contribution détermine l'échéance de paiement la plus rapprochée.


 

A moins que la décision n'en dispose autrement, la durée d'affectation des biens pour lesquels la contribution est versée au titre de l'aide aux universités est fixée comme suit:

a.
investissements non immobiliers: jusqu'au moment où ils sont de toute évidence techniquement ou scientifiquement dépassés, dix ans au plus;
b.
constructions provisoires pour le maintien de l'exploitation universitaire en situation spéciale: dix ans;
c.
autres constructions: trente ans. Le DEFR peut exceptionnellement réduire la durée d'affectation à vingt ans à la condition que les constructions soient encore utilisées à des tâches universitaires.

Titre 4 Contributions liées à des projets

 

(art. 21, al. 2 et 3, LAU)

1 Les cantons universitaires, les universités ou les institutions participant à un projet assument en principe la moitié de son coût.

2 Lorsqu'un des partenaires au projet assume une part essentielle de l'effort de coordination ou de développement au profit des autres universités ou institutions, la Confédération peut prendre à sa charge jusqu'à 70 % des coûts du projet assumés par ce partenaire.

3 A titre exceptionnel, les ayants droit peuvent être dispensés d'une participation aux coûts.

4 Les coûts d'un projet comprennent:

a.
les salaires selon l'usage local (salaires bruts);
b.
les appareils et les installations;
c.
les moyens d'exploitation;
d.
les loyers de locaux loués spécialement pour les besoins du projet;
e.
les frais de réunion et de voyage.

5 La mise à disposition d'appareils, de moyens d'exploitation ou de locaux spécialement loués à cet effet, les contributions aux frais de réunion et de voyage ainsi que les salaires des collaborateurs au projet sont pris en considération proportionnellement lors du calcul de la contribution de chaque partenaire.


 

1 Les contributions aux projets sont allouées par voie de décision.

2 La décision fixe dans chaque cas:

a.
le projet;
b.
le montant des frais donnant droit à la contribution;
c
la hauteur de la participation déterminante;
d.
le montant alloué;
e.
les conditions de paiement de la contribution;
f.
le terme prévu pour le versement de la contribution;
g.
les éventuelles conditions et obligations;
h.
la durée du projet et la durée du subventionnement (période pendant laquelle la contribution est versée).

3 Le SEFRI est responsable de la gestion du crédit, de la révision et du controlling.

4 Il établit les décisions de paiement sur la base des décisions de la CUS.

5 Les effets des contributions fédérales font l'objet d'une évaluation après l'achèvement d'un projet ou au terme d'une période de subventionnement. Les rapports d'évaluation sont publiés.


 

Le DEFR peut régler par voie d'ordonnance les modalités de l'exécution.


Titre 5 Contributions versées à des institutions communes des hautes écoles universitaires

(art. 1, 8 et 13, al. 2, LAU)

 

1 Sont considérées comme des institutions communes des hautes écoles universitaires:

a.
l'Office central universitaire suisse;
b.
la Conférence suisse des recteurs et présidents.

2 Le DEFR alloue à ces institutions une contribution qui n'excède pas 50 % de leurs charges d'exploitation.

3 Le budget, les comptes et le rapport d'activité sont présentés chaque année au DEFR.


Titre 6 Planification, coordination et information

 

(art. 13, al. 3, LAU)

Les crédits ouverts pour les subventions ordinaires sont fixés, en règle générale, pour une période de quatre ans.


 

(art. 6, al. 2, LAU)

1 La CUS soumet au Conseil fédéral un plan pluriannuel national. Le plan pluriannuel se fonde sur les plans stratégiques des universités, des écoles polytechniques fédérales et des institutions reconnues.

2 Le plan pluriannuel tient compte des objectifs de la politique suisse en matière de recherche conformément à l'art. 20 de la loi du 7 octobre 1983 sur la recherche1.

3 Le plan pluriannuel présente les principales données des projets de développement envisagés par les hautes écoles universitaires et les institutions reconnues et chiffre les contributions fédérales nécessaires à leur réalisation.


1 RS 420.1


 

Le DEFR détermine d'entente avec la CUS les domaines universitaires dans lesquels les projets d'investissements supérieurs à 10 millions de francs prévus pour la période de subventionnement suivante doivent être coordonnés en prévision d'une répartition des tâches.


 

1 Les cantons universitaires, les institutions reconnues et les écoles polytechniques fédérales fournissent au DEFR, au SEFRI ou aux services et organes indiqués par ces derniers, tous les documents et données nécessaires à l'exécution de la loi.

2 Ils informent la CUS de tous les projets et mesures importants en matière de politique universitaire.

3 Le DEFR renseigne la CUS et la Conférence des recteurs et présidents sur les décisions et les projets majeurs qui concernent leur mandat de coordination.


Titre 7 Dispositions finales

Chapitre 1 Dispositions transitoires

 

(art. 11, al. 2, LAU)

1 Les institutions suivantes, reconnues sous l'ancien droit, sont considérées comme ayants droit aux subventions selon l'art. 11 LAU jusqu'au premier examen effectué par le DEFR conformément à l'art. 4:

a.
1
b.
le Centre suisse de perfectionnement des professeurs de l'enseignement secondaire (CPS), Lucerne;
c.
2
d.
3
e.
4
f.
l'Institut Kurt Bösch, Sion;
g.
l'Institut de Hautes Etudes en Administration Publique (IDHEAP), Lausanne.

2 …5


1 Abrogée par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).
2 Abrogée par le ch. I de l'O du 22 juin 2005, avec effet au 1er juil. 2005 (RO 2005 2599).
3 Abrogée par le ch. I de l'O du 1er nov. 2000, avec effet au 1er janv. 2001 (RO 2000 2730).
4 Abrogée par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).
5 Abrogé par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).


 

(art. 28, LAU)

1 Les demandes déposées avant le 31 décembre 1999 pour lesquelles la décision d'allocation n'interviendra qu'après l'entrée en vigueur de la nouvelle LAU sont traitées selon les dispositions de la loi fédérale du 22 mars 1991 sur l'aide aux universités1 et l'ordonnance d'exécution du 29 avril 19922.

2 Pour les investissements immobiliers qui ne se fondent pas sur un décret d'un parlement cantonal, l'al. 1 s'applique uniquement si l'avancement des travaux est tel que 20 % au moins des coûts estimés arrivent à échéance avant la fin de l'an 2000. Si ce pourcentage n'est pas atteint, la décision est prise en vertu de la présente ordonnance.


1 [RO 1992 1027, 1993 2080 annexe ch. 8, 1994 1634 ch. I 2, 1996 565. RO 2000 948 art. 24]
2 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]


 

1 Les échéances applicables aux contributions aux investissements allouées avant le 31 décembre 1999 sont, en règle générale, de trois mois pour les investissements non immobiliers et de six mois pour les investissements immobiliers, à compter du jour de la présentation du décompte final détaillé. Demeure réservé l'art. 43, al. 2.

2 Le délai fixé dans la décision d'allocation prévaut.


 

Aussi longtemps qu'une comptabilité analytique n'est pas disponible, l'Office fédéral de la statistique édicte, d'entente avec le SEFRI, des instructions concernant le relevé des fonds de tiers. Celles-ci se basent sur les travaux préparatoires en prévision de l'introduction du calcul des coûts (comptabilité analytique). Sont notamment considérés comme fonds de recherche de tiers privés ou publics:

a.
les fonds destinés aux mandats de recherche et de développement (recherche fondamentale, recherche appliquée, mandats de développement);
b.
le parrainage de chaires;
c.
les contributions provenant de fondations, de donations ou de legs, lorsqu'elles sont affectées à des activités de recherche ou de développement.

 

1 Aussi longtemps que la CUS n'est pas en mesure d'accomplir ses tâches, la Conférence universitaire suisse au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 mars 1991 sur l'aide aux universités1 et l'ordonnance d'exécution y relative du 29 avril 19922 continue d'exercer ses fonctions.

2 Le Conseil de la CUS, élargi d'un membre du Conseil des EPF et de deux membres des cantons non universitaires nommés par la Conférence suisse des directeurs cantonaux de l'instruction publique (Conseil élargi) assume toutes les tâches de nature consultative que la loi confère à la nouvelle CUS, jusqu'à ce que cette dernière soit instituée. Le président de la Conférence des recteurs et présidents participe aux séances avec voix consultative.

3 L'organisation et l'exécution des programmes visés par l'arrêté fédéral du 27 septembre 1999 relatif aux contributions liées à des projets en faveur des universités et des institutions universitaires pendant les années 2000 à 20033 incombent au Conseil élargi de la CUS.

4 Le DEFR décide de l'octroi des contributions liées à des projets. Il consulte le Conseil élargi de la CUS. Il peut déléguer cette décision au SEFRI.

5 Les frais d'exploitation du secrétariat de la CUS sont subventionnés par la Confédération jusqu'à concurrence de 50 % et selon la répartition des tâches avec le secrétariat de la Conférence suisse des recteurs et présidents.


1 [RO 1992 1027, 1993 2080 annexe ch. 8, 1994 1634 ch. I 2, 1996 565. RO 2000 948 art. 24]
2 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]
3FF 2000 992


Chapitre 2 Abrogation du droit en vigueur et entrée en vigueur

 

(art. 24 et 29, LAU)

L'ordonnance du 29 avril 1992 relative à la loi sur l'aide aux universités1 est abrogée.


1 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]


 

La présente ordonnance entre en vigueur le 1er avril 2000.



Art. 11Universités ayant droit aux subventions et cantons universitaires
 

(art. 3, al. 2, et 11, al. 1, LAU)

1 Ont droit aux subventions les universités de Zurich, Berne, Lucerne, Fribourg, Bâle, Saint-Gall, Lausanne, Neuchâtel, Genève et de la Suisse italienne.

2 Les cantons universitaires sont les cantons de Zurich, Berne, Lucerne, Fribourg, Bâle-Ville, Saint-Gall, Tessin, Vaud, Neuchâtel et Genève.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 22 juin 2005, en vigueur depuis le 1er juil. 2005 (RO 2005 2599).


 

(art. 1 et 11, al. 1 et 2, LAU)

1 Le Conseil fédéral peut reconnaître aux conditions prévues à l'art. 11 LAU le droit à une subvention à une université ou à une institution universitaire (institution) qui:

a.
complète de manière opportune le système universitaire suisse et répond à un besoin en matière de coopération entre les hautes écoles;
b.
est dotée d'une administration indépendante ayant sa propre comptabilité;
c.
dispose de son propre personnel scientifique permanent.

2 Une université nouvelle est considérée comme une institution jusqu'à l'achèvement d'un premier cycle d'études complet.


 

(art. 12, LAU)

1 La collectivité qui a la charge de l'université ou de l'institution soumet au Département fédéral de l'économie, de la formation et de la recherche1 (DEFR) la demande de reconnaissance du droit à une subvention.

2 La demande doit renseigner sur:

a.
les activités d'enseignement et de recherche (programmes, priorités, caractéristiques);
b.
les besoins;
c.
l'organisation et le financement de l'université ou de l'institution.

3 Le Conseil fédéral consulte la Conférence universitaire suisse (CUS) et le canton qui est le siège de l'université ou de l'institution si celui-ci n'est pas l'auteur de la demande. Il peut ordonner, le cas échéant, une deuxième consultation.

4 Le DEFR prend d'entente avec la CUS les dispositions nécessaires pour que l'organe d'accréditation et d'assurance qualité vérifie que les conditions à la reconnaissance stipulées à l'art. 11 LAU et à l'art. 2 de la présente ordonnance sont réunies.

5 Une institution peut être subventionnée, exceptionnellement et pour une durée déterminée, avant l'achèvement de la procédure de reconnaissance du droit aux subventions selon l'art. 11 LAU si la CUS en approuve la demande.


1 La désignation de l'unité administrative a été adaptée au 1er janv. 2013 en application de l'art. 16 al. 3 de l'O du 17 nov. 2004 sur les publications officielles (RS 170.512.1). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.


 

(art. 11, LAU)

1 Le DEFR examine tous les quatre ans si les bénéficiaires des subventions répondent aux conditions stipulées à l'art. 11, al. 3, LAU.

2 Les universités et institutions subventionnées sont tenues de participer à l'examen périodique de leur droit à une subvention.


 

(art. 11, al. 3, LAU)

1 Si les conditions citées à l'art. 11 LAU ne sont pas remplies, le DEFR avertit les intéressés et ordonne un nouvel examen dans les douze mois.

2 Si le nouvel examen conclut que les conditions ne sont toujours pas remplies, le DEFR peut proposer au Conseil fédéral de réduire les subventions de base. Celles-ci sont réduites en fonction des filières d'études qui ne satisfont pas aux conditions et du nombre des étudiants concernés. Le DEFR consulte la CUS.

3 Lorsque les conditions ne sont pas remplies dans plus de la moitié des filières d'études, le DEFR propose au Conseil fédéral de retirer à l'université ou à l'institution le droit à une subvention.


Titre 2 Subventions de base

Chapitre 1 Calcul de la subvention

 

(art. 13, al. 1, let. a, et 14, LAU)

1 Les contributions forfaitaires allouées aux institutions en vertu de l'art. 17 LAU et les montants forfaitaires prévus à l'art. 9 de la présente ordonnance sont déduits de l'enveloppe financière annuelle.

2 Le solde est réparti comme suit:

a.
70 % pour les prestations en matière d'enseignement;
b.
30 % pour les prestations en matière de recherche.

 

(art. 15, al. 2 et 4, LAU)

1 Les subventions versées pour l'enseignement sont allouées proportionnellement au nombre des étudiants recensé selon la durée réglementaire des études et pondérées en fonction des disciplines académiques. Les étudiants en congé ne sont pas pris en compte.

2 60 % de l'enveloppe annuelle sont alloués proportionnellement au nombre total des étudiants.

3 10 % de l'enveloppe annuelle sont alloués proportionnellement au nombre des étudiants étrangers.

4 La durée réglementaire des études est de seize semestres en médecine et de douze semestres dans les autres disciplines. Le compte de semestres est remis à zéro pour les étudiants qui entreprennent de nouvelles études après avoir obtenu une licence ou un diplôme universitaire.

5 Les disciplines académiques sont affectées d'un coefficient conformément à l'accord intercantonal universitaire du 20 février 19971. Le Conseil fédéral peut adapter les coefficients en fonction des coûts établis (comptabilité analytique), après consultation de la CUS.

6 Sont considérés comme étudiants étrangers les étudiants qui, au moment de l'obtention de leur certificat d'admissibilité à l'université, ont leur domicile légal à l'étranger.



 

(art. 15, al. 3, LAU)

1 Les subventions versées pour la recherche sont allouées proportionnellement aux fonds que les universités ont obtenus du Fonds national suisse de la recherche scientifique, de la Commission pour la technologie et l'innovation, pour des projets de l'Union européenne ou de la part de tiers privés ou publics.

2 Les fonds de recherche sont pris en compte dans les proportions suivantes:

a.
fonds du Fonds national suisse de la recherche scientifique: 18,5 %;
b.
fonds de la Commission pour la technologie et l'innovation: 1,5 %;
c.
fonds de projets de l'Union européenne: 5 %;
d.
fonds de tiers privés ou publics: 5 %.

3 La part allouée sur la base des fonds du Fonds national suisse de la recherche scientifique, de la Commission pour la technologie et l'innovation et des projets de l'Union européenne est fixée comme suit:

a.
50 % selon les fonds de recherche: la somme des fonds de projets d'une université ou d'une institution est divisée par le total des fonds de projets de toutes les universités et institutions, l'enveloppe à allouer étant répartie proportionnellement entre les ayants droit;
b.
50 % selon l'activité: tous les projets développés par une université ou par une institution sont exprimés en mois/projet par professeur (équivalent plein-temps, catégories I-II SIUS), l'enveloppe à allouer étant répartie proportionnellement entre les ayants droit. Le calcul est effectué sur la base de la durée contractuelle de chaque projet.

4 La part allouée sur la base de l'acquisition de fonds de tiers privés ou de tiers publics est fixée comme suit:

a.
la somme des fonds de tiers privés et de tiers publics obtenus par une université ou par une institution est répartie proportionnellement à la somme des fonds de tiers privés et de tiers publics obtenus par toutes les universités et institutions.
b.
les fonds de tiers privés et publics sont recensés sur la base de la comptabilité analytique conformément à la statistique des finances des universités.

 

(art. 15, al. 5, LAU)

1 Un montant forfaitaire peut être alloué aux petites et moyennes universités qui subissent une baisse des subventions par rapport à la valeur de référence. La valeur de référence correspond à la moyenne des années de subventionnement 1997 et 1998.

2 Les montants forfaitaires sont alloués en proportion de la baisse des subventions subie par les petites et moyennes universités.

3 Le DEFR détermine sur la base du plan financier et de la baisse des subventions de chaque université le pourcentage annuel de l'enveloppe financière réservée aux moyens disponibles prévus à l'art. 15, al. 5, LAU. Il consulte la CUS.

4 Le montant forfaitaire alloué à une université ne doit pas dépasser la baisse des subventions qu'elle a subie.


 

(art. 15 et 17, LAU)

1 Lors de la reconnaissance du droit à une subvention, le Conseil fédéral définit si l'institution est subventionnée

a.
selon les règles applicables aux universités ou
b.
sous la forme d'une contribution forfaitaire.

2 Les universités ou les institutions qui proposent essentiellement un enseignement à distance sont subventionnées selon l'al. 1, let. b.


 

(art. 17, LAU)

1 Le Secrétariat d'Etat à la formation, à la recherche et à l'innovation1 (SEFRI) peut, sur la base du plan pluriannuel d'une institution, allouer à cette dernière des montants maximums annuels pour toute la période de subventionnement.2

2 La contribution couvre au maximum 45 % des charges d'exploitation effectives afférentes aux tâches pour lesquelles l'institution a été reconnue.

3 Le SEFRI peut conclure avec le bénéficiaire de la contribution un contrat de prestations qui spécifie les prestations à rendre et en particulier la manière de rendre compte de l'utilisation de la contribution fédérale.3


1 La désignation de l'unité administrative a été adaptée au 1er janv. 2013 en application de l'art. 16 al. 3 de l'O du 17 nov. 2004 sur les publications officielles (RS 170.512.1). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.
2RO 2012 3407
3RO 2012 3407


Chapitre 2 Calcul et versement de la subvention

 

(art. 15, LAU)

1 Le calcul des subventions de base versées pour l'enseignement et pour la recherche conformément à l'art. 6 se base sur la valeur moyenne des deux années précédentes.

2 Le Fonds national suisse de la recherche scientifique et la Commission pour la technologie et l'innovation remettent, chaque année avant le 30 juin, au SEFRI, les données requises pour le calcul des subventions de base.

3 Les cantons universitaires et les institutions subventionnées selon l'art. 15 LAU remettent, chaque année avant le 30 juin, au SEFRI un relevé des fonds qu'ils touchent pour des projets de l'Union européenne ainsi que le nombre de projets/mois en équivalents plein-temps.


 

(art. 14 et 15, LAU)

1 Le SEFRI établit sur la base des renseignements recueillis et des données statistiques des deux années précédentes la subvention de base allouée à chacun des ayants droit.

2 Le DEFR fixe les subventions de base par voie de décision.

3 Les ayants droit touchent en début d'année un acompte de 80 % de leur part annuelle calculée en fonction de la clé de répartition de l'année précédente.


Titre 3 Contributions aux investissements

Chapitre 1 Dispositions générales

 

(art. 13, al. 1, let. b, et 18, LAU)

1 On entend par investissements les dépenses consacrées à:

a.
l'acquisition, la construction ou la transformation de bâtiments, y compris leur premier équipement ou leur nouvel équipement;
b.
l'acquisition d'appareils, de machines et d'engins, y compris leur installation, et de mobilier;
c.
l'acquisition de moyens informatiques, y compris leur installation;
d.
la création ou l'agrandissement extraordinaire de bibliothèques universitaires ou d'autres collections de supports d'information.

2 Les dépenses doivent bénéficier soit à l'enseignement et à la recherche, soit aux services universitaires ou à l'administration de l'université.


 

(art. 18, al. 1, LAU)

1 On entend par services universitaires au sens de l'art. 14 les services destinés directement aux communications avec le public et au transfert du savoir, au séjour, à la prise de repas et de consommations ou à la vie sociale des étudiants et des enseignants. Les équipements destinés aux activités sportives et aux services sociaux en font également partie.

2 Font partie des investissements affectés à l'administration universitaire selon l'art. 14 ceux afférents aux tâches administratives autonomes de l'université, aux équipements centraux et aux services généraux de l'université.


 

(art. 18, al. 1 et 2, LAU)

1 Donnent droit à la contribution dans le domaine des constructions les projets qui forment une unité et peuvent être clairement délimités dans le temps et dans l'espace.

2 Lorsqu'il s'agit d'investissements non immobiliers, le droit aux contributions s'applique à l'objet à acquérir. Plusieurs objets acquis en même temps ne sont subventionnables que s'il existe:

a.
une unité matérielle entre un objet principal, ses composantes et ses accessoires ou entre divers objets dont l'utilisation adéquate requiert une acquisition simultanée;
b.
une unité fonctionnelle, caractérisée par une affectation spécifique des investissements clairement définie telle qu'une recherche déterminée.

 

(art. 19, al. 1, LAU)

1 Donnent droit à la contribution les dépenses propres des collectivités assumant la charge principale d'une université ou d'une institution reconnue et les dépenses des collectivités non commerciales qui contribuent de façon notable au financement (développement et exploitation) de l'université ou de l'institution, en vertu d'un contrat passé avec la collectivité assumant la charge principale.

2 Sont déductibles des dépenses propres:

a.1
les contributions versées à un autre titre par la Confédération ou une institution financée par elle;
b.
les recettes régulières nettes ou revenus commerciaux, capitalisés, provenant de l'investissement réalisé.

3 Le taux de capitalisation des recettes et revenus selon l'al. 2, let. b, est celui du taux hypothécaire pratiqué par la banque cantonale du canton universitaire pour les hypothèques de premier rang, majoré de 1 %.

4 Est déterminant l'état des coûts de l'investissement au moment de l'allocation de la contribution.

5 Est applicable aux investissements immobiliers l'indice zurichois du coût de construction de logements, valable au moment de l'allocation de la contribution, ou un indice national reconnu par les organes fédéraux chargés des constructions. Le DEFR détermine l'indice de référence; celui-ci est appliqué de manière uniforme.



 

(art. 18, al. 4, LAU)

1 Le taux de contribution applicable à une université ou à une institution subventionnée selon l'art. 10, al. 1, let. a, est de 30 %.

2 Le taux applicable aux autres institutions reconnues est déterminé par la situation financière. Il ne peut dépasser 45 % des dépenses donnant droit à la contribution.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de l'O du 7 nov. 2007 (Réforme de la péréquation financière), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5823).


Chapitre 2 Contributions pour les constructions

Section 1 Droit aux contributions

 

(art. 18, al. 2, let. a, LAU)

1 Donnent droit à la contribution les dépenses affectées à l'acquisition, la construction ou la transformation de bâtiments, y compris leur premier équipement ou leur nouvel équipement.

2 Les transformations sont des interventions dans la substance d'un bâtiment. Elles donnent droit à la contribution si elles entraînent une réaffectation des locaux ou une meilleure utilisation de ceux-ci.


 

(art. 18, al. 1 et 2, LAU)

1 Les dépenses afférentes à l'élaboration du projet proprement dit de la construction donnent droit à une contribution. Les frais liés aux travaux supplémentaires de planification et d'élaboration de variantes ainsi que ceux des concours d'architecture, dans la mesure où ils sont appropriés, peuvent donner droit à une contribution en même temps que le projet de construction à condition qu'ils aient été entrepris avec l'accord préalable du SEFRI ou à son initiative.

2 Lorsqu'il s'agit de bâtiments polyvalents, seules les parties qui répondent à des besoins universitaires donnent droit à une contribution.

3 Les places de stationnement en surface ou en sous-sol pour véhicules donnent droit à la contribution en tant que partie intégrante de la construction si elles répondent à un besoin universitaire essentiel.


 

(art. 18, al. 5, LAU)

Ne donnent pas droit à la contribution:

a.
le raccordement d'un bâtiment par des voies d'accès et par des conduites d'alimentation et d'évacuation situées hors du terrain de la construction (équipement du terrain);
b.
les travaux servant à maintenir en état un bâtiment existant sans qu'il y ait intervention dans sa substance et qu'il en résulte une amélioration structurelle (entretien du bâtiment);
c.
les dispositifs servant à réaliser des économies d'énergie ou à protéger l'environnement si ces dispositifs ne sont pas en relation directe avec la construction ou la transformation des bâtiments;
d.
les frais secondaires de construction, notamment les autorisations et taxes, les primes d'assurance, les intérêts de crédits de construction, les prestations du maître de l'ouvrage, les provisions et les réserves dépassant le minimum indispensable.

Section 2 Calcul de la contribution

 

(art. 19, al. 1, LAU)

Pour les nouvelles constructions et, en règle générale, pour les transformations, les frais donnant droit à la contribution sont calculés selon la méthode du calcul forfaitaire basé sur les coûts des surfaces; sont réservés les coûts du renchérissement. Ce système repose sur des montants fixes par unité de surface qui sont multipliés par les surfaces donnant droit à la contribution.


 

1 Les forfaits basés sur les coûts des surfaces (forfaits) correspondent aux coûts moyens au mètre carré d'un nouveau bâtiment au moment de l'allocation de la contribution, après déduction des éléments de coûts ne donnant pas droit à la contribution. Ils sont calculés pour les principaux types de locaux, selon le mode de construction, la densité des installations techniques et le degré d'aménagement du local.

2 Lorsqu'il s'agit de transformations, les forfaits sont calculés en fonction du degré des améliorations structurelles.

3 Le programme de répartition des locaux, indiqué dans le projet de construction et reconnu par l'autorité qui alloue les subventions, constitue la base de calcul de la contribution.

4 En présence de circonstances particulières, ou lorsque des écarts sensibles se présentent par rapport à des situations habituelles, des corrections peuvent être apportées au calcul forfaitaire dans des cas justifiés.


 

1 Le DEFR, en dernier ressort:

a.
règle le calcul des forfaits;
b.
règle la détermination des surfaces donnant droit à la contribution;
c.
fixe les montants par unités de surface.

2 Il consulte au préalable le Département fédéral des finances et la CUS.

3 Il revoit et fixe périodiquement les forfaits à partir de données empiriques. Entre deux révisions, les forfaits sont adaptés au moins annuellement à l'évolution de l'indice des coûts de la construction.


 

1 Lorsqu'il s'agit de projets de construction pour lesquels le calcul forfaitaire basé sur les coûts des surfaces n'est pas approprié, la contribution peut être allouée sur la base:

a.
du devis épuré, compte tenu des limites de coûts; celles-ci tiennent compte de manière appropriée du genre de construction et de critères économiques;
b.
d'un examen simplifié du décompte final, sous réserve du calcul définitif.

2 Dans les deux cas, l'ayant droit doit présenter un devis selon le plan des coûts de construction du Centre suisse d'études pour la rationalisation de la construction (CRC) et une description détaillée de la construction.


 

1 L'adaptation au renchérissement des dépenses de construction au bénéfice d'une allocation de contribution définitive est effectuée comme suit:

a.
l'indice mentionné dans l'allocation de la contribution est porté à son état du début des travaux;
b.
cet indice est relevé ou diminué à raison de deux tiers de la moyenne arithmétique de toutes les différences d'indice entre le début des travaux et l'achèvement de ceux-ci;
c.
les dépenses subventionnables selon l'allocation de la contribution sont adaptées à l'état de l'indice selon la let. b.

2 Lorsqu'il s'agit de constructions au bénéfice d'une allocation de contribution provisoire, le renchérissement à compenser est fixé lors du contrôle du décompte final.

3 S'il s'agit de constructions au bénéfice d'une allocation de contribution provisoire, les coûts supplémentaires non prévisibles, qui ne sont pas imputables au renchérissement, sont subventionnés uniquement aux conditions prévues à l'art. 36, al. 3.


Chapitre 3 Contributions aux investissements non immobiliers

(art. 18, al. 2, let. b LAU)

Section 1 Appareils et mobilier

 

1 Donne droit à la contribution l'acquisition d'appareils, de machines et d'engins, y compris leur installation, ainsi que de mobilier, pour autant que ces acquisitions répondent aux exigences selon l'art. 16, al. 2 et ne servent pas simplement au remplacement d'équipements antérieurs.

2 Dans le cas d'investissements polyvalents non immobiliers, seule la part universitaire des dépenses donne droit à la contribution.

3 Le matériel de consommation et de remplacement n'est pas considéré comme un investissement.

4 Lorsque l'achat n'est pas acquitté par un versement unique, la contribution est calculée selon le prix d'achat le plus favorable au moment de l'installation.


Section 2 Moyens informatiques

 

1 Les moyens informatiques comprennent l'ensemble des dispositifs, programmes et données de base qui servent à saisir, traiter, transmettre, enregistrer et afficher des données. Ils forment une unité d'exploitation pouvant être fonctionnellement délimitée.

2 Les unités d'exploitation informatiques constituent des unités matérielles donnant droit à la contribution selon l'art. 16, al. 2, let. a.

3 Donnent également droit à la contribution les dépenses d'installation des moyens informatiques, englobant la mise en exploitation et l'aménagement des bâtiments.

4 Lorsque plusieurs moyens informatiques sont acquis pour l'extension d'une unité d'exploitation, l'acquisition constitue une unité matérielle.


 

1 Les dispositifs et les lignes de transmission sont ajoutés aux éléments de l'unité d'exploitation pour autant qu'ils restent en possession de l'ayant droit pendant cinq ans au moins.

2 Les dépenses pour l'utilisation temporaire de droits de licence dans le domaine de l'informatique ne sont pas considérées comme des investissements.

3 Lorsque l'achat n'est pas acquitté par un versement unique, la contribution est calculée selon le prix d'achat le plus favorable au moment de l'installation.

4 Dans le cas d'équipements informatiques polyvalents, seule la part des dépenses affectée à des fins universitaires donne droit à la contribution. Les dépenses consacrées à des fins commerciales non universitaires ne sont pas déduites si elles représentent moins de 5 % de la dépense totale.


 
Ne donnent pas droit à la contribution:
a.
la création de logiciels destinés à un cercle restreint d'utilisateurs;
b.
les évaluations;
c.
les planifications n'aboutissant à aucune acquisition de moyens informatiques;
d.
l'acquisition de supports de données vides qui ne font pas partie de l'équipement de base des dispositifs d'écriture et de lecture du système;
e.
la formation en informatique des utilisateurs.

Section 3 Bibliothèques universitaires et autres collections de supports d'information

 

1 Donne droit à la contribution l'acquisition d'imprimés de toute sorte pour la création d'une nouvelle bibliothèque universitaire ou l'extension extraordinaire d'une bibliothèque universitaire existante.

2 Donne également droit à la contribution l'acquisition, pour une bibliothèque universitaire ou un institut universitaire, de collections ou de fonds de supports d'information non imprimés ainsi que d'autres objets, pour autant que ceux-ci servent de sources ou de matériel de démonstration pour l'enseignement et la recherche.

3 Les travaux de reliure et de restauration donnent exceptionnellement droit à la contribution en relation avec les al. 1 et 2, pour autant qu'ils concernent des objets irremplaçables ou soient indispensables à l'utilisation à des fins universitaires.

4 Les acquisitions courantes des bibliothèques universitaires et des collections ne sont pas considérées comme des investissements. C'est notamment le cas du remplacement d'ouvrages, de l'enrichissement de collections, de la prolongation de séries, de l'acquisition de matériel pédagogique destiné à l'enseignement et des abonnements de journaux et de périodiques.


Chapitre 4 Procédure

 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 La collectivité qui a la charge d'une université ou d'une institution reconnue ayant droit aux contributions introduit la procédure d'allocation en soumettant une demande au SEFRI. Celle-ci doit renseigner sur:

a.
le but et la nature du projet d'investissement;
b.
les utilisateurs;
c.
les besoins;
d.
la concordance avec les exigences en matière de coopération universitaire;
e.
les dépenses prévues et le financement.

2 Lorsque la demande concerne un investissement supérieur à 10 millions de francs, l'ayant droit en soumet l'avant-projet à l'examen du SEFRI.

3 Aussitôt que le requérant dispose d'un projet de construction et que ce dernier a été adopté, au moins provisoirement, par l'autorité politique compétente, il le soumet au SEFRI. Il calcule les dépenses totales d'après le niveau le plus récent des coûts.


 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 La décision d'allouer la contribution est prise après que l'ayant droit a pris la ferme décision de réaliser le projet, mais en règle générale avant que les travaux ne débutent ou que l'investissement ne soit réalisé.

2 Le SEFRI peut autoriser la mise en chantier ou la réalisation d'une acquisition avant de rendre sa décision si le demandeur subirait un préjudice important du fait de devoir attendre les conclusions de l'examen de sa demande. L'autorisation ne donne pas droit à une contribution.

3 Aucune contribution n'est accordée au requérant s'il commence une construction ou effectue des acquisitions sans une décision de subventionnement ou une autorisation spéciale.


 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 Le DEFR décide de l'allocation des contributions égales ou supérieures à 5 millions de francs.

2 Le SEFRI décide de l'allocation des contributions d'un montant inférieur.


 

(art. 6, al. 2, LAU)

Sont soumis à l'appréciation de la CUS:

a.
les projets de construction d'un montant total égal ou supérieur à 10 millions de francs, au moment de l'avant-projet;
b.
les projets qui soulèvent des problèmes de coordination universitaire à l'échelle nationale ou régionale.

 

1 Les modifications de projets importantes ou génératrices de frais supplémentaires donnant droit à la contribution doivent être approuvées par le SEFRI avant leur exécution.

2 Une modification de projet est considérée comme importante lorsque:

a.
le programme approuvé de répartition des locaux d'une construction s'en trouve modifié dans son ensemble;
b.
un objet de valeur comparable est acquis, pour un même usage, en lieu et place de celui qui a été approuvé.

3 Les coûts supplémentaires de construction résultant d'une modification de projet sont reconnus comme donnant droit à la contribution s'ils dépassent d'au moins 5 % les frais ayant fait l'objet de la décision d'allocation.


 

(art. 19, al. 1, LAU)

Lorsque la procédure de paiement s'effectue selon l'art. 42, l'ayant droit fournit au SEFRI, en vue de l'adaptation périodique des éléments forfaitaires, de la détermination des taux maxima et de la tenue de la statistique des subventions:

a.
un tableau des coûts définitifs probables et les plans d'exécution, en même temps que la demande de paiement final;
b.
une documentation de base sur la construction réalisée et son coût, au plus tard deux ans après la mise en exploitation.

Chapitre 5 Allocation et paiement

Section 1 Allocation

 

(art. 19, al. 3, LAU)

1 Les contributions aux investissements sont allouées par voie de décision (décision d'allocation).

2 La décision fixe dans chaque cas:

a.
le projet d'investissement;
b.
le montant des frais donnant droit à la contribution en mentionnant le mode de calcul et, si possible, le calcul proprement dit;
c.
le taux de contribution applicable;
d.
le montant alloué;
e.
les conditions applicables au versement de la contribution.

3 Si nécessaire la décision mentionne en outre:

a.
l'échéance prévue pour le versement de la contribution pour autant que la règle générale prévue à l'art. 43 ne s'applique pas;
b.
la durée d'affectation de l'investissement pour lequel la contribution est versée, pour autant que la règle générale stipulée à l'art. 44 ne s'applique pas;
c.
d'éventuelles conditions et obligations (réserves).

4 Lorsque plusieurs ayants droit participent à un investissement, la décision d'allocation peut garantir à chaque ayant droit l'octroi d'une contribution proportionnelle à son engagement financier en lieu et place d'une contribution générale.


Section 2 Paiements

 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 Les contributions aux investissements sont versées, dans le cas des constructions au bénéfice d'une allocation définitive de la contribution, sur la base du contrôle de l'exécution des travaux et de l'utilisation des locaux.

2 Elles le sont, dans les autres cas, sur la base de l'examen du décompte final.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 Lorsque les travaux de construction durent plus d'une année, le SEFRI verse, sur demande, des acomptes jusqu'à concurrence de 80 % du montant alloué, selon l'état d'avancement des travaux et dans les limites du crédit de paiement autorisé.

2 Lorsque la décision d'allocation porte sur un projet de construction exécuté en plusieurs étapes ou composé de plusieurs objets distincts, la contribution partielle peut être définitivement versée pour chaque étape ou objet après l'exécution des contrôles.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 L'ayant droit introduit la procédure de paiement (demande de paiement final) en annonçant au SEFRI la mise en exploitation du bâtiment nouveau, transformé ou rénové et lui transmet en même temps les documents nécessaires au contrôle. Un bâtiment est réputé mis en exploitation lorsque sa pleine utilisation aux fins universitaires est effective.

2 Le SEFRI examine si le bâtiment réalisé correspond au projet et aux éventuelles modifications de projet approuvées et s'il est utilisé aux fins mentionnées dans la requête. Si le résultat de l'examen est positif, la contribution est versée selon les art. 26 et 43.


 

(art. 19, al. 2, LAU)

1 L'ayant droit introduit la procédure de paiement en soumettant le décompte final au SEFRI. Lorsqu'il s'agit de constructions, il y joint les plans d'exécution.

2 Le SEFRI vérifie que le décompte final est complet et exact puis effectue le versement.

Le SEFRI règle dans ses directives les modalités de l'examen en collaboration avec l'organe de la Confédération compétent pour les constructions.


 

1 A moins que la décision n'en dispose autrement, les contributions aux investissements non immobiliers sont payables dans les trois mois et celles versées pour les constructions dans les douze mois à compter du jour où l'ayant droit a déposé au SEFRI une demande de paiement final accompagnée des pièces justificatives complètes.

2 La date de la décision d'allocation fixant le montant définitif de la contribution détermine l'échéance de paiement la plus rapprochée.


 

A moins que la décision n'en dispose autrement, la durée d'affectation des biens pour lesquels la contribution est versée au titre de l'aide aux universités est fixée comme suit:

a.
investissements non immobiliers: jusqu'au moment où ils sont de toute évidence techniquement ou scientifiquement dépassés, dix ans au plus;
b.
constructions provisoires pour le maintien de l'exploitation universitaire en situation spéciale: dix ans;
c.
autres constructions: trente ans. Le DEFR peut exceptionnellement réduire la durée d'affectation à vingt ans à la condition que les constructions soient encore utilisées à des tâches universitaires.

Titre 4 Contributions liées à des projets

 

(art. 21, al. 2 et 3, LAU)

1 Les cantons universitaires, les universités ou les institutions participant à un projet assument en principe la moitié de son coût.

2 Lorsqu'un des partenaires au projet assume une part essentielle de l'effort de coordination ou de développement au profit des autres universités ou institutions, la Confédération peut prendre à sa charge jusqu'à 70 % des coûts du projet assumés par ce partenaire.

3 A titre exceptionnel, les ayants droit peuvent être dispensés d'une participation aux coûts.

4 Les coûts d'un projet comprennent:

a.
les salaires selon l'usage local (salaires bruts);
b.
les appareils et les installations;
c.
les moyens d'exploitation;
d.
les loyers de locaux loués spécialement pour les besoins du projet;
e.
les frais de réunion et de voyage.

5 La mise à disposition d'appareils, de moyens d'exploitation ou de locaux spécialement loués à cet effet, les contributions aux frais de réunion et de voyage ainsi que les salaires des collaborateurs au projet sont pris en considération proportionnellement lors du calcul de la contribution de chaque partenaire.


 

1 Les contributions aux projets sont allouées par voie de décision.

2 La décision fixe dans chaque cas:

a.
le projet;
b.
le montant des frais donnant droit à la contribution;
c
la hauteur de la participation déterminante;
d.
le montant alloué;
e.
les conditions de paiement de la contribution;
f.
le terme prévu pour le versement de la contribution;
g.
les éventuelles conditions et obligations;
h.
la durée du projet et la durée du subventionnement (période pendant laquelle la contribution est versée).

3 Le SEFRI est responsable de la gestion du crédit, de la révision et du controlling.

4 Il établit les décisions de paiement sur la base des décisions de la CUS.

5 Les effets des contributions fédérales font l'objet d'une évaluation après l'achèvement d'un projet ou au terme d'une période de subventionnement. Les rapports d'évaluation sont publiés.


 

Le DEFR peut régler par voie d'ordonnance les modalités de l'exécution.


Titre 5 Contributions versées à des institutions communes des hautes écoles universitaires

(art. 1, 8 et 13, al. 2, LAU)

 

1 Sont considérées comme des institutions communes des hautes écoles universitaires:

a.
l'Office central universitaire suisse;
b.
la Conférence suisse des recteurs et présidents.

2 Le DEFR alloue à ces institutions une contribution qui n'excède pas 50 % de leurs charges d'exploitation.

3 Le budget, les comptes et le rapport d'activité sont présentés chaque année au DEFR.


Titre 6 Planification, coordination et information

 

(art. 13, al. 3, LAU)

Les crédits ouverts pour les subventions ordinaires sont fixés, en règle générale, pour une période de quatre ans.


 

(art. 6, al. 2, LAU)

1 La CUS soumet au Conseil fédéral un plan pluriannuel national. Le plan pluriannuel se fonde sur les plans stratégiques des universités, des écoles polytechniques fédérales et des institutions reconnues.

2 Le plan pluriannuel tient compte des objectifs de la politique suisse en matière de recherche conformément à l'art. 20 de la loi du 7 octobre 1983 sur la recherche1.

3 Le plan pluriannuel présente les principales données des projets de développement envisagés par les hautes écoles universitaires et les institutions reconnues et chiffre les contributions fédérales nécessaires à leur réalisation.


1 RS 420.1


 

Le DEFR détermine d'entente avec la CUS les domaines universitaires dans lesquels les projets d'investissements supérieurs à 10 millions de francs prévus pour la période de subventionnement suivante doivent être coordonnés en prévision d'une répartition des tâches.


 

1 Les cantons universitaires, les institutions reconnues et les écoles polytechniques fédérales fournissent au DEFR, au SEFRI ou aux services et organes indiqués par ces derniers, tous les documents et données nécessaires à l'exécution de la loi.

2 Ils informent la CUS de tous les projets et mesures importants en matière de politique universitaire.

3 Le DEFR renseigne la CUS et la Conférence des recteurs et présidents sur les décisions et les projets majeurs qui concernent leur mandat de coordination.


Titre 7 Dispositions finales

Chapitre 1 Dispositions transitoires

 

(art. 11, al. 2, LAU)

1 Les institutions suivantes, reconnues sous l'ancien droit, sont considérées comme ayants droit aux subventions selon l'art. 11 LAU jusqu'au premier examen effectué par le DEFR conformément à l'art. 4:

a.
1
b.
le Centre suisse de perfectionnement des professeurs de l'enseignement secondaire (CPS), Lucerne;
c.
2
d.
3
e.
4
f.
l'Institut Kurt Bösch, Sion;
g.
l'Institut de Hautes Etudes en Administration Publique (IDHEAP), Lausanne.

2 …5


1 Abrogée par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).
2 Abrogée par le ch. I de l'O du 22 juin 2005, avec effet au 1er juil. 2005 (RO 2005 2599).
3 Abrogée par le ch. I de l'O du 1er nov. 2000, avec effet au 1er janv. 2001 (RO 2000 2730).
4 Abrogée par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).
5 Abrogé par le ch. I de l'O du 28 oct. 2009, avec effet au 1er janv. 2010 (RO 2009 5555).


 

(art. 28, LAU)

1 Les demandes déposées avant le 31 décembre 1999 pour lesquelles la décision d'allocation n'interviendra qu'après l'entrée en vigueur de la nouvelle LAU sont traitées selon les dispositions de la loi fédérale du 22 mars 1991 sur l'aide aux universités1 et l'ordonnance d'exécution du 29 avril 19922.

2 Pour les investissements immobiliers qui ne se fondent pas sur un décret d'un parlement cantonal, l'al. 1 s'applique uniquement si l'avancement des travaux est tel que 20 % au moins des coûts estimés arrivent à échéance avant la fin de l'an 2000. Si ce pourcentage n'est pas atteint, la décision est prise en vertu de la présente ordonnance.


1 [RO 1992 1027, 1993 2080 annexe ch. 8, 1994 1634 ch. I 2, 1996 565. RO 2000 948 art. 24]
2 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]


 

1 Les échéances applicables aux contributions aux investissements allouées avant le 31 décembre 1999 sont, en règle générale, de trois mois pour les investissements non immobiliers et de six mois pour les investissements immobiliers, à compter du jour de la présentation du décompte final détaillé. Demeure réservé l'art. 43, al. 2.

2 Le délai fixé dans la décision d'allocation prévaut.


 

Aussi longtemps qu'une comptabilité analytique n'est pas disponible, l'Office fédéral de la statistique édicte, d'entente avec le SEFRI, des instructions concernant le relevé des fonds de tiers. Celles-ci se basent sur les travaux préparatoires en prévision de l'introduction du calcul des coûts (comptabilité analytique). Sont notamment considérés comme fonds de recherche de tiers privés ou publics:

a.
les fonds destinés aux mandats de recherche et de développement (recherche fondamentale, recherche appliquée, mandats de développement);
b.
le parrainage de chaires;
c.
les contributions provenant de fondations, de donations ou de legs, lorsqu'elles sont affectées à des activités de recherche ou de développement.

 

1 Aussi longtemps que la CUS n'est pas en mesure d'accomplir ses tâches, la Conférence universitaire suisse au sens de l'art. 13 de la loi fédérale du 22 mars 1991 sur l'aide aux universités1 et l'ordonnance d'exécution y relative du 29 avril 19922 continue d'exercer ses fonctions.

2 Le Conseil de la CUS, élargi d'un membre du Conseil des EPF et de deux membres des cantons non universitaires nommés par la Conférence suisse des directeurs cantonaux de l'instruction publique (Conseil élargi) assume toutes les tâches de nature consultative que la loi confère à la nouvelle CUS, jusqu'à ce que cette dernière soit instituée. Le président de la Conférence des recteurs et présidents participe aux séances avec voix consultative.

3 L'organisation et l'exécution des programmes visés par l'arrêté fédéral du 27 septembre 1999 relatif aux contributions liées à des projets en faveur des universités et des institutions universitaires pendant les années 2000 à 20033 incombent au Conseil élargi de la CUS.

4 Le DEFR décide de l'octroi des contributions liées à des projets. Il consulte le Conseil élargi de la CUS. Il peut déléguer cette décision au SEFRI.

5 Les frais d'exploitation du secrétariat de la CUS sont subventionnés par la Confédération jusqu'à concurrence de 50 % et selon la répartition des tâches avec le secrétariat de la Conférence suisse des recteurs et présidents.


1 [RO 1992 1027, 1993 2080 annexe ch. 8, 1994 1634 ch. I 2, 1996 565. RO 2000 948 art. 24]
2 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]
3FF 2000 992


Chapitre 2 Abrogation du droit en vigueur et entrée en vigueur

 

(art. 24 et 29, LAU)

L'ordonnance du 29 avril 1992 relative à la loi sur l'aide aux universités1 est abrogée.


1 [RO 1992 1035, 1993 2911, 1996 569 1647]



Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei. Publikationsverordnung, PublV.
Ceci n'est pas une publication officielle. Seule la publication opérée par la Chancellerie fédérale fait foi. Ordonnance sur les publications officielles, OPubl.


Droit-bilingue.ch 2016
Page générée le: 2017-06-02T12:39:08
A partir de: http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20000392/index.html
Script écrit en Powered by Perl