Fichier unique

Regel 1 Abkürzungen
Regel 1^bis ...
Regel 2 Mitteilungen an das Internationale Büro
Regel 3 Vertretung vor dem Internationalen Büro
Regel 4 Berechnung der Fristen
Regel 5 Störungen im Post- und Zustelldienst und bei elektronisch übersandten Mitteilungen
Regel 5^bis Weiterbehandlung
Regel 6 Sprachen
Regel 7 Notifikation bestimmter besonderer Erfordernisse
Regel 8 Mehrere Hinterleger
Regel 9 Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs
Regel 10 Gebühren für das internationale Gesuch
Regel 11 Andere als die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen betreffende Mängel
Regel 12 Mängel in Bezug auf die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen
Regel 13 Mängel in Bezug auf die Angabe der Waren und Dienstleistungen
Regel 14 Eintragung der Marke im internationalen Register
Regel 15 Datum der internationalen Registrierung
Regel 16 Möglichkeit der Mitteilung über eine vorläufige Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c des Protokolls gestützt ist
Regel 17 Vorläufige Schutzverweigerung
Regel 18 Nicht vorschriftsmässige Mitteilungen über die vorläufige Schutzverweigerung
Regel 18^bis Interimstatus einer Marke in einer benannten Vertragspartei
Regel 18^ter Endgültige Entscheidung über den Status einer Marke in einer benannten Vertragspartei
Regel 19 Ungültigerklärungen in benannten Vertragsparteien
Regel 20 Einschränkung des Verfügungsrechts des Inhabers
Regel 20^bis Lizenzen
Regel 21 Ersetzung einer nationalen oder regionalen Eintragung durch eine internationale Registrierung
Regel 21^bis Andere Sachverhalte hinsichtlich der Inanspruchnahme des Zeitrangs
Regel 22 Erlöschen der Wirkung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung
Regel 23 Teilung oder Zusammenführung von Basisgesuchen, von sich aus ihnen ergebenden Eintragungen oder von Basiseintragungen
Regel 23^bis Durch das Internationale Büro übersandte Mitteilungen der Behörden der benannten Vertragsparteien
Regel 24 Benennung im Anschluss an die internationale Registrierung
Regel 25 Antrag auf Eintragung
Regel 26 Mängel in den Anträgen auf Eintragung nach Regel 25
Regel 27 Eintragung und Mitteilung einer Änderung oder einer Löschung; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers oder einer Einschränkung
Regel 27^bis Teilung einer internationalen Registrierung
Regel 27^ter Zusammenführung internationaler Registrierungen
Regel 28 Berichtigungen im internationalen Register
Regel 29 Offiziöse Mitteilung über den Schutzablauf
Regel 30 Einzelheiten betreffend die Erneuerung
Regel 31 Eintragung der Erneuerung; Mitteilung und Bescheinigung
Regel 32 Blatt
Regel 33 Elektronische Datenbank
Regel 34 Gebührenbetrag und Zahlung der Gebühren
Regel 35 Währung, in der die Zahlungen zu entrichten sind
Regel 36 Gebührenfreiheit
Regel 37 Verteilung der Zusatz- und Ergänzungsgebühren
Regel 38 Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der betroffenen Vertragsparteien
Regel 39 Fortdauer der Wirkungen internationaler Registrierungen in bestimmten Nachfolgestaaten
Regel 40 Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen
Regel 41 Verwaltungsvorschriften
Vorschrift 1 Abkürzungen
Vorschrift 2 Vorgeschriebene Formblätter
Vorschrift 3 Fakultative Formblätter
Vorschrift 4 Veröffentlichung der Formblätter
Vorschrift 5 Bereitstellung der Formblätter
Vorschrift 6 Erfordernis der Schriftform; Versand mehrerer Schriftstücke in einem Umschlag
Vorschrift 7 Unterschrift
Vorschrift 8 ...
Vorschrift 9 ...
Vorschrift 10 ...
Vorschrift 11 Elektronische Mitteilungen; Bestätigung des Eingangs einer elektronischen Mitteilung durch das Internationale Büro und Tag des Eingangs
Vorschrift 12 Namen und Anschriften
Vorschrift 13 Zustellungsanschrift
Vorschrift 14 Datum des Versands einer Mitteilung der vorläufigen Schutzverweigerung
Vorschrift 15 Inhalt einer Mitteilung der auf einen Widerspruch gestützten vorläufigen Schutzverweigerung
Vorschrift 16 Nummerierung nach einer Teilung oder teilweisen Änderung des Inhabers
Vorschrift 17 Nummerierung nach Zusammenführung internationaler Registrierungen
Vorschrift 18 Nummerierung nach Erklärung der Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers
Vorschrift 19 Zahlungsweise